Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. In der vorangegangenen Bezirksversammlung waren aktuelle Themen der Kommunalpolitik diskutiert worden. Im Fokus dabei stand ein Thema: Die Finanzlage.
Altötting - „Wir haben hier heute zweieinhalb Stunden intensiv gesprochen und diskutiert. Dabei ging es um eine ganze Reihe von Themen, die unter den Nägeln brennen.“ Unter anderem auch um Ideen zur Reform des Bürgerentscheids. „Eindeutig im Mittelpunkt stand aber das Thema Finanzen“, berichtete Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr (CSU), Vorsitzender des Bayerischen Städtetags in einer anschließenden Pressekonferenz, „Wir benötigen eine angemessene Finanzausstattung, um unsere Aufgaben erfüllen zu können. Die kommunale Ebene darf nicht als Ausfallbürge für die Erfüllung von staatlichen Aufgaben in Haftung kommen!“
Fotos: Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags in Altötting mit anschließender Pressekonferenz Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. In der vorangegangenen Bezirksversammlung waren aktuelle Themen der Kommunalpolitik diskutiert worden. Dabei waren Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, sowie Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März, Bezirksvorsitzender für die kreisfreien Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags und Erster Bürgermeister Peter Haugeneder aus Neuötting, Bezirksvorsitzender für die kreisangehörigen Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags. Außerdem der gastgebende Erste Bürgermeister von Altötting Stephan Antwerpen und Bernd Buckenhofer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags. Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. In der vorangegangenen Bezirksversammlung waren aktuelle Themen der Kommunalpolitik diskutiert worden. Dabei waren Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, sowie Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März, Bezirksvorsitzender für die kreisfreien Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags und Erster Bürgermeister Peter Haugeneder aus Neuötting, Bezirksvorsitzender für die kreisangehörigen Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags. Außerdem der gastgebende Erste Bürgermeister von Altötting Stephan Antwerpen und Bernd Buckenhofer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags. Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. In der vorangegangenen Bezirksversammlung waren aktuelle Themen der Kommunalpolitik diskutiert worden. Dabei waren Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, sowie Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März, Bezirksvorsitzender für die kreisfreien Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags und Erster Bürgermeister Peter Haugeneder aus Neuötting, Bezirksvorsitzender für die kreisangehörigen Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags. Außerdem der gastgebende Erste Bürgermeister von Altötting Stephan Antwerpen und Bernd Buckenhofer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags. Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. In der vorangegangenen Bezirksversammlung waren aktuelle Themen der Kommunalpolitik diskutiert worden. Dabei waren Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, sowie Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März, Bezirksvorsitzender für die kreisfreien Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags und Erster Bürgermeister Peter Haugeneder aus Neuötting, Bezirksvorsitzender für die kreisangehörigen Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags. Außerdem der gastgebende Erste Bürgermeister von Altötting Stephan Antwerpen und Bernd Buckenhofer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags. Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. In der vorangegangenen Bezirksversammlung waren aktuelle Themen der Kommunalpolitik diskutiert worden. Dabei waren Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, sowie Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März, Bezirksvorsitzender für die kreisfreien Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags und Erster Bürgermeister Peter Haugeneder aus Neuötting, Bezirksvorsitzender für die kreisangehörigen Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags. Außerdem der gastgebende Erste Bürgermeister von Altötting Stephan Antwerpen und Bernd Buckenhofer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags. Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. In der vorangegangenen Bezirksversammlung waren aktuelle Themen der Kommunalpolitik diskutiert worden. Dabei waren Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, sowie Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März, Bezirksvorsitzender für die kreisfreien Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags und Erster Bürgermeister Peter Haugeneder aus Neuötting, Bezirksvorsitzender für die kreisangehörigen Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags. Außerdem der gastgebende Erste Bürgermeister von Altötting Stephan Antwerpen und Bernd Buckenhofer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags. Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. In der vorangegangenen Bezirksversammlung waren aktuelle Themen der Kommunalpolitik diskutiert worden. Dabei waren Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, sowie Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März, Bezirksvorsitzender für die kreisfreien Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags und Erster Bürgermeister Peter Haugeneder aus Neuötting, Bezirksvorsitzender für die kreisangehörigen Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags. Außerdem der gastgebende Erste Bürgermeister von Altötting Stephan Antwerpen und Bernd Buckenhofer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags. Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. In der vorangegangenen Bezirksversammlung waren aktuelle Themen der Kommunalpolitik diskutiert worden. Dabei waren Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, sowie Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März, Bezirksvorsitzender für die kreisfreien Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags und Erster Bürgermeister Peter Haugeneder aus Neuötting, Bezirksvorsitzender für die kreisangehörigen Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags. Außerdem der gastgebende Erste Bürgermeister von Altötting Stephan Antwerpen und Bernd Buckenhofer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags. Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. In der vorangegangenen Bezirksversammlung waren aktuelle Themen der Kommunalpolitik diskutiert worden. Dabei waren Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, sowie Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März, Bezirksvorsitzender für die kreisfreien Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags und Erster Bürgermeister Peter Haugeneder aus Neuötting, Bezirksvorsitzender für die kreisangehörigen Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags. Außerdem der gastgebende Erste Bürgermeister von Altötting Stephan Antwerpen und Bernd Buckenhofer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags. Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. In der vorangegangenen Bezirksversammlung waren aktuelle Themen der Kommunalpolitik diskutiert worden. Dabei waren Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, sowie Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März, Bezirksvorsitzender für die kreisfreien Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags und Erster Bürgermeister Peter Haugeneder aus Neuötting, Bezirksvorsitzender für die kreisangehörigen Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags. Außerdem der gastgebende Erste Bürgermeister von Altötting Stephan Antwerpen und Bernd Buckenhofer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags. Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. In der vorangegangenen Bezirksversammlung waren aktuelle Themen der Kommunalpolitik diskutiert worden. Dabei waren Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, sowie Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März, Bezirksvorsitzender für die kreisfreien Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags und Erster Bürgermeister Peter Haugeneder aus Neuötting, Bezirksvorsitzender für die kreisangehörigen Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags. Außerdem der gastgebende Erste Bürgermeister von Altötting Stephan Antwerpen und Bernd Buckenhofer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags. Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. In der vorangegangenen Bezirksversammlung waren aktuelle Themen der Kommunalpolitik diskutiert worden. Dabei waren Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, sowie Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März, Bezirksvorsitzender für die kreisfreien Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags und Erster Bürgermeister Peter Haugeneder aus Neuötting, Bezirksvorsitzender für die kreisangehörigen Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags. Außerdem der gastgebende Erste Bürgermeister von Altötting Stephan Antwerpen und Bernd Buckenhofer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags. Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. In der vorangegangenen Bezirksversammlung waren aktuelle Themen der Kommunalpolitik diskutiert worden. Dabei waren Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Vorsitzender des Bayerischen Städtetags, sowie Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März, Bezirksvorsitzender für die kreisfreien Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags und Erster Bürgermeister Peter Haugeneder aus Neuötting, Bezirksvorsitzender für die kreisangehörigen Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags. Außerdem der gastgebende Erste Bürgermeister von Altötting Stephan Antwerpen und Bernd Buckenhofer, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Bayerischen Städtetags. Die Bezirksversammlung Oberbayern des Bayerischen Städtetags hatte am Dienstag zu einer Pressekonferenz im Kultur- und Kongresszentrum in Altötting eingeladen. © hs Mit Neuöttings Bürgermeister Peter Haugeneder (SPD), der auch Bezirksvorsitzender für die kreisangehörigen Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetags ist, war auch gleich ein Stadtoberhaupt vertreten, dass derzeit ein prominentes Beispiel für diese Thematik beschäftigt. Mitte Juli stand dort im Stadtrat der Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufigen Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule auf der Tagesordnung. „Es ist momentan ein Flickwerk: Eines, aus dem wir das Beste gemacht haben. Aber es muss sich langfristig etwas tun“, fasste Rektor Heiko Schachtschabel den aktuellen Zustand des Gebäudes zusammen, als wir uns die Situation der Schule selbst vor Ort zeigen ließen .
