Sicherheit der USA bedroht?
Kurz vor USA-Verbot: China erwägt Verkauf von TikTok an Elon Musk
Der Countdown zum TikTok-Verbot in den USA läuft. Wenige Tage vor Fristende sollen laut Berichten bereits Vorgespräche für den Verkauf des US-Geschäftes mit SpaceX-Gründer Elon Musk laufen.
Peking – Vor dem Hintergrund des drohenden TikTok-Verbots in den USA will die chinesische Regierung Berichten zufolge das US-Geschäft an US-Tech-Größe Elon Musk verkaufen. Wie die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen mitteilt, befänden sich chinesische Beamte bereits in Vorgesprächen. Die von Musk aufgekaufte Plattform X (vormals Twitter) könnte demnach die chinesische App in den USA übernehmen. Peking ziehe es aber vor, dass TikTok unter der Kontrolle des chinesischen Mutterkonzerns ByteDance bleibt.
Ein Konsens bliebe dem Bericht zufolge in dieser Sache noch aus. Wie es weiter hieß, könnte TikTok in den USA durch einen Wettbewerbsprozess oder eine Vereinbarung mit der Regierung verkauft werden. Der Bloomberg-Bericht ist allerdings vom TikTok-Sprecher, Michael Hughes, dementiert worden: „Man kann von uns nicht erwarten, dass wir uns zu reiner Fiktion äußern“, sagte er gegenüber bbc. Das Wall Street Journal schrieb, dass nach dem Amtsantritt Donald Trumps die Bereitschaft zu einer Vereinbarung mit Musk bestehe.
Sicherheit der USA bedroht? US-Regierung fürchtet Manipulation durch TikTok
Im Zuge der Spannungen zwischen den Supermächten China und der USA standen Spionagevorwürfe im Raum – Washington sieht TikTok als Bedrohung für die nationale Sicherheit an. Die chinesische Regierung könnte über Apps wie TikTok auf Daten von US-Nutzern zugreifen. So wären auch Einflusskampagnen auf dem sozialen Netzwerk möglich, indem der Algorithmus der App durch chinesische Behörden US-Nutzer manipulieren könnte. Die chinesische Regierung hält Aktien an ByteDance, jedoch erklärte TikTok im Voraus, dass die Beteiligung der Regierung „keinen Einfluss auf die weltweiten Aktivitäten von ByteDance außerhalb Chinas, einschließlich TikTok, hat“, so Reuters. TikTok wies die Vorwürfe zudem zurück.
Per Gesetz hat der Supreme Court, der Oberster Gerichtshof in den USA, eine Frist von 260 Tagen zum Verkauf der App bis zum 19. Januar festgesetzt. An diesem Tag wird das Gericht darüber entscheiden, ob das US-Geschäft verkauft wird oder ByteDance sich aus dem Land zurückziehen werde. Sollte es keine ernsthaften Gespräche mit US-Käufern geben, dann wird die Anwendung aus den App-Stores entfernt. TikTok muss sich daher von in China ansässigen Konzern ByteDance trennen. Bereits angemeldete Nutzer könnten die Plattform zwar weiter nutzen, jedoch werden keine Neuanmeldungen und Updates verfügbar sein.
Donald Trump und Elon Musk: Widerstand gegen TikTok-Verbot
TikTok zog daraufhin vor Gericht, um die Frist zu verlängern oder gar, um das Gesetz zu stoppen. Der Anwalt berief sich im Verfahren auf die Beschränkung der Redefreiheit. Obwohl der designierte US-Präsident Donald Trump sich in seiner ersten Amtsperiode für den Verkauf der Plattform einsetzte, bat er die Richter um mehr Zeit für das Finden einer Lösung. In einem eingereichten Schriftsatz hieß es, dass Trump „gegen ein Verbot von TikTok“ sei. Eine Woche zuvor empfing der Republikaner den Geschäftsführer von TikTok, Shou Zi Chew in Mar-a-Lago in Florida. Zudem forderten zwei weitere zwei demokratische Gesetzgeber, Senator Edward Markey und Abgeordneter Ro Khanna, den Kongress und Präsident Joe Biden auf, die Frist zu verlängern, so die BBC.
Stellungnahmen von X, dem chinesischen Cyberspace- und Handelsministerium sowie Elon Musk blieben derweil noch aus. Der Tesla-CEO sprach sich auf seiner Plattform X allerdings zuvor schon dafür aus, dass TikTok weiterhin in den USA bestehen bleiben solle. Ein Verbot würde der Meinungs- und Redefreiheit widersprechen. Der US-Unternehmer und Trump-Berater pflegt sehr gute Beziehung zur chinesischen Führung. China ist zudem ein wichtiger Absatzmarkt für den Konzern, der als erster ausländischer Autobauer in Shanghai eine Fabrik bauen durfte.
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