Alles aus der Sitzung im Mai
Es gingen fast die Zuschauerplätze aus: Marktgemeinderat befasst sich mit Vielzahl an Themen
In der äußerst gut besuchten Sitzung des Marktgemeinderats von Tüßling ging es wieder einmal um eine Vielzahl an Themen.
Tüßling - Den Anfang machte, wie üblich, die Bürgerfragestunde. Auf Nachfrage erklärte Erster Bürgermeister Markus Bauer (Freie Wähler), unter anderem, wer Interessee habe, sich beim Ferienprogramm zu beteiligen, könne die wieder durch Anmeldung bei der Gemeindeverwaltung. Informationen dazu gibt es auf der Homepage. Anschließend berichtete er von einer ganzen Reihe von über 20 Terminen, welche er seit der vergangenen Sitzung im April wargenommen habe. Neben offiziellem wie der Bürgermeister-Dienstbesprechung oder einem Termin zur ABS38 seien darunter auch eine Reihe von Terminen wie Treffen mit Gemeindebürgern oder Besuche bei Feuerwehr und Bauhof gewesen, bei denen man den Austausch gesucht habe.
Die Sitzung war außerordentlich gut besucht. Derart sogar, dass beinahe die SItzgelegenheiten für die Zuhörer ausgingen. Andernorts geschieht so etwas eher, wenn ein bestimmtes Thema zur Beratung ansteht. Tatsächlich waren auch teilweise Bürgerinnen und Bürger, denen es um ihr jeweiliges Anliegen ging erschienen. Die große Mehrheit, das berichteten Gemeinderatsmitglieder und manche der Zuschauer übereinstimmend, sei aber aus purem Interesse am Geschehen in dem Gremium gekommen. Bürgermeister Bauer war erst Anfang des vergangenen Monats in einer Stichwahl ins Amt gekommen (Plus-Artikel).
Es gingen fast die Zuschauerplätze aus: Marktgemeinderat befasst sich mit Vielzahl an Themen
Weiter ging es mit einer ganzen Reihe von Bauanträgen. Diese umfassten alles, von Ersatzneubauten über Ausnahmen von den Vorgaben bestimmter Bebauungspläne bis hin zu schlicht einer Verlängerung der Gültigkeit einer Baugenehmigung. Ihnen wurde sämtlich, nach nur kurzer Diskussion beziehungsweise Nachfragen jeweils einstimmig das Einvernehmen erteilt. Dann kam die Anfrage einer Firma auf den Tisch, wie die Ablöse für den Verzicht auf den eigentlich vorgeschriebenen Bau eines Spielplatzes zu behandeln sei. „Nach unserem Berechnungsschlüssel müssten sie 31.611 Euro zahlen. Sie bitten aber darum, nur 3060 Euro zahlen zu müssen“, so die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat sprach sich geschlossen dafür aus, das Unternehmen vollständig zur Kasse zu bitten.
Weiterhin unterbreitete Bürgermeister Bauer dem Rat den Vorschlag, auf das Vorkaufsrecht für ein von der Gemeinde zuvor für einen Kauf in den Blick genommenes Grundstück zurückzuziehen. „Der Eigentümer hat uns versichert, dass er uns dafür bei künftigen Verhandlungen für andere potenziell interessante Flächen wiederum entgegenkommen wird.“ Das Gremium stimmte ihm bei diesem Vorgehen zu. Außerdem konnte Bauer mitteilen, es zeichne sich möglicherweise eine Alternativlösung für einen Weg bei der Bahnstrecke im Zuge der ABS38 ab. Allerdings würden noch keine konkreten Pläne vorliegen.
Sorgen von Anwohnern Thema
Schließlich ging es um die Sorgen von Anwohnern des Umfelds von Bussard- Graf Toerring- und Anna Deybl-Straße. Bereits auf der Bürgerversammlung war beklagt worden, dass die Verkehrssicherheit dort nicht ausreichend gegeben sei. Auch in der Bürgerfragestunde meldete sich erneut eine Anwohnerin zu Wort, die auf das jüngste Unfallgeschehen verwies. „Wir werden uns demnächst, nach Pfingsten, mit Anwohnern treffen. Sowohl Vertreter der Gemeindeverwaltung als auch aller Fraktionen des Rats werden dabei sein und sich die Situation ansehen, um dann auf Grundlage dessen die weiteren Schritte zu entscheiden“, erklärte Bürgermeister Bauer.
Braucht das Rathaus einen Schaukasten? Oder einen Anzeigebildschirm? Und war da nicht schon was? - Mit diesen Fragen setzte sich der Rat dann außeinander (Plus-Artikel). Daneben regte Claudia Huber-Palazzo (CSU) an, die bisher für die Ankündigung der Dult verwendeten Holztafeln zu ersetzen. „Das schaut einfach nicht mehr schön oder zeitgemäß aus!“ Schließlich berichtete der Bürgermeister, unter anderem, noch, es werde demnächst einen Termin Anwohnern wegen Problemen mit Navigationsgeräten, bestimmte Adressen im Gemeindegebiet zu finden, geben.
hs