Bad Aiblinger Parteichef bestätigt dem OVB
Bayernpartei tritt bei Europawahl nicht an: Das steckt hinter der überraschenden Entscheidung
Der Landesvorstand der Bayernpartei verzichtet „nach intensiver Diskussion“ auf die Teilnahme an der Wahl. Der Bad Aiblinger Parteivoristzende Florian Weber nennt den entscheidenden Grund.
Bad Aibling – Die Bayernpartei (BP) wird bei der Europawahl 2024 am 9. Juni nicht antreten. Das hat der Landesvorstand diese Woche beschlossen, wie der Bad Aiblinger Parteivorsitzende Florian Weber auf Anfrage der OVB-Heimatzeitungen bestätigte.
Der Grund für den Verzicht sind die minimalen Chancen der Bayernpartei auf einen Einzug ins EU-Parlament. Weil die BP nur in Bayern Stimmen sammeln kann, hätte man im Vergleich zu den anderen „Kleinen“, die bundesweit antreten, auch diesmal die schlechteren Karten.
Bei der Europawahl gibt es zwar im Unterschied zur Bundes- und Landtagswahl keine Fünf-Prozent-Hürde. Dennoch hatte es 2019 für den Bad Aiblinger Spitzenkandidaten und Parteivorsitzenden Florian Weber nicht für einen Sitz im EU-Parlament gereicht.
Bei der Europawahl 2019 kam die Bayernpartei in Bayern nur auf einen Stimmenanteil von 0,9 Prozent – ein enttäuschendes Ergebnis und ein Rückgang von 0,3 Prozent gegenüber 2014 mit 1,2 Prozent.
Schmerzhafte Verluste bei der Landtagswahl
Kaum besser lief es bei der Landtagswahl in Bayern 2023, als im Freistaat nur 1,1 Prozent der Wähler ihr Kreuzerl bei der Bayernpartei machten – ein schmerzhafter Verlust von 0,7 Prozent gegenüber 2018 (1,8 Prozent).
Um realistische Chancen auf einen der 96 deutschen Sitze im künftigen EU-Parlament zu haben, müsste die Bayernpartei wohl deutlich über fünf Prozent der Stimmen in Bayern holen. Da man davon derzeit weit entfernt sei, habe sich der Landesvorstand laut Florian Weber „nach intensiver Diskussion“ dazu durchgerungen, auf eine Teilnahme an der Europawahl zu verzichten. Stattdessen wolle man sich jetzt konsolidieren und Ressourcen für die kommende Bundestagswahl (2025) und Kommunalwahl (2026) bündeln. Danach könne es durchaus sein, dass die BP bei der Europawahl 2029 wieder auf dem Stimmzettel steht.
Vor allem im Raum Rosenheim stellt die Bayernpartei einige Mandatsträger in Kommunalparlamenten. Unter anderem sitzen Helmut Freund und Robert Zehetmaier im Rosenheimer Kreistag, Landes-Chef Weber ist Bezirksrat und Bad Aiblinger Stadtrat. Im Kreis Rosenheim war die Bayernpartei bei der Europawahl 2014 mit 3,7 Prozent auf ihr bestes Ergebnis gekommen. 2019 und 2009 waren es jeweils 2,2 Prozent.
