Bericht des Gebäudereferenten
Neumarkts Gebäudereferent Hobmeier redet sich in Rage und kritisiert Medien, Bürger und Vereine
Was als Bericht des Gebäudereferenten auf der Tagesordnung des Neumarkter Stadtrats stand, mündete in eine Generalabrechnung mit Presse, einzelnen Bürgern und Vereinen. Im Zentrum von Wolfgang Hobmeiers Kritik an den Kritikern: Die Neugestaltung des Neumarkter Stadtplatzes.
Neumarkt-St. Veit – Es sollte eigentlich nur der übliche Bericht sein, den die Referenten der Stadt Neumarkt-St. Veit regelmäßig in der Stadtratssitzung geben, um einen Einblick in ihre Arbeit zu geben. Nachdem alle Referenten dies bereits in früheren Sitzungen erledigt hatten, fehlte nur noch der Bericht des Gebäudereferenten Wolfgang Hobmeier (CSU). Den lieferte er in der jüngsten Sitzung in einem sehr emotionalen Redebeitrag nach.
Interessant für Neubürger und Gewerbebetriebe
Zu Beginn seines Berichtes ging Hobmeier besonders auf den Standort Neumarkt-St. Veit ein und warum sich Neubürger und Gewerbebetriebe in der Stadt an der Rott ansiedeln sollten. „Für mich gibt es nur drei Faktoren, was für Neumarkt-Sankt Veit sprechen würde, und die sind: Lage, Lage, Lage“, sagte er. „Neumarkt-St. Veit hat alles, was man braucht!“
Warum wird über den Stadtplatz so gestritten?
Und dabei zählte der Gebäudereferent einige Beispiele auf. Unter anderem die gute Anbindung an die Autobahn oder der Bahnhof. Es gebe Geschäfte fürs Leben vor Ort, viele Vereine, ein Schwimmbad und in seinen Augen auch einen perfekten Stadtplatz. Doch er sieht die äußerte positive Situation in Gefahr. In seinem Bericht über einzelne Gebäude, Leerstände, Gewerbeansiedlung und den Stadtplatz ist es für ihn unbegreiflich, warum noch immer über den Stadtplatz diskutiert und gestritten wird.
Hobmeier spricht von „negativer Berichterstattung“
Auch die aus seiner Sicht negative Berichterstattung sei ein sehr großes Problem. „Wir sind schon Gesprächsthema im Landkreis und alle lachen eh schon über uns“, schimpfte er. In seinen Augen kann es nicht sein, dass alles, was gut wäre, gleichzeitig schlecht berichtet werde. Dabei nannte er das Beispiel vom schönen Christbaum, den die Stadt Neumarkt-St. Veit im vergangenen Jahr auf dem Stadtplatz aufgestellt hat. „Es wurde nicht über den schönen Weihnachtsbaum berichtet, sondern er wurde wieder nur ins Negative gezogen, aufgrund von einigen wenigen.“
Auch beim Thema Terrassen am Stadtplatz zeigte sich der CSU-Stadtrat sehr verärgert. Und zwar darüber, wie über einzelne Gastwirte berichtet würde. Schließlich nehme die Stadt 40.000 Euro in die Hand, um den betroffenen Wirten zu helfen. Außerdem sei vereinbart worden, „dass wir uns es erst anschauen, wie es funktioniert, um anschließend entsprechend handeln zu können!“, betonte Hobmeier.
Auch an die Vereine wendet sich Hobmeier
Ziel seiner Kritik waren auch Bürger und Vereine, die bestimmte Veranstaltungen nicht durchführen können. Es sei für ihn unverständlich, warum Veranstaltungen von Vereinen aufgrund des Mangels ehrenamtlichen Helfern abgesagt werden, wenn man sich doch auch mit anderen Vereine zusammen tun könnte. Er appellierte an die Vereine, miteinander zu reden, zu kommunizieren, um lieb gewordene Traditionen, etwa das Schlossgartenfest, weiter am Leben zu halten.
Zwischendurch auch mal Lob
Zwischendurch gab es aber doch noch lobende Worte vom Gebäudereferenten. Er bedankte sich für die gute Zusammenarbeit bei der Stadtverwaltung, explizit dabei bei Florian Reichl aus dem Bauamt. Zum Schluss appellierte er an alle Beteiligten, egal ob Medienvertreter, Stadträte und Bürger aus Neumarkt-St. Veit, wieder die positiven Seiten zu sehen und auch nach außen zu zeigen und zu berichten.
Aufgaben von Stadträten allgemein und eines Referenten im Besonderen
Wie es in der Geschäftsordnung der Stadt Neumarkt-St. Veit heißt, üben Stadtratsmitglieder ihre Tätigkeit nach ihrer „freien, nur durch die Rücksicht auf das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung aus und sind an Aufträge nicht gebunden“. Für die allgemeine Rechtsstellung der Stadtratsmitglieder in puncto Teilnahmepflicht, Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht, Geheimhaltungspflicht, Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung, Geltendmachung von Ansprüchen Dritter, Ablehnung, Niederlegung und Verlust des Amtes gelten die gewisse Rixchtlinien des Stadt- und Landkreiswahlgesetzes. Explizit herausgehoben und definiert ist die Rolle eines Referenten. Wie es in der Geschäftsordnung heißt, kann der Stadtrat zur Vorbereitung seiner Entscheidungen durch besonderen Beschluss einzelnen Mitglieder bestimmte Aufgabengebiete (Referate) zur Bearbeitung zuteilen und sie insoweit mit der Überwachung der gemeindlichen Verwaltungstätigkeit betrauen.
