Stadtrat Waldkraiburg
Wie groß ist das Minus? – So schaut es aktuell mit Waldkraiburgs Finanzen aus
Wie groß fällt zum Jahresende das Minus in Waldkraiburgs Haushalt tatsächlich aus? Wird es wirklich so schlimm wie befürchtet? Einen Zwischenbericht lieferte Kämmerer Thomas Mühlbäck jetzt im Stadtrat.
Waldkraiburg – Die haushaltslose Zeit in Waldkraiburg hat heuer länger als gewöhnlich gedauert. Zwei Monate später gibt es für den Stadtrat eine erste Wasserstandsmeldung, wie sich das Jahr finanziell entwickelt.
Viele Zahlen für den Monatsbericht hatte Kämmerer Thomas Mühlbäck im Gepäck für den Stadtrat. Zahlen, die gar keinen so schlechten Eindruck vermitteln. Aber: „Das ist nur eine Momentaufnahme“, sagte der Kämmerer vorab. Bei den ordentlichen Erträgen sieht er die Stadt auf einem „gleich bleibend hohen Niveau“. Einen großen Anteil trägt die Gewerbesteuer bei. Bei diesen Einnahmen ist Mühlbäck zuversichtlich. „Bis Ende Oktober sind bereits 85 Prozent der prognostizierten Einnahmen eingegangen.“ Das entspricht Einnahmen von rund 12,7 Millionen Euro.
Würde man diese Zahlen bis Jahresende hochrechnen, könnte der Ansatz von 15 Millionen Euro sogar leicht übertroffen werden. Mühlbäck schränkt aber ein: „Es können noch Rückzahlungen erfolgen.“
Stadt liegt im Plan
Nach zehn Monaten hat die Stadt bei den ordentlichen Aufwendungen erst 68 Prozent der Ausgaben getätigt. Insgesamt wurden bis Ende Oktober 40,4 Millionen Euro ausgegeben. Hochgerechnet zum Jahresende könnten dann nur 48,5 Millionen stehen im Vergleich zu den prognostizierten 59 Millionen Euro. „Bei den Aufwendungen liegt die Stadt im Plan“, erklärte Mühlbäck. 78 Prozent der Personal- und Versorgungsaufwendungen wurden bereits ausgegeben, 83 Prozent sind es bei der Kreisumlage. Deutlich weniger ausgegeben wurde bislang bei den Sach- und Dienstleistungen. Hier sind bis Ende Oktober nur 55 Prozent der Ausgaben getätigt worden.
Für diesen deutlichen Unterschied hat Mühlbäck eine Erklärung: „Weil der Haushalt erst so spät verabschiedet worden ist, wurden die Leistungen von Sachverständigen kaum in Anspruch genommen.“ Positiv entwickelt haben sich laut Mühlbäck die Finanzerträge: Bis Ende Oktober hat die Stadt Zinserträge von 71.000 Euro erwirtschaftet, der Ansatz liegt damit bei 426 Prozent. „Sollte der Trend so weitergehen, wird die Stadt am Jahresende bei einem Minus von nur knapp einer Million Euro landen. Nicht bei den prognostizierten 5,4 Millionen Euro Minus.“
Weniger Investitionen
Beim Finanzhaushalt bleibt die Stadt hinter den Erwartungen zurück. Zehn Prozent der erwarteten Einzahlungen bei Investitionstätigkeiten sind geflossen. Dabei handelt es sich um staatliche Förderungen. Aber auch dafür gibt es eine einfache Erklärung. „Die Investitionen finden nicht so statt, wie sie im Haushalt vorgesehen sind. Weil der Haushalt erst so spät verabschiedet worden ist, wird vieles nicht mehr begonnen.“ Weniger Investitionen, weniger Zuschüsse. Das Ergebnis liegt bei 2,8 Millionen Euro.
Das Jahresergebnis beim Finanzhaushalt bezifferte Mühlbäck mit einem Minus von 7,5 Millionen Euro. Deshalb braucht es einen Griff in die städtische Kasse. Der Kassenbestand lag zum Jahresanfang bei 8,8 Millionen Euro. „Das reicht bis zum Jahresende, um alle Zahlungen bedienen zu können“, erklärte Mühlbäck.
Doch im nächsten Jahr könnte dies Auswirkungen haben. Möglicherweise müsse die Stadt die Kreditermächtigungen in Höhe von 3,5 Millionen Euro in Anspruch nehmen, um den Kassenstand auszugleichen. „Wegen der hohen Zinsen ist das nicht so leicht zu entscheiden. Das will gut überlegt sein, um den Ergebnis-Haushalt nicht unnötig zu belasten“, machte Mühlbäck klar.
Rückzahlungen bei der Gewerbesteuer
Mehr Infos erhoffte sich Richard Fischer (SPD) im Bezug auf die Gewerbesteuer-Einnahmen. „Unsere Erfahrung ist, dass im Sommer die Gewerbesteuer meist auf einem relativ hohen Stand ist. Doch dies relativiert sich oft im Herbst und es gibt Rückzahlungen“, antwortete Mühlbäck. Erste Erkenntnisse in der Hinsicht gebe es bereits, unklar ist nur, „wie sehr sich das nachhaltig auswirkt“. Trotzdem bleibt der Kämmerer optimistisch: „Der Ansatz wird zu erreichen sein.“
Auch müsste man in Zukunft berücksichtigen, dass das Unternehmen Atoma die Stadt in Richtung Ampfing verlassen wird. Richard Fischer hatte nachgefragt, wie sich dies auf die Gewerbesteuer auswirken könnte. „Die Zuwächse werden jedenfalls nicht groß sein“, sagte Mühlbäck.
Eine Prognose, die Bürgermeister Robert Pötzsch (UWG) stützte. „Die Situation bei den Unternehmen ist durchwachsen.“ Die Frage nach der Energie sei für die Unternehmen eine Herausforderung. Dabei würden sich Unternehmen darüber Gedanken machen, ob man am Standort festhalte.
