Zahlen unserer Landkreise teils weit auseinander
Wie viele Asylbewerber aus der Region wirklich abgeschoben werden - und wie oft es scheitert
Wie oft ist es eigentlich der Fall, dass abgelehnte Asylbewerber tatsächlich in den Flieger gesetzt werden? Wie viele gehen freiwillig zurück? Wie viele Abschiebungen scheitern - und aus welchen Gründen? Wir haben uns die nackten Zahlen aus den Landkreisen Rosenheim, Traunstein, Berchtesgadener Land, Altötting und Mühldorf geholt und beleuchten die Hintergründe.
Landkreise - Türkei, Nigeria oder Moldawien - bei einer Reihe von Herkunftsländern ist die Chance gering, in Deutschland Asyl zu bekommen. Doch der Weg bis zur tatsächlichen Abschiebung ist oft lang. Allein, bis über einen Asylantrag entschieden wurde, vergingen heuer im Schnitt gut acht Monate. Auch danach gibt es immer noch Fristen, Rechtsmittel oder Möglichkeiten, die abgelehnte Asylbewerber nutzen können. Tatsächlich wurden aus den Landkreisen Rosenheim, Traunstein, Berchtesgadener Land, Altötting und Mühldorf heuer insgesamt 62 abgelehnte Asylbewerber ausgewiesen.
Aus Traunstein wird am häufigsten abgeschoben - mit Abstand
Die Schere in der Region geht dabei aber ziemlich weit auseinander. 31 der 62 abgeschobenen Asylbewerber gehen „auf das Konto“ des Landkreises Traunstein. In den Landkreis Rosenheim und Berchtesgadener Land lebten zuvor jeweils neun, acht im Kreis Mühldorf und fünf im Landkreis Altötting. Die Zuständigkeiten liegen teils bei den Landratsämtern, teils bei der Zentralen Ausländerbehörde der Regierung von Oberbayern. Wir haben hier die jeweiligen Zahlen abgefragt und addiert. Bei den Landkreisen beziehen sich die Zahlen auf den Stand von Anfang November. Die Regierung von Oberbayern konnte die Zahlen nur fürs erste Halbjahr nennen.
Die Tendenz in unseren fünf Landkreisen geht dabei nach oben: 2022 wurden aus der Region 45 abgelehnte Asylbewerber ins Herkunftsland zurückgeschickt, voriges Jahr dann schon 53 und heuer 62, wobei die Zahl zum Jahresende um einiges höher liegen dürfte. Zum Vergleich: In ganz Deutschland waren es bis September knapp 15.000. Nigeria und Türkei werden von den Landratsämtern besonders oft als Herkunftsländer genannt, aber beispielsweise auch Gambia, Tansania, Brasilien, Kongo oder Senegal. Auch in den Westbalkan oder in Staaten der ehemaligen Sowjetunion wurde verhältnismäßig oft ausgewiesen.
Deutlich mehr reisen freiwillig aus als unter Zwang
Oft braucht es aber gar nicht den Einsatz der Polizei. Die meisten Flüchtlinge, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die Deutschland wieder verlassen, gehen freiwillig. Beispiel 2023: Auf 380 abgeschobene Asylbewerber in der Zuständigkeit der Regierung von Oberbayern kamen knapp 1700, die freiwillig ins Herkunftsland zurückkehrten - meist Menschen aus der Türkei oder den Westbalkan-Staaten. „Über die Möglichkeiten werden die Betroffenen aktiv von unserer Seite aufgeklärt“, heißt es dazu aus dem Landratsamt Mühldorf. Auch die Caritas bietet in Mühldorf eine Zentrale Rückkehrberatung für den ganzen Südosten Oberbayerns an.
Es scheitert an Klagen, Pässen, am Untertauchen - oder an fehlenden Flügen
Dass Ausweisungen scheitern, kommt natürlich auch vor. Im Berchtesgadener Land war das heuer gleich 32 Mal der Fall: „Häufigster Grund ist, dass die Abzuschiebenden sich den Behörden entziehen“ - also untertauchen. Oder während des Verfahrens wird noch gegen die Ausweisung geklagt. Bis zur Rechtskraft der Ausreisepflicht können so teils nochmal mehrere Jahre vergehen, so die Kreisbehörde aus Bad Reichenhall. Es scheint aber ein bunter Strauß an Gründen zu sein.
„Größtes Problem bleibt die Beschaffung von Reisedokumenten“, gibt das Landratsamt Altötting zu Bedenken - sei es, weil sich die abgelehnten Asylbewerber querstellen oder die Behörden der Herkunftsländer. Aus dem Rosenheimer Landratsamt heißt es: „Grund für die geringe Anzahl von Abschiebungen in diesem Jahr ist das Chancen-Bleiberecht, welches am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist. Es verschafft abgelehnten Asylbewerbern unter niederschwelligen Voraussetzungen die Möglichkeit, eine Aufenthaltserlaubnis für 18 Monate zu erhalten.“ Die Abschiebezahlen hätten sich dadurch mehr als halbiert.
Es geht aber auch ganz banal. Ein weiteres Abschiebungshindernis laut Regierung von Oberbayern: fehlende Flugverbindungen. (xe)
