Fazit und Ausblick des Bürgermeisters
„Wind bläst ins Gesicht“: Das hat Bad Aibling 2023 bewegt und so geht es 2024 weiter
Was hat die Stadt Bad Aibling im Jahr 2023 bewegt? Bürgermeister Stephan Schlier blickt persönlich auf die vergangenen Monate zurück. Was für ihn herausfordernd war und wem sein besonderer Dank gilt.
Bad Aibling – Für Bad Aibling geht ein ereignisreiches Jahr allmählich zu Ende. Traditionell nutzte Bürgermeister Stephan Schlier (CSU) die Gelegenheit in der letzten Stadtratssitzung vor Weihnachten für einen persönlichen Rückblick auf das Jahr 2023, „das gefühlt doch gerade erst begonnen hat“. Für dieses Empfinden machte der Rathauschef auch die immer komplexer werdenden Themen verantwortlich, mit der sich Stadtverwaltung und Stadtrat in den vergangenen zwölf Monaten beschäftigten.
Zwar sei 2023 ein sehr arbeitsreiches Jahr gewesen. Für die Stadt habe er es jedoch als „ziemlich normales und gewöhnliches Jahr“ wahrgenommen. Schlier begründete dies damit, dass Corona keine Rolle mehr spielte und die Kurstadt von besonders schweren Unglücksfällen, Feuern und Überschwemmungen „Gott sei Dank verschont“ geblieben sei. „Bei zwei schweren Stürmen, dem vielen Schnee vorletztes Wochenende und dem Einsturz eines Teilbereichs der alten Brauerei am Kellerberg gab es zwar Sachschäden, zum Glück jedoch in allen Fällen keine Personenschäden“, so der Bürgermeister.
Personalmangel, „Mangfalltal Energie“ und Klimaschutz
Schlier machte keinen Hehl daraus, dass dieses Zeit für die Gemeinden keine leichte sei. „Im Gegenteil, den Kommunen bläst der Wind kräftig ins Gesicht – überall.“ Die Verwaltungen müssten immer mehr Aufgaben bewältigen, die zugleich immer komplexer werden. „Denken Sie nur an die laufenden Bebauungsplanverfahren“, erklärt Schlier. Zudem würden die finanziellen Mittel zur Erfüllung der Aufgaben werden immer begrenzter. „Zwar steigen die Einnahmen gut an – wir haben kein Einnahmeproblem – aber die Ausgaben steigen überproportional an und Zuschüsse wachsen ebenfalls bei weitem nicht mit diesen steigenden Ausgaben mit.“
Auch werde es immer herausfordernder, geeignetes Personal zu gewinnen, betonte Schlier, der von einem „Arbeitskräftemangel“ und nicht nur von einem „Fachkräftemangel“ sprach. Gleichzeitig sei die Erwartungshaltung der Bürger hoch. Doch bei allen Herausforderungen stimmte es Schlier umso positiver, was in diesem Jahr alles erreicht worden sei.
Beispielhaft nannte er die Mangfalltal Energie GmbH, die Bad Aibling zusammen mit fünf weiteren Gemeinden des Altlandkreises auf den Weg brachte. „Wir erzeugen selbst regenerative Energien und treten als Mitgesellschafter ab Frühjahr 2024 als neuer Energieversorger auf“, kündigte Schlier an. Ein weiterer Erfolg aus diesem Jahr: Die Fertigstellung des Klimaschutzkonzeptes, für das der Klimaschutzmanager nun in die Umsetzung gehe.
Neuer Kurhaus-Pächter und Streit um Ausschusssitze
An diesen Themen arbeiteten auch die Stadtwerke, die etwa auf der Eislaufhalle eine PV-Anlage installiert haben, so Schlier. Der Aib-Kur sei es indes gelungen, einen neuen Kurhauspächter zu gewinnen. „Mit Stefan Linnerer haben wir den Richtigen gefunden, der bei Bürgern und Vereinen schnell neues Vertrauen aufgebaut hat.“
Bürgermeister Schlier ging in seinem persönlichen Rückblick auch auf die Besetzung der Ausschüsse ein, für das man einem Gerichtsurteil folgte, das die Rechtsaufsicht, der Bayerische Gemeindetag und die Stadtverwaltung für einschlägig hielten. „Einer gerichtlichen Überprüfung hielt dieser Beschluss wider erwartend nicht stand und so wechselten die Ausschussmitglieder zurück“, erzählt Schlier, der damit den Streit um die Ausschusssitze zwischen AfD-Stadtrat Andreas Winhart und den Gremiumsmitgliedern Florian Weber und Anna Maria Kirsch von der Ausschussgemeinschaft aus Bayernpartei und ÖDP thematisierte.
Fortschritte gab es 2023 für den Bürgermeister auch bei den Großprojekten. „Mit unserer neuen Grund- und Mittelschule St. Georg sind wir auf der Zielgeraden.“ Am 8. Januar, also nach den Weihnachtsferien, soll der Unterrichtsbetrieb aufgenommen werden. Außerdem hätte der Stadtrat den wichtigen Beschluss gefasst, die Sanierung und Erweiterung der Feuerwehr Bad Aibling in Angriff zu nehmen. So wurde der Startschuss für den Abbruch des Rückgebäudes und damit für den Beginn des ersten Bauabschnitts Mitte Januar 2024 bereits gegeben.
Christkindlmarkt „einer der schönsten der Region“
Neben zahlreichen weiteren Projekten ging Schlier in seiner Rückschau etwa näher auf den beschlossenen Erwerb der Kinderbetreuungseinrichtung Harthausen Ost mit insgesamt sechs Gruppen ein. „Der Innenausbau läuft.“ Während man im Haushaltsvollzug „deutlich bessere Ergebnisse als gedacht“ erzielte, habe die Baustelle in der Kirchzeile und die Frage der begrenzten Parkplätze Stadtrat, Einzelhandel, Gastronomie und Bürger immer wieder beschäftigt.
Das Stadtmarketing mit Leiterin Teresa Jancso sei erfolgreich etabliert worden. „In runden Tischen mit unseren Leistungsträgern wurden Wünsche und Anregungen aufgegriffen und wir bemühen uns um Umsetzung“, sagte Schlier, der zudem den Christkindlmarkt am Irlachweiher auch im zweiten Jahr als „einen der schönsten der Region“ bezeichnete.
Diese und weiter Themen veranlassten Schlier zu einem Fazit: „Bad Aibling macht und geht seinen Weg, egal wie schwer die äußeren Umstände gerade sind.“ Funktionieren könne all dies nur „aus dem Dreiklang von Stadtrat, Bürgermeister und unserer Verwaltung“. Ein besonderer Dank galt dabei noch den Mitarbeitern der Stadtverwaltung, der Stadtwerke und der Aib-Kur. „Hervorheben möchte ich unsere Bauhofmitarbeiter, die als Teil der Verwaltung immer ein Stück weit untergehen und die bei dem vielen Schnee bis an die Grenze der Belastbarkeit für die Bürger unterwegs waren, die Straßen freigemacht haben und unseren Christkindlmarkt wieder zurückgebracht haben.“
