Kommunalwahl wirft Schatten voraus
Neumarkts SPD hat noch keinen Bürgermeister-Kandidaten – Nun ist dieser Name im Spiel
Während alle anderen Parteien bereits mit den Hufen scharren und sich für die Kommunalwahl 2026 in Stellung bringen, bleibt die SPD entspannt. Einen Bürgermeisterkandidaten präsentieren sie noch nicht, doch einen Namen haben sie im Blick.
Neumarkt-St. Veit – SPD- Ortsvorsitzender Ulrich Geltinger drückte schon bei der Begrüßung zur Ortsversammlung der Partei im Hotel Post auf die Bremse: „Mit der Kommunalwahl lassen wir uns Zeit. Wir beginnen erst nach Heilig-Drei-König. Heute machen wir nur ein Vorbereitungsprogramm.“ Dann schlug er seinen Mitgliedern vor, erst im November eine Kandidatenliste aufzustellen.
Erst ab Januar Wahlkampf
Eine Werbung für Kandidaten auf einer SPD-Liste sollte allerdings laufend weiter geschehen. „Auch unser Wahlkampf braucht erst im Januar zu beginnen“, meinte er. Dabei verwies er auf besondere Kanäle, über die die SPD ihre Wahlziele den Menschen näher bringen will: Die sozialen Netzwerke und auch die eigene Internetseite.
Seine Ankündigung, dass man auf Wahlveranstaltungen im Außenbereich verzichten könne, weil es dort kaum Wählerpotenzial gebe, stieß jedoch auf Widerstand. Vor allem Vorstandsmitglied Ludwig Spirkl widersprach da heftig. „Auch wenn manche Versammlungen bei der letzten Wahl nicht so gut liefen, möchte ich, dass wir Präsenz zeigen“, betonte er. Die Meinung der Versammlung war darüber noch uneins.
Wenn auch noch kein eigener SPD-Bürgermeisterkandidat erwähnt wurde, gab die Art, wie andere Parteien ihre Kandidaten aussuchen, viel Gelegenheit zu Meinungsäußerungen. Ohne weitere Gegenstimme wurde die Vorgehensweise des Vorstandes gebilligt. „Wenn der zuerst vorgeschlagene und dann abgelehnte CSU-Bürgermeisterkandidat zu uns käme, würde er wohl unser Bürgermeisterkandidat“, äußerte sich Ludwig Spirkl.
Chinarello bei der SPD?
Will heißen: Fabrizio Chinarello, der zunächst als CSU-Kandidat gehandelt worden war, dann aber von der CSU-Vorstandschaft nicht das Vertrauen ausgesprochen bekommen hatte, würde von der SPD mit offenen Armen empfangen werden. Zumindest gab es dazu in der Versammlung keinerlei Widerspruch. Chinarello war aufgrund der Verweigerung der Gefolgschaft durch die CSU sogar aus deren Ortsverband ausgetreten.
Im zweiten Tagesordnungspunkt berichtete SPD-Vorstand Geltinger von der Arbeit im Stadtrat. Er sei sich sicher, es werde alles anders. Sein erster Punkt dazu war: „Es darf seit diesem Jahr laut Gesetz kein Verwaltungsbeamter mehr Bürgermeisterkandidat werden, wie seinerzeit noch bei jetzigen Bürgermeister.“ Ein Bürgermeister habe zwischen Bürgern und Verwaltung zu vermitteln. Er sagte dabei aber nicht, ob ein Bürger das besser könne.
Vor großen Problemen warnt Geltinger, und zwar durch die Schaffung eines Kommunalunternehmens, das den Bau von Windrädern im Ort steuern soll. Einerseits biete es zwar Vorteile, die nicht zu übersehen seien: Alle Ausschreibungen würden nicht EU-Richtlinien unterliegen, sondern könnten eben an den sichersten Anbieter vergeben werden. Aber er befürchtete, dass dies zu Lasten der Transparenz ginge. Und es kommen natürlich Personalkosten hinzu, ergänzte Stadtrat Spirkl.
Das Argument, dass sich die Schulden der Stadt verringern würden, wenn Einnahmen über regenerative Energiegewinnung in den Stadtsäckel fließen würden, klinge zwar verlockend. Vor allem, wenn man bedenkt, dass die Kläranlagensanierung Millionen Euro verschlingt. Aber, so der Tenor, am Ende zahle doch der Bürger wieder die ganze Zeche.
Große Hoffnung legt die SPD-Führung auf das von der Bundesregierung angekündigte Sondervermögen. Vielleicht könne dieses neue Initiativen in Neumarkt-St. Veit auslösen.
