„Vorausstationierung“ befohlen
Deutscher Minenjäger nimmt Kurs auf die Krise: Kräfte aus Kiel sollen wohl Handelswege räumen
Bundeswehr verlegt Minenjagdboot ins Mittelmeer für möglichen Einsatz in Straße von Hormus. CIA hatte wiederholt vor dem Minenkrieg des Iran gewarnt.
Die „Vorausstationierung“ spare „wertvolle Zeit“, „um die im Bündnis hoch anerkannten Minenjagd-Fähigkeiten der ,Fulda‘ schnell in den Einsatz zu bringen, wenn die durch die Bundesregierung bestimmten Voraussetzungen erfüllt sind“, zitiert der Spiegel eine Sprecherin von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Mit der „Fulda“ verlegt die Deutsche Marine jetzt ihr erstes Minenjagdboot, um in dem von US-Präsident Donald Trump gegen den Iran entfachten Krieg „Klar Schiff“ zu machen: Für das Räumen von Minen werden die deutschen Seestreitkräfte in aller Welt respektiert; wenn die Kampfhandlungen in der Region zum Stillstand gekommen sind, sollen die deutschen Kräfte eventuell die Straße von Hormus wieder passierbar machen.
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Damit vollzieht die deutsche Regierung eine Kehrtwende, weil noch im März keine Intervention denkbar schien. Außenminister Johann Wadephul hatte erklärt, Deutschland fehle jegliche Absicht, sich an dem Konflikt zu beteiligen. Auch der jetzige Einsatz steht unter dem Vorbehalt, aus direkten Kampfhandlungen herausgehalten zu werden. Der Start der „Fulda“ am Montag, 04. Mai, 14 Uhr von Kiel-Wik ist aber dennoch ein Ritt auf der Rasierklinge, wie das Hamburger Abendblatt darlegt – dem Einsatz fehle die völkerrechtliche Grundlage und der Besatzung damit womöglich das parlamentarische Mandat. „Meine Sorge ist: Die Bundesregierung will jetzt guten Willen zeigen, gerät damit aber auf eine Rutschbahn, an deren Ende ein nicht zustimmungsfähiges Einsatzmandat steht“, zitiert das Abendblatt Sara Nanni.
Marine für Trumps Krieg gerüstet, weil „die Orientierung an der Kriegstüchtigkeit nie aufgegeben wurde“
Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag steht dem Einsatz demnach kritisch gegenüber. Ihr zufolge habe die Bundesregierung dem US-Präsidenten aus gutem Willen Chancen aufgezeigt, wo möglicherweise keine sind: Niemand könne ausschließen, inwieweit solch ein Einsatz eskaliere, „ohne belastbar zu wissen, was man im Ernstfall auch tatsächlich unter sicheren Bedingungen leisten könne“, so Nanni gegenüber dem Abendblatt. Obschon die Marine im Nahen Osten immer wieder Missionen unter UN-Mandat unterstützt hat, sind die deutschen Seestreitkräfte als Nord- und Ostsee-Teilstreitkraft ausgebildet worden. Die Deutsche Marine bewege sich weniger gegenüber einem realen Feind, als vielmehr im „Spannungsfeld außenpolitischer Notwendigkeiten und innenpolitischer Rücksichtnahmen“, wie Sönke Neitzel in seinem Buch „Die Bundeswehr“ formuliert.
Allerdings sieht der deutsche Militärhistoriker die Marine in der Reaktion auf globale Krisen unter den deutschen Teilstreitkräften deutlich vorn – trotz oder wegen des geänderten Anforderungsprofils; weil „die Orientierung an der Kriegstüchtigkeit nie aufgegeben wurde“, so Neitzel. Der Verpflichtung der Entsendung von Landtruppen hatte sich auch die Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) immer weitestgehend entwunden, dafür aber die Unterstützung „um die maritime Dimension“ erweitert, so Neitzel. Worin sich die Bundesregierung trotz vieler Kanzlerwechsel treu bleibt, scheint die Taktik eines minimalinvasiven Eingriffs zu sein, „sich eher im hinteren Bereich des NATO-Konvois einzuordnen“, wie Neitzel auch das deutsche Engagement im Ukraine-Krieg beurteilt.
Der Spiegel hatte noch spekuliert, Deutschland könne eventuell auch zwei Boote schicken, obwohl das Nachrichtenmagazin festhielt, dass ohnehin nur drei Boote einsatzbereit seien. Neitzels Vorwurf: Deutschland laviere zumindest anfangs – was am Engagement im Ukraine-Krieg bereits sichtbar geworden war: „Ging man von dem öffentlich Wahrnehmbaren aus, agierte die Regierung nicht, sondern reagierte auf massiven Druck von außen und von innen.“ Aber auch die „Fulda“ dampft vorrangig deshalb ab, weil Donald Trump der deutschen Regierung samt den NATO-Partnern „Feigheit vor dem Freund“ vorgeworfen hatte, wie Johannes C. Bockenheimer für die Neue Zürcher Zeitung formuliert hatte. Dabei scheint die Bundeswehr nirgends so schlagkräftig wie auf See.