Bürgermeister warnen in Altötting zur Finanzlage: „Strecken, schieben oder streichen“ droht! - Zuvor schon Warnungen von Landräten „Nach dem Abschluss der derzeit laufenden Entwurfsplanung erfolgen keine weiteren Planungen. Es wäre momentan schlicht nicht finanzierbar. Wir würden das sofort wieder in Angriff nehmen, wenn ausreichende staatliche Förderungen zur Verfügung stehen“, erklärte Haugeneder in der Beratung im Stadtrat damals und betonte: „Bitte beachten Sie: Dieser Beschluss bedeutet nicht, dass alle weiteren Planungen gestorben sind. Wir können sie nur aktuelle schlicht aus finanziellen Gründen nicht umsetzen.“
Fotos: Unterwegs mit Rektor Heiko Schachtschabel in der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. 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Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. Am Donnerstag steht ein Beschluss zum Abschluss der Entwurfsplanung und vorläufiger Beendigung weiterer Planungen für eine bauliche Erweiterung der Max-Fellermeier-Grund- und Mittelschule Neuötting auf der Tagesordnung des Stadtrats. Anlässlich dessen haben wir uns von Rektor Heiko Schachtschabel das Gebäude zeigen lassen. © hs „Das Problem ist nicht, dass es momentan keine Förderungen gäbe, aber halt nur solche, mit denen wir aktuell keines der Projekte finanziert bekommen würden“, erklärte Haugeneder abschließend, „Wir werden uns nochmal ansehen, ob sich irgendetwas machen ließe. Aber es ist halt auch nicht so einfach, als dass man beispielsweise einfach mal einen der Bauabschnitte finanziert und dann wartet, bis wieder Geld da ist. Wenn, dann muss man diese Projekte direkt an einem Stück durchziehen. Ich kann nur an die höhere Politik von Land und Bund appellieren: Was von denen vorgelegt wird, muss bezahlen, wer bestellt.“
Bürgermeister: Bürokratischer Aufwand muss zurechtgestutzt werden Auch müsse für öffentliche Projekte der bürokratische Aufwand zurechtgestutzt werden. „Wenn ein Privatunternehmen eine Turnhalle baut, muss er dabei weit weniger hohe Auflagen einhalten als ein öffentlicher Träger beziehungsweise eine Kommune. Wenn eine Gemeinde dann diese Turnhalle mietet, ist es das gleiche Ergebnis aber die Halle ist nicht in kommunaler Hand“, gab Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März (CSU), der auch Bezirksvorsitzender für die kreisfreien Verbandsmitglieder des Bayerischen Städtetag ist, zu bedenken, „Natürlich kommt sowas auch von Stadt- und Gemeindeverwaltungen. Aber wir sind bemüht, statt ‚geht nicht, weil‘ mehr ‚geht dann, wenn‘ als Rückmeldung zu geben.“
„Zusammengefasst fordern wir, dass das verfügbare Geld von seinen Fesseln befreit wird! Es gibt momentan leider nur sehr aufwändige Wege, um an manche Fördermittel zu kommen beziehungsweise es ist mit sehr hohen Auflagen verbunden“; so Städtetags-Vorsitzender Pannermayr, „Es braucht eine konsequente Aufgaben- und Ausgabenkritik von Bund und Freistaat. Außerdem ist eine dauerhafte Stärkung des kommunalen Finanzausgleichs nötig, mit einer Anhebung der kommunalen Verbundquote im allgemeinen Steuerverbund. Dafür ist jetzt in der Phase stagnierender Steuereinnahmen der richtige Zeitpunkt.“
Krankenhaus-Defizite massive Belastung Eine massive Belastung seien vor allem die Krankenhaus-Defizite: „Es ist eine dramatische Fehlentwicklung, wenn die regionale Gesundheitsversorgung aus städtischen Haushalten am Leben gehalten werden muss.“ Bund und Länder müssten hier schnell handeln. „Die Krankenhausreform bringt uns finanziell in arge Bedrängnis“, hatte bereits Mühldorfs Landrat Max Heimerl (CSU) im Vorfeld des Deutschen Landkreistags im Kloster Seeon erklärt. Er verwies dazu auf die Situation der Kreiskrankenhäuser in seinem Landkreis. Durch die Fusion der Kliniken Mühldorf und Altötting konnte die Lage dort zwar entspannt werden, aber die fehlende Unterstützung durch den Bund sei für viele kommunale Krankenhäuser katastrophal.
„Wir rechnen für 2024 mit einer deutlichen Reduzierung des Defizits auf 28,7 Millionen Euro“, sagt Heimerl. „Wir haben die Weichen inzwischen richtig gestellt und sehen erste Erfolge.” Die gewonnenen Erfahrungen könnten auf der Tagung auf großes Interesse stoßen, so der Landrat. Auch Siegfried Walch aus Traunstein fordert dringende Maßnahmen von der Bundesregierung, um den drohenden Zusammenbruch vieler Kliniken zu verhindern. „Die Existenzkrise der Krankenhäuser ist schlimmer als je zuvor. Ohne sofortiges Handeln der Bundesregierung werden viele Krankenhäuser die Reform nicht überstehen“, warnt er.
„Viele zusätzliche Aufgaben werden außerdem in den nächsten Jahren den Kommunen zugewiesen, wie der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, Investitionen in Klimaschutz, Klimaanpassung und Wärmeplanung“, so Pannermayr abschließend. Die Finanzlage vieler Kommunen sei mehr als angespannt. „Fehlende Mittel bedeuten, dass Städte und Gemeinden dringende Investitionen in Infrastruktur, Energieversorgung oder den öffentlichen Nahverkehr strecken, schieben oder streichen müssen. (hs )
