Kostenpflichtiges Parken ab Herbst in Rosenheim
Widerstand gegen Parkgebühren auf der Loretowiese wächst: Warum es nun zwei Bürgerbegehren gibt
Die neu eingeführten Parkgebühren auf der Loretowiese in Rosenheim sorgen weiter für Diskussionen. Nachdem schon ein Rosenheimer ein Bürgerbegehren ins Leben gerufen hat, folgt ihm nun eine Partei. Beide Aktionen sollen aber strikt voneinander getrennt werden.
Rosenheim – Der Widerstand gegen die Parkgebühren auf der Loretowiese in Rosenheim wächst: Nachdem bereits der Rosenheimer Deniz Jankowski eine Unterschriftenaktion ins Leben gerufen und den ersten Entwurf bei der Stadt Rosenheim eingereicht hat, plant nun auch die AfD ein Bürgerbegehren. Allerdings sollen die beiden Begehren strikt von einander getrennt werden, sagt Jankowski.
Kein Zusammenhang zu einer Partei
„Unsere Aktion soll mit keiner Partei etwas zu tun haben“, teilt Jankowski am Telefon mit. Er möchte sich schlicht für seine Mitmenschen und diejenigen, die von Parkgebühren ab Herbst 2023 täglich betroffen sein werden, einsetzen. Parteipolitische Interessen verfolge er und seine Unterstützer nicht. Daran ändere auch nichts, dass die AfD in ihrer Pressemitteilung zum Bürgerbegehren auf seine im Vorfeld „erfolgreiche Online-Petition, welche die Stadt bislang ignorierte“ verweist.
Andreas Winhart, AfD-Landtagsabgeordneter, und Andreas Kohlberger, Fraktionsvorsitzender der AfD im Rosenheimer Stadtrat, zufolge sei es daher wichtig, schnell die notwendigen Unterschriften zu sammeln, da ein „Bürgerbegehren eine für die Stadt nicht zu ignorierende Bewandtnis“ darstelle.
Unterschiedliche Herangehensweisen
In wenigen Tagen könnten die Bürger an Infoständen im Stadtgebiet, sowie im Bürgerbüro der AfD ihre Unterschrift abgeben, heißt es in der Pressemittelung weiter. Deniz Jankowski hingegen will in nächster Zeit von Haus zu Haus ziehen und um Unterstützung bitten. Des Weiteren seien auch Briefaktionen und womöglich Unterschriftenstände in Rosenheimer Geschäften geplant. Wann er damit starten wolle, sei allerdings noch nicht klar.
