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Senatorin räumt auf
„Skandalöses Verhalten“: US-Senatorin rechnet mit Elon Musk ab
Elon Musk gerät ins Zentrum schwerer Vorwürfe. US-Senatorin Warren beschuldigt ihn der Korruption und der Interessenkonflikte. Die Details sind brisant.
Washington, DC – Der Mehrfach-CEO Elon Musk ist der reichste Mann der Welt – und sein Vermögen wächst immer weiter. Auf 337 Milliarden US-Dollar (330 Milliarden Euro) schätzte der Bloomberg-Milliardärsindex das Vermögen von Musk. Zum Vergleich: Der Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) hat etwa 7,3 Milliarden Euro gekostet. Mit dem Privatvermögen von Musk könnte man 45 solcher Flughäfen bauen. Nun erhob eine demokratische Senatorin schwere Vorwürfe: Musk soll sich während seiner Amtszeit unter Präsident Donald Trump als US-Effizienzbeauftragter bereichert haben.
In einem Bericht, der am Dienstag (3. Juni) veröffentlicht wurde, schreibt die Abgeordnete im US-Senat, Elizabeth Warren: „Musk und Personen, die in seinem Namen agieren, waren an Dutzenden von fragwürdigen Handlungen beteiligt, die Fragen zu Korruption, Ethik und Interessenkonflikten aufwerfen.“ Schon der Titel des Berichts gibt einen Einblick in die nachfolgenden 14 Seiten: „Sonderinteressen über das öffentliche Interesse. Elon Musks 130 Tage in der Trump-Regierung“.
Mehr als 100 Fälle von privater Bereicherung: US-Senatorin klagt „skandalöses Verhalten“ an
In dem Bericht sind mehr als 100 Fälle beschrieben, in denen Warren und ihr Team davon ausgehen, dass Musk seine Rolle als „spezieller Regierungsangestellter“ für eigene Interessen genutzt habe. Auch wenn nicht jede Handlung gegen geltendes Recht verstoße, zeige die Auflistung, wie Musk „in einem erstaunlichen Tempo“ gegen Normen verstoßen habe. Unabhängig von einer strafrechtlichen Verfolgung handle es sich um „skandalöses Verhalten“.
Insgesamt sind 27 Fälle aufgezählt, in denen Musks Unternehmen und die US-Regierung „lukrative Verträge“ eingegangen sind, viele davon mit dem Satelliten-Dienstleister Starlink, aber auch mit dem Raumfahrtunternehmen SpaceX, der Autofirma Tesla und dem Anbieter für Künstliche Intelligenz, xAI. Weitere 19 Fälle listen Verträge mit anderen Staaten auf, die während des Handelskriegs oder Staatsbesuchen geschlossen wurden.
Trump-Unterstützung für eigene Unternehmen: Musk könnte massiv profitiert haben
Neben der Beeinflussung von Wahlen und Gerichtsprozessen, sowie fehlender Transparenz, habe Musk in mehreren Dutzend Fällen Investigationen oder Auflagen gegen seine Unternehmen beeinflusst. Außerdem soll der gebürtige Südafrikaner für private Zwecke von sensiblen Daten Gebrauch gemacht haben oder Gesetzesentwürfe und Regierungspersonal in seinem Sinne beeinflusst haben.
Elon Musk: Erst US-Schattenpräsident – und jetzt Trump-Gegenspieler?
Dazu kommen Fälle, in denen Musk die Plattform als Regierungsangestellter für das Bewerben seiner Produkte genutzt hat. Das wohl bekannteste Beispiel ist die Tesla-Show auf US-Regierungsgelände. Während es zunächst so schien, als würde Musk mit seiner Loyalität zu Trump seinen Unternehmen schaden, wird durch den Bericht deutlich: Das Gegenteil könnte der Fall sein.
Alles nur Eigennutz? Musk verlässt Effizienzabteilung – und macht eine politische Kehrtwende
Musk war im US-Wahlkampf 2024 mit fast 300 Millionen US-Dollar der größte Geldgeber des republikanischen Kandidaten Donald Trump. Als Trump gewann, übernahm Musk die Zuständigkeit in der Abteilung für staatliche Effizienz, auch genannt „Doge“. Bereits während seiner Amtszeit stand Musk, unter anderem wegen mutmaßlicher Korruption, unter Beschuss.
Was bisher unklar ist, ist, inwiefern Doge-Mitarbeiter auch vom Besitz von Unternehmensaktien profitiert haben, die von der Regierungsarbeit profitiert haben. Warren hat mit zwei anderen demokratischen Senatoren das Justizministerium in der vergangenen Woche per Brief aufgefordert, dies zu untersuchen.