Konflikt eskaliert
Drohendes TikTok-Aus: China zeigt Trumps Zoll-Drohungen die rote Karte
Der chinesischen App TikTok droht in den USA in wenigen Tagen das Aus. Donald Trump hat China deshalb einen Deal vorgeschlagen. Doch Peking will sich nicht erpressen lassen.
Von der jüngsten Eskalation in Donald Trumps Zoll-Krieg war China ausnahmsweise einmal nicht betroffen. Ab Anfang April erheben die USA Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Auto-Einfuhren aus dem Ausland, von Deutschland bis Japan stöhnen Regierungen und Autobauer über die Strafmaßnahme, die Trump am Mittwoch angekündigt hatte. Die chinesischen Autobauer gerieten indes schon im vergangenen Jahr ins Visier der US-Regierung, die damals noch von Joe Biden angeführt wurde. Der Demokrat hatte chinesische E-Autos mit 100-Prozent-Zöllen belegt, was die Einfuhr der Fahrzeuge in die USA quasi unmöglich gemacht hat.
Andere Maßnahmen der Trump-Regierung treffen Peking allerdings empfindlich. So hat Trump alle China-Importe zunächst mit zehn, später dann mit 20 Prozent belegt – zusätzlich zu ohnehin schon bestehenden Zöllen. China reagierte auf die Zoll-Keule mit Gegenmaßnahmen, die allerdings nicht so weit gingen wie die US-Strafmaßnahmen. Offenbar glaubt die chinesische Regierung, mit Trump verhandeln zu können, und hält sich deswegen zurück.
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Wegen TikTok: Trump macht China ein Zoll-Angebot
Dass Trump seine Zoll-Orgie tatsächlich auch als politisches Instrument betrachtet, um die Handelspartner der USA zu Zugeständnissen zu bewegen, zeigte sich ebenfalls am Mittwoch. Da erklärte Trump, er werde die China-Zölle zumindest ein Stück weit zurücknehmen, sollte es zu „einer Art von Deal“ mit Peking kommen. Trumps Kalkül: Sollte die chinesische Regierung dem Verkauf der Social-Media-App TikTok an ein US-Unternehmen zustimmen, könnte Peking „eine kleine Reduzierung der Zölle oder so bekommen“. Konkreter wurde Trump nicht, er ergänzte lediglich: „China wird dabei eine Rolle spielen müssen, möglicherweise in Form einer Genehmigung, und ich denke, das werden sie auch tun.“
Es war ein typischer Erpressungsversuch in Mafia-Manier, wie man ihn schon häufiger von Trump erlebt hat in den vergangenen Wochen. Am Donnerstag allerdings machte Peking klar, man werden sich von Trumps Zöllen nicht unter Druck setzen lassen. „China hat seinen Standpunkt zu TikTok bei mehreren Gelegenheiten dargelegt“, sagte ein Sprecher des Pekinger Außenamts. „Chinas Widerstand gegen die Einführung zusätzlicher Zölle ist konsequent und eindeutig.“ Soll heißen: Einen Deal wird es vorerst nicht geben.
TikTok-Aus in den USA steht kurz bevor
Dabei drängt die Zeit. Sollte ByteDance, die chinesische Mutterfirma von TikTok, bis 5. April keinen ausländischen Käufer für die App gefunden haben, droht TikTok das Aus in den USA. Bereits Trumps Vorgänger Joe Biden hatte TikTok ins Visier genommen, die US-Regierung wirft dem Konzern vor, Daten amerikanischer Nutzer an die chinesische Regierung weiterzugeben; ByteDance bestreitet das und verweist darauf, dass US-Nutzerdaten in den USA gespeichert würden. Trump hat die Deadline für einen Verkauf der App zwar verlängert, am grundlegenden Ziel – einem Verkauf, möglichst an ein US-Unternehmen – hält aber auch seine Regierung fest.
Von ByteDance und TikTok hieß es bisher, es sei unmöglich, nur den US-Teil der App zu verkaufen, weil dies die Plattform zerschlagen würde. Besonders heikel ist der Algorithmus der App, der entscheidet, welche Videos die Nutzer zu sehen bekommen; er gilt als zentral für den Erfolg von TikTok. Laut chinesischen Bestimmungen ist ein Verkauf eines solchen Algorithmus ohnehin nur mit Zustimmung der Regierung möglich, was Peking im Fall von TikTok ablehnt.
Drohendes TikTok-Aus: US-Nutzer wechseln zu China-Alternative
Sollte es nicht bald zu einer Einigung kommen, könnte TikTok in den USA schon in gut einer Woche nicht mehr in den App-Stores verfügbar sein, auch Updates für bestehende Nutzer wären dann nicht möglich. Als Alternative wird unter besorgten TikTok-Nutzern ausgerechnet eine weitere China-App gehandelt: Im Januar, kurz vor Trumps Amtsantritt, waren Hunderttausende US-Nutzer zu Xiaohongshu gewechselt, einer App, die von einer Firma mit Sitz in Shanghai betrieben wird.
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