Sorge um Bauweise in der Kurstadt
Kritik an „Bausünden“: Bad Aiblinger beschwert sich beim Landrat über die eigene Stadt
Mit der Stadt Bad Aibling hat Markus Bergmann mehrmals das Gespräch gesucht – aus seiner Sicht ohne Erfolg. Als betroffener Anwohner sieht er große Bauprojekte kritisch und hofft jetzt auf die Hilfe von Landrat Otto Lederer. Doch kann dieser wirklich helfen?
Bad Aibling – Nicht jeder ist mit dem Handeln der Entscheidungsträger aus der eigenen Stadt oder Gemeinde zufrieden. Wer sich jedoch beim Landrat persönlich über die eigene Kommune beschwert, der scheint ein ernstes Anliegen zu haben. So geschehen beim gebürtigen Bad Aiblinger Markus Bergmann, der in Harthausen lebt und nicht zuletzt dort Großbauprojekte in seiner unmittelbaren Nachbarschaft miterlebt.
Auch deshalb hatte Bergmann wiederholt Kontakt mit der Stadt aufgenommen. Ernst genommen fühlte sich der 59-Jährige dabei laut eigenen Aussagen jedoch nicht. Im Herbst vergangenen Jahres wählte er dann den Weg über die Öffentlichkeit und kritisierte Bürgermeister und Stadtrat für das „Durchwinken“ zahlreicher größerer Bauprojekte in den vergangenen Jahren. Als Anwohner in Harthausen und als Bürger, der sich um die gesamte Kurstadt sorgt, forderte er ein Umdenken bei den Entscheidungsträgern.
Kritik an „kasernenförmigen Bauweisen“
Denn für Bergmann passen die „kasernenförmigen Bauweisen“, die in seinen Augen teils zu große und eintönige Gestaltung oder die nicht aufeinander abgestimmten Baustile benachbarter Gebäude nicht in das Umfeld der Kurstadt. In mehreren persönlichen Gesprächen hatte sich auch Rathauschef Stephan Schlier mit der Familie Bergmann ausgetauscht.
Gegenüber dem OVB hatte Schlier Bergmanns Kritik am „Durchwinken“ vieler Bauprojekte jedoch deutlich zurückgewiesen. So würde sich der Stadtrat intensiv mit den Bebauungsplänen befassen und nehme Themen wie Stadtentwicklung und Baukultur sehr ernst. Zudem gehe es nicht nur um die Frage nach Optik und Anpassung eines Gebäudes an seine Umgebung. Auch etwa die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, effiziente Flächennutzung oder Klimaschutz müssten berücksichtigt werden, weshalb man teilweise auch in die Höhe bauen lasse.
Da sich Bergmann mit diesen Argumenten jedoch nicht zufriedengeben wollte, kontaktierte der Bad Aiblinger zunächst das Staatliche Bauamt Rosenheim. Von der Behörde erfuhr er jedoch, dass die Bauleitplanung in alleiniger Verantwortung der Kommune liege. Keine Unterstützung also für Bergmanns Anliegen, da das Staatliche Bauamt keine Funktion einer kommunalen Genehmigungsbehörde habe.
Kann der Landrat weiterhelfen?
Doch die Familie aus Harthausen wollte sich von dem Dämpfer nicht bremsen lassen. Um einen offenen Diskurs anzustoßen, habe man sich sodann an Landrat Otto Lederer persönlich gewandt. Bei ihm hofften die Bergmanns auf Unterstützung. „Denn die Erklärungen der Stadt sind für mich ein Stück weit auch Ausreden“, sagte Markus Bergmann.
Und wie erhofft, meldete sich Landrat Lederer tatsächlich auf die Anfrage der Bergmanns. In einem Schreiben zeigte er Verständnis für die Beunruhigung der Familie angesichts der Veränderungen in deren Umfeld durch die Schaffung von Bauland. Lederer stellte jedoch auch klar, dass er der Familie in dieser Angelegenheit nicht weiterhelfen könne.
Wie schon Bad Aiblings Bürgermeister Schlier zuvor dem OVB mitteilte, erklärte auch der Landrat, dass für die Aufstellung oder Änderung von Bauleitplänen ausschließlich die Gemeinden und Städte im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltungshoheit zuständig sind. Demzufolge kann und darf die Stadt Bad Aibling ihre städtebauliche Entwicklung unter Einhaltung der geltenden Gesetze eigenverantwortlich steuern.
Was der Landrat besorgten Bürgern rät
Laut Lederer könnten Bürger ihre Bedenken oder Anregungen grundsätzlich bei Bauleitplanverfahren im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gegenüber der Stadt Bad Aibling vorbringen. Der Stadtrat müsse sich dann in öffentlicher Sitzung mit den Einwänden befassen, die Belange für eine Abwägung ermitteln und entsprechend bewerten. Dieser Verantwortung sei der Stadtrat Bad Aibling wohl auch nachgekommen.
Zufrieden mit Lederers Einordnungen ist Markus Bergmann erwartungsgemäß nicht. Die Antwort des Landrates bezeichnet er als „sehr seltsam“, wie er dem OVB mitteilt. „Wir verstehen zwar, dass Sie sich möglichst aus den Tätigkeiten der Stadt Bad Aibling heraushalten wollen, unser Verständnis ist allerdings, dass das Landratsamt als Aufsichtsbehörde und damit Sie als dessen Leiter die Verantwortung haben, den Landkreis für seine Bürgerinnen und Bürger lebenswert zu gestalten“, schreiben die Bergmanns in einem weiteren Brief an den Landrat.
Man sei nicht darüber beunruhigt, „dass in unserer Umgebung Bauland geschaffen beziehungsweise sich bestehende bauliche Gegebenheiten ändern. Das ist überhaupt nicht das Thema.“ Sorge bereite, dass die Stadt Bad Aibling als Bayerns ältestes Moorbad „durch Schandbauten nachhaltig an Attraktivität und Lebensqualität verliert, die vorhandene Infrastruktur völlig überlastet und auch die gesellschaftliche Entwicklung langfristig negativ beeinflusst wird“, betont Bergmann.
Wie geht es jetzt weiter?
Trotz der deutlichen Worte ruht der Kontakt zwischen der Familie aus Harthausen und dem Landratsamt seit Anfang Dezember. Gespräche mit anderen Bürgern sowie Aussagen verschiedener Stadträte, die der Aiblinger Baukultur teils kritisch gegenüberstehen, bestärken Bergmann dennoch, nicht aufzugeben. „Das zeigt ja, dass wir mit unserer Meinung nicht alleine dastehen.“
Er will dran bleiben und wünscht sich unabhängig von der Aussage des Landrates künftig ein gemeinsames klärendes Gespräch mit der Stadt beziehungsweise mit dem Stadtrat. „Es geht nicht darum, als einzelner Bürger irgendwie zu drohen. Ich wünsche mir eher einen gemeinsamen Dialog, da uns allen etwas an der Stadt liegt.“
