Finanzlage hat sich verbessert, aber:
Wasserburg „auf Gedeih und Verderb Gewerbesteuer ausgeliefert“ – Was das für Mega-Projekte heißt
„Schwierig“ sei die Finanzlage in Wasserburg, hieß es bei der Haushaltsverabschiedung im Januar. Auf den Gesichtern von Kämmerer und Stadtrat: Sorgenfalten. Ein halbes Jahr später: ein erstes Lächeln der Zuversicht. Was das für die Mega-Projekte in der Innstadt bedeutet.
Wasserburg am Inn – Das finanzielle Wohl von Kommunen wie der Stadt Wasserburg hängt an den Gewerbesteuer-Einnahmen. Und als diese Anfang 2025 in den Keller zu rutschen schienen, hieß es: sparen, sparen, sparen. Die Prognose für den Haushalt: zwölf statt 14 Millionen Euro. Doch jetzt steht fest: Die Stadt wird voraussichtlich sogar 19 Millionen Euro Gewerbesteuer erhalten, also viel mehr als gedacht.
„Sie sehen unseren Kämmerer deutlich entspannt“, verwies Bürgermeister Michael Kölbl im Stadtrat auf das Gesicht von Robert Mayerhofer, das keine Sorgenfalten mehr zeigt. Er stellte den Zwischenbericht zur Etatentwicklung vor. Bis Ende Juni sind bereits elf Millionen Euro Gewerbesteuer-Einnahmen in der Stadtkasse angekommen, weitere bis zu acht Millionen werden nach seinen Angaben erwartet.
Wasserburg quasi schuldenfrei
Da die Stadt bei mehreren Ausgabenposten hinterherhinkt, weil noch nicht alles abgerechnet ist, bietet sich auch hier ein abweichendes Bild vom Ansatz. Die finanzielle Lage der Stadt ist also besser als gedacht: 2025 muss laut Mayerhofer nun doch nichts aus dem Rücklagentopf genommen werden. Hier stehen 17 Millionen Euro zur Verfügung. Zum Vergleich: Die Stadt hat nur etwa vier Millionen Euro Schulden, entstanden durch günstige Darlehen.
Es sieht also gut aus für die vielen Millionen-Projekte der nächsten Jahre: neuer Wertstoffhof (fünf Millionen Euro), neues Feuerwehrhaus (15 Millionen), Modernisierung der Kläranlage (zehn Millionen), Radwegebau, Kanalsanierung, Grundschulerweiterung in Wasserburg (15 Millionen Euro).
Gewerbesteuer-Kurve rauf und runter
Doch es bleibt dabei: „Wir sind auf Gedeih und Verderb den Gewerbesteuer-Einnahmen ausgeliefert“, warnt der Kämmerer. Und diese Kurve geht in den vergangenen 20 Jahren stets hoch und runter. Tiefpunkt: 2017. Damals fielen die Einnahmen unter vier Millionen Euro. Die Folge im Jahr 2018: eine Haushaltssperre.
Einfluss hat die Stadt auf die Gewerbesteuer kaum. Mayerhofer warnte deshalb vor Euphorie und Wunschkonzerten in Bezug auf die Investitionen. Wenn der Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt, die sogenannte freie Spitze für Investitionen, nicht mehr ausreichend erwirtschaftet werden können, „bekommen wir ein Problem“. 2025 konnte diese Mindestzuführung bei der Aufstellung des Haushalts nur mit Mühe erreicht werden. Jetzt sieht es anders aus, aber wie lange?
