im April 2024
Haushalt, Wasser- und Abwassergebühren: Das beschäftigte den Gemeinderat
Der Haushalt, Wasser- und Abwassergebühren aber auch ein Einstieg beim Thema Geothermie und Fernwärme sowie die Ehrung „seiner“ Welt- und Europameisterin: Der Gemeinderat Unterneukirchen hatte in seiner jüngsten Sitzung wieder einmal eine ganze Reihe von Themen zu beraten.
Unterneukirchen - „Die Gewerbesteuereinnahmen blieben auf einem hohen Niveau und erreichten 2023 mnit 2,5 Millionen Euro einen Rekordwert. Aber die hohe Inflation, steigende Personalkosten und die erhöhten Ausgaben im Personalbereich machen sich weiterhin bemerkbar“, konnte Kämmerer Erwin Huber berichten. Unter anderem durch eine Schlüsselzuweisung von 470.000 Euro, wegen niedriger Steuereinnahmen 2022, sei 2024 eine Zuführung von 121.300 Euro zum Vermögenshaushalt möglich. Auch die Kreisumlage werde mit rund 2.294.000 Euro um 2,5 Prozent niedriger ausfallen.
2022 und 2023 erworbene Grundstücke müssten nun beplant und umgesetzt werden. Dank einer Rechtsänderung könnte außerdem die noch nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigung von 1 Million Euro aus dem Nachtragshaushalt 2022 bis Ende 2025 übertragen werden, was keine zusätzliche Ermächtigung nötig mache. Somit habe der Verwaltungshaushalt einen Umfang von 7.199.000 Euro und der Vermögenshaushalt von 3.787.000 Euro. „Insgesamt haben wir es heuer ein wenig leichter, allerdings werden wir im kommenden Jahr dann natürlich weniger Schlüsselzuweisungen erhalten und gleichzeitig eine höhere Kreisumlage zahlen müssen.“ Der Gemeinderat gab der Haushaltssatzung mit FInanzplanung und Investitionsprogramm schließlich einstimmig sein Einvernehmen.
Haushalt, Wasser- und Abwassergebühren: Das beschäftigte den Gemeinderat
Ebenso geschah dies beim Erlass der Satzungen für Wasserabgabe und Entwässerung beziehungsweise der Festsetzung der Wasserverbrauchs- und Kanaleinleitungsgebühren. Letztere beiden werden, gültig ab 1. Mai, auf 1,20 Euro/cbm und 1,67 Euro/cbm angehoben. „Die Wasserverbrauchsgebühren wurden zuletzt 2020 auf der Basis der Jahre 2015 bis 2019 und einer Prognose für die Jahre 2020 bis 2023 kalkuliert. Eine Gebührenänderung war damals nicht veranlasst und die Gebühr verblieb bei 1,05 Euro/cbm. Im Regelfall beträgt der Kalkulationszeitraum vier Jahre, im konkreten Fall also von 2024 bis 2027. Allerdings liegen heuer gute Gründe vor, den Kalkulationszeitraum ausnahmsweise auf zwei Jahre zu verkürzen: Der Hochbehälter muss wegen Undichtigkeiten zeitnah saniert werden.“
„Ein Ingenieurbüro ist mit einer Untersuchung beauftragt. Es fehlt jedoch noch eine aussagekräftige Kostenschätzung. Ende 2025 sollte man hier klarer sehen, so dass dann eine realistischere Prognose für die darauffolgenden Jahre abgegeben werden kann. Der Freistaat Bayern arbeitet außerdem derzeit an der Einführung eines sogenannten Wassercents. Noch ist unklar, wann er kommt und wie hoch er sein wird. In 13 von 16 Bundesländern gibt es ihn bereits. Durchschnittlich beträgt er 11 Cent je Kubikmeter. In die Prognose wurden 10 Cent/cbm geförderter Wasserentnahme aus den Brunnen eingerechnet. . Wegen der genannten Gründe hat die Klausurtagung empfohlen, den Kalkulationszeitraum ausnahmsweise auf die kommenden zwei Jahre ab 1. Mai zu verkürzen.“
Einstieg beim Thema Geothermie und Fernwärme sowie die Ehrung von Welt- und Europameisterin
Zur Teilfortschreibung „Kapitel B V 7 Energieversorgung - Windenergie - Teilraum Altöttinger und Burghauser Forst“ habe die Gemeinde mitgeteilt, dass bestimmte Flächen ausgewiesen werden sollten. „Sonst droht der Verlust der Steuerungsmöglichkeiten“, betonte Bürgermeister Jochen Englmeier (CSU). Auch Unterneukirchen will ein eigenes Geothermie- und Fernwärme-Projekt an den Start bringen. Was dazu nun geschehen wird, stellte Englmeier im Anschluss vor (Plus.-Artikel).
Am Freitag, den 26. April um 18.30 Uhr empfängt Unterneukirchen „seine“ Welt- und Europameisterin, Stockschützin Annalena Leitner. Das gab Bürgermeister Jochen Englmeier (CSU) bekannt. Sie war erst vor kurzem außerdem von Bundesinnen- und Sportministerin Nancy Faeser mit dem „Silbernen Lorbeerblatt“ geehrt worden (Plus-Artikel).
hs
