Überraschendes Ende nach „Kuddelmuddel“
Nach abgelehnter Vereidigung: Wer rückt in Bad Aiblings Stadtrat nach?
Was für ein Hin und Her: Weil ein Grünen-Stadtrat sein Amt ablegt, muss ein Nachrücker die Lücke schließen. Doch was auf dem Papier eindeutig erscheint, führt in Bad Aibling zur absoluten Verwirrung. Eine denkwürdige Geschichte mit überraschendem Ausgang.
Bad Aibling – Eigentlich stand die Personalie von Beginn an fest, am Ende kam sie dennoch überraschend. Weil Grünen-Stadtrat Sebastian Uhl nach langer Abstinenz sein Amt aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hatte, sollte am Donnerstagabend (21. März) die Lücke im Gremium mit einem Nachrücker wieder geschlossen werden. Und so kam es letztlich auch, jedoch hatten die vergangenen Tage, wie es Bürgermeister Stephan Schlier (CSU) bezeichnete, für ein großes „Kuddelmuddel“ gesorgt. So war der Öffentlichkeit bis kurz vor der Sitzung nicht klar, wie das Hin und Her um den freigewordenen Platz im Rathaus enden wird.
Denn durch den angekündigten Rückzug Uhls stand Gerlinde Deininger als erste Listennachfolgerin fest. Dass sich Deininger inzwischen von den Grünen entfernt hat und Mitglied der Partei Die Basis ist, ändert an ihrem Recht, in den Stadtrat nachzurücken, nichts. Allerdings lehnte sie zunächst genau deshalb ab und verweigerte überdies, den Eid, der für den Amtsantritt unerlässlich ist, zu leisten.
Kann Gerlinde Deininger nachrücken?
Nach Prüfung durch die Rechtsaufsicht stand also fest: Deininger kann es aufgrund des „Amtshindernisses“ nicht werden. Wenige Tage später kam es zur ersten Wende. Nachdem Deininger von Rathauschef Schlier über ihre Möglichkeiten informiert worden war, teilte sie schriftlich mit, dass sie ihre anfängliche Ablehnung widerrufe und nunmehr die Wahl als Stadtratsmitglied doch annehmen möchte. Das große Aber: Sie erklärte sich weiterhin nicht bereit, den Eid oder das Gelöbnis zu leisten.
Und auch wenn sie diese Meinung noch änderte, was sie zu Beginn dieser Woche auch dem OVB verriet, schien dies nicht mehr relevant zu sein. Denn zwei Tage vor der entscheidenden Stadtratssitzung teilte das Landratsamt auf OVB-Anfrage mit, dass Gerlinde Deininger die Nachfolge nicht antreten könne, da die Verweigerung der erforderlichen Eidesleistung weiterhin Bestand habe. Ergebnis: Die Verwaltung solle die zweite Listennachfolgerin, im Falle der Grünen Petra Koppenleitner, als Nachrückerin kontaktieren.
Komplette Rolle rückwärts?
Von diesem Sachverhalt war auch Fraktionsvorsitzende Martina Thalmayr zu Beginn der Woche noch ausgegangen. Dem OVB erklärte sie, dass auch Koppenleitner verhindert sei und somit der dritte Listennachfolger in den Startlöchern stehe. Dieser, nämlich der 60-jährige Jan Woköck, ging in der Tat von seinem Amtsantritt aus und kündigte bereits seine Bereitschaft an, sich im Stadtratsgremium für die Belange der Bad Aiblinger einsetzen zu wollen. Er wie auch Thalmayr waren sich jedoch beide nicht ganz sicher, was wirklich am Donnerstagabend im Sitzungssaal passieren würde.
Und mit dieser Unsicherheit sollten sie recht behalten. Denn anders als erwartet gab es nun während der Stadtratssitzung die komplette Rolle rückwärts. Bürgermeister Schlier fasste das Hin und Her noch einmal zusammen und sprach von einem „eindeutigen Ergebnis, aber einem komplizierten Sachverhalt“. Grund dafür: Als Deininger ihre Ablehnung widerrufen hatte, habe sie nicht explizit erklärt, dass sie den Eid doch leisten würde. Dies wiederum habe die Rechtsaufsicht aber als weiter bestehendes Amtshindernis eingestuft.
Deininger besucht die Stadtverwaltung
Erst als Deininger nun noch einmal persönlich bei der Stadtverwaltung versicherte, den Amtseid leisten zu wollen, konnte das Landratsamt kurzfristig doch noch grünes Licht geben, berichtete Schlier. Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht? Das dürfte sich der ein oder andere Zuschauer im Sitzungssaal dann gefragt haben. Statt des dritten Listennachfolgers rückte nun also doch der erste in den Stadtrat nach.
Und so konnte Deininger, nachdem der Stadtrat ihren Amtsantritt einstimmig (24:0 Stimmen) absegnete und sie den Eid ohne besondere Vorkommnisse leistete, schon an diesem Abend im Gremium Platz nehmen. Bleibt abzuwarten, wie die dauerhafte Zusammenarbeit zwischen Deininger und dem Gremium, insbesondere mit der Grünen-Fraktion, die durch sie einen Stadtratssitz verliert, aussehen wird.
Beifall für Sebastian Uhl
Indes nutzte Martina Thalmayr noch einmal die Gelegenheit, um sich beim ausscheidenden Sebastian Uhl zu bedanken. Sie bedauere es sehr, „er hat sich massiv für die Belange der Bürger, insbesondere der Kinder starkgemacht“, sagte die Grünen-Stadträtin und verwies etwa auf sein Engagement hinsichtlich der Spielplatzsatzung. Thalmayr hofft, dass Uhl irgendwann wieder politisch aktiv sein kann. Bevor sich auch Schlier dem Dank für Uhls Arbeit anschließen konnte, erfüllte Beifall den gut besuchten Sitzungssaal.
