Hat der Tierschutz ein Problem in Bayern?
Tier-Drama in Griesstätt: „Verstöße nicht hinnehmbar“ – Wovor das Ministerium warnt
Nach Tier-Dramen wie aktuell in Griesstätt wird schnell die Forderung nach besseren und häufigeren Prüfungen laut. Ist das Kontrollsystem in Bayern ausreichend? So sieht es das Ministerium für Umwelt- und Verbraucherschutz von Thorsten Glauber.
Wasserburg – Die Hintergründe des Tierdramas auf einem Hof in Griesstätt, bei dem 14 Rinder und drei Schafe tot aufgefunden wurden, sind noch nicht abschließend geklärt. Die Ermittlungen nach den Ursachen laufen. Die Grünen im Landtag sprechen angesichts weiterer ähnlicher Fälle in diesen und den vergangenen Jahren von einem „haarsträubenden Tierschutzproblem“ in Bayern. Die SPD im Landtag hatte von fast einem halben Dutzend Fällen allein im laufenden Jahr im Freistaat gesprochen.
Nach Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, die auch eine „Kultur des Hinschauens“ fordert, nimmt nun auch das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz von Minister Thorsten Glauber auf Anfrage Stellung. „Der aktuelle Sachverhalt muss umfassend und konsequent aufgeklärt werden. Das Umweltministerium begrüßt die Vollzugsmaßnahmen des zuständigen Landratsamts Rosenheim und die Einleitung von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen“, heißt es auf Nachfrage. Das Umweltministerium habe vom zuständigen Landratsamt bereits einen Bericht angefordert.
Verstöße konsequent abstellen
Zur Frage, ob die Zahl der gemeldeten Tierschutzverstöße auf bayerischen Höfen zugenommen hat, bleibt die Pressestelle des Ministeriums eine Antwort schuldig. Sie betont: „Tierschutz ist ein hohes Gut. Tierschutzverstöße sind nicht hinnehmbar. Wer Tiere hält, ist für sie verantwortlich. Verstöße gegen tierschutzrechtliche Vorgaben müssen von den zuständigen Vollzugsbehörden konsequent abgestellt und gemäß den rechtlichen Voraussetzungen geahndet werden“, so das Ministerium.
„Nicht unter Generalverdacht stellen“
Die Landwirtschaft dürfe jedoch auch nicht unter Generalverdacht gestellt werden, warnt die Behörde des Freistaates. Sie sieht kein Versagen und somit auch keinen Handlungsbedarf bezüglich des Kontrollsystems. Veterinärkontrollen fänden in Bayern sowohl risikoorientiert als auch anlassbezogen statt. „Diese erfolgen grundsätzlich unangekündigt. Es gibt jedoch, wie in jedem anderen Bereich der Gesellschaft auch, keine 100-prozentige Sicherheit“, bedauert die Pressestelle des Ministeriums.
100 neue Stellen für Amtstierärzte
Gibt es, wie die SPD vermutet hatte, zu wenig Stellen in den Veterinärämtern? In der Kontrollstruktur des Freistaats habe sich in der jüngeren Vergangenheit viel getan, findet das Verbraucherschutzministerium. „In den vergangenen Jahren hat der Freistaat insgesamt rund 100 neue Stellen für Amtstierärztinnen und Amtstierärzte geschaffen. Die neuen Stellen verteilen sich auf die Landratsämter, die Regierungen, die KBLV (Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, Anmerkung der Redaktion) und das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL). Insgesamt verfügen diese Behörden über rund 500 Stellen für Veterinäre.“
Die Staatsregierung nehme den Tierschutz sehr ernst. Die Idee eines Tierschutzbeauftragten sollte im Landtag diskutiert werden, „aber nicht in der Form, wie ihn die Grünen vorschlagen. Bayern braucht keine neue Tierschutz-Bürokratie. Für den Tierschutz in Bayern gibt es eine gute und bewährte Struktur“, ist das Umwelt-und Verbraucherschutzministerium überzeugt.
