Alle Themen aus der Sitzung des Stadtrats von Altötting im Mai 2024
Ein Nachruf, Ehrungen und Glückwünsche sowie viele Themen zur Beratung
Ein Nachruf, Ehrungen und Glückwünsche sowie viele Themen zur Beratung standen in der jüngsten Sitzung des Stadtrats von Altötting an.
Altötting - Ein Gedenkbild mit Trauerflor und einer Kerze erinnerte während der Sitzung an ihn und die Mitglieder des Gremiums sowie die Zuschauer erhoben sich auch anfangs, als Erster Bürgermeister Stephan Antwerpen (CSU) einen Nachruf auf Pater Heinrich Grumann sprach. „Der frühere Präses der Stiftung SLW Altötting, Pater Heinrich Grumann OFMCap, ist nach kurzer schwerer Krankheit am vergangenen Donnerstag verstorben. Als Präses prägte er maßgeblich von 1984 bis 2020 die Geschicke der Kinder- und Jugendhilfe-Stiftung mit aktuell acht Einrichtungen in ganz Bayern und des dazugehörigen Fördervereins SLW Altötting e.V. Ein besonderes Anliegen war ihm die Ugandahilfe: in über 30 Jahren sammelte er viele Millionen Euro Spenden für das ostafrikanische Land“, wie die Stiftung selbst über ihn schreibt.
Weiter ging es mit einer Reihe von Ehrungen und Glückwünschen. Holger Gottschalk (SPD), Christian Pöllner (CSU) und Dr. Stefan Schneiderbauer (CSU) wurden jeweils für zehn Jahre als Stadträte geehrt. Konrad Heuwieser (Freie Wähler) sogar für 40 Jahre Zugehörigkeit zu dem Gremium. Ebenfalls eine Ehrung erhielt Michael Schoßböck für sein Engagement als Behindertenbeauftragter seit dem Jahr 2002. 2016 war er als Stadtratsmitglied für die SPD ausgeschieden, führte jene Tätigkeit aber weiter fort. Schließlich zu seinem 50. Geburtstag gratuliert wurde Marco Keßler (SPD). „Das muss man auch mal bedenken: Als du zehn Jahre alt warst, ist der Konrad erstmals als Stadtratsmitglied angetreten“, bemerkte Bürgermeister Antwerpen.
Ein Nachruf, Ehrungen und Glückwünsche sowie viele Themen zur Beratung - Alle Themen aus der Sitzung des Stadtrats von Altötting im Mai 2024
Nach einer Danksagung an die Wasserwacht und Umweltreferenten Anton Dingl (Freie Wähler) für das diesjährige „Rama Dama“ ging es dann an den ersten Tagesordnungspunkt: Den Erlass einer Baumschutzverordnung. Den Planungs- und Umweltausschuss hatte sie bereits passiert, nun sollte der Stadtrat darüber beraten (Plus-Artikel). Doch diese wurde dann relativ erst einmal auf Eis gelegt, nachdem Stadtrat Dr. Stefan Schneiderbauer trotz grundsätzlicher Sympathien für das Anliegen den dringenden Bedarf für Nachbesserungen anmeldete.
Weiter ging es mit der Aufstellung eines Bebauungsplans und Änderung des entsprechenden Flächennutzungsplans für die Errichtung einer Agri-Photovoltaik-Anlage in Auffang. Aus dem Gremium gab es eine Reihe von Fragen zur Ausführung einer Hecke als Teil des Projekts. Auf Nachfrage stellte sich außerdem heraus, dass, im Gegensatz zu älteren Projekten, diesmal ein Zaun um die Anlage angelegt werde. Dies habe versicherungstechnische Gründe. Am Ende sprach sich der Rat einstimmig für die Durchführung der weiteren Schritte aus. Ebenfalls einstimmig sprach sich das Gremium für die Durchführung der weiteren Schritte bei der Aufstellung eines Bebauungsplans für den südlichen Stadtrand aus.
Pumpwerke müssen erneuert werden
Weiter ging es mit der Thematik der Pumpwerke in Raitenhart: In Ober- und Unterholzhausen sind vier Pumpstationen seit 1994 in Betrieb. Die Pumpstation 1 „Pfarrheim“, die Nummer 2 „Parkplatz Kirche“, die Nummer 3 „Knobloch“ und die Nummer 4 „Am Weiher“. „Diese sind seit etwa 30 Jahren im Einsatz und inzwischen sehr veraltet und nicht mehr betriebssicher. Es gibt eine Reihe von Problemen. Die Technik ist sehr veraltet, die Störmeldung hat keine Verbindung zum Betriebssystem der Kläranlage. Bauteile im Schacht sind korrodiert und müssen ausgetauscht werden und es gibt keine zulässige Trennung der EX-Zone zum Schaltschrank.“
Die Kosten für das Projekt, inklusive des Pumpenaustauschs und der Honorarkosten, würden vom beauftragten Ingenieurbüro auf etwa 200.000 Euro geschätzt. „Im Haushalt sind für diese Maßnahmen 137.000 Euro an Haushaltsresten vorhanden. Die fehlenden Mittel von 63.000 Euro müssten im Nachtragshaushalt veranschlagt werden. Die Stadtverwaltung schlägt vor, die Pumpstationen auszuschreiben und zu erneuern.“ Der Stadtrat sprach sich einstimmig für diese Vorgehensweise aus. Ist es nachts nicht hell genug entlang der Trostberger Straße in Altötting? Zwei Stadtträte appellierten an die Verwaltung, hier baldmöglichst Abhilfe zu schaffen (Plus-Artikel).
hs