Pistorius will „wertvolle Zeit“ sparen, um die Lage „zwischen Bedrohung und Bluff“ zu klären
Die Deutschen gelten als die richtige Wahl, um die dortige Lage „zwischen Bedrohung und Bluff“ zu klären – laut dem bissigen Kommentar im Marineforum wissen die deutschen Kräfte kaum, was ihnen der dortige Minenkrieg abverlangen wird. Allerdings bleibt das Fachblatt zuversichtlich ob der Einsatzbereitschaft der deutschen Schiffe und deren Besatzungen: „Es bewährt sich heute, dass man in den letzten Jahrzehnten der Abrüstung zäh an diesen Fähigkeiten festgehalten hat und mit enormem Aufwand einen noch größeren Wissensverlust zu verhindern wusste.“ Die Minenjagdboote der Frankenthal-Klasse sind mit das Beste, was deutsche Truppen in die Welt schicken können.
„Wir sind uns nicht einmal sicher, ob es Minen in der Straße von Hormus gibt. Aber die zugrunde liegende Bedrohung reicht aus, um die Durchfahrt zu verhindern. Im Moment kann aber niemand im Kriegsgebiet das überprüfen.“
Die „Fulda“ ist am 5. Juni 1998 in Dienst gestellt worden und damit eines der jüngsten Boote der zehn Exemplare umfassenden Flotte. „Entweder steuern sie kabelgelenkte Unterwasser-Drohnen, die Minen identifizieren und vernichten können. Sie setzen Minentaucher des Seebataillons ein, die Sprengkörper an schwer zugänglichen Stellen wie in Häfen oder an Stränden unschädlich machen können. Oder sie lenken die Überwasserdrohnen der Seehund-Klasse, die Motorengeräusche und Magnetfeld von Schiffen simulieren und so Grundminen zur Detonation bringen“, schreibt die Bundeswehr über die Spezialisten ihrer kleinsten Teilstreitkraft. Die „Fulda“ kann somit zum Zündfunken werden für ein Deutschland, das seine Prosperität weit jenseits ihrer Grenzen auch schwer bewaffnet verteidigen muss.
Minenfelder des Iran „ein bewusster Versuch, die Bedingungen des Konflikts zu verändern“
Konflikt- und Krisenvorsorge bleibe für die Deutsche Marine eine dauerhafte Aufgabe, hat bereits 2018 Klaus Heermeier in einem Vortrag für die „Gesellschaft für Sicherheitspolitik“ betont. Der damalige Kapitän zur See und zuletzt als Kommandeur der Marineunteroffizierschule eingesetzte Soldat machte aber deutlich, dass sich eine Konfliktlinie weniger geografisch ziehen ließe und sich stattdessen entlang der Verfügbarkeit von Personal und Material entwickle. Dabei spielt Deutschland offenbar mit dem Feuer, denn wie die New York Times berichtet hat, fehlte der US Navy jegliche Kenntnis über den Standort der Minen. Deutsche Experten fragen sich sogar, ob überhaupt Minen verlegt worden seien, wie die Deutsche Welle Johannes Peters vom Institut für Sicherheitspolitik der Universität Kiel zitiert hat.
„Wir sind uns nicht einmal sicher, ob es Minen in der Straße von Hormus gibt. Aber die zugrunde liegende Bedrohung reicht aus, um die Durchfahrt zu verhindern. Gegenwärtig kann aber niemand im Kriegsgebiet das überprüfen.“ Wie Kelly A. Grieco und Marie-Louise Westermann behaupten, ließe sich die Besatzung der „Fulda“ damit ein auf einen Krieg, in dem der Iran die Bedingungen diktiere, so die Analysten des US-Thinktanks „Stimson Center“: „Es wäre ein Fehler, die iranischen Minenlegeaktionen als letzten Akt eines in die Enge getriebenen Gegners zu deuten. Sie sind vielmehr ein Zeichen der Vorbereitung, nicht der Verzweiflung – ein bewusster Versuch, die Bedingungen des Konflikts zu verändern.“
Die gerade mal 55 Meter lange und keine zehn Meter breite „Fulda“ wird somit ein Menetekel von Trumps Versagen im Nahen Osten. Seine Bomber, seine Marine, seine Wirtschaftskraft, seine Rhetorik: Alles ist verpufft gegen ein paar kleine Boote, die den Ölhahn zudrehen – und gegen die jetzt ein Schärflein von 42 Kräften aus der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt aufmarschiert. Wie Grieco und Westermann behaupten, hätte der US-amerikanische Auslandsgeheimdienst CIA bereits in Berichten von 2009 und 2017 wissen lassen, dass der Iran mit einem tatsächlichen oder lediglich angedrohten Minenfeld in der 34 Kilometer schmalen Meerenge US-amerikanische Drohgebärden würde konterkarieren können.
Im März hatte Reuters gemeldet, in der Straße von Hormus lägen ein Dutzend Minen. Gleichzeitig habe das US-Militär veröffentlicht, bis zu dem Zeitpunkt 16 iranische Minenleger zerstört zu haben. Laut der Nachrichtenagentur habe die US-Marine jedoch verweigert, Handelsschiffe durch die Straße von Hormus zu eskortieren. Zu dem Zeitpunkt hatte der US-Präsident behauptet, die Marine der iranischen Revolutionsgarden vernichtet zu haben. Warum die „Fulda“ für Trump unverzichtbar zu sein scheint, weiß der britische Guardian zu berichten: Weil der Iran „noch über 80 bis 90 Prozent seiner kleinen Boote und Minenleger verfügt und daher im Falle einer Fortsetzung des Konflikts mehr Minen legen könnte“. (Quellen: Reuters, Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Stimson Center, Deutsche Welle, Guardian, Spiegel, Hamburger Abendblatt, Neue Zürcher Zeitung, New York Times, Marineforum, Bundeswehr, Sönke Neitzel „Die Bundeswehr“) (hz)
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