Neue Diskussionen in Rosenheim
Paukenschlag: So sollen die Parkgebühren auf der Loretowiese doch noch gekippt werden
Seit einer Woche herrscht Klarheit: Das Parken auf der Loretowiese wird ab Herbst 2023 kostenpflichtig. Daran hat auch eine Online-Petition eines Rosenheimers mit Tausenden von Unterstützern nichts geändert. Der Initiator hat allerdings neue Ideen. Das ist geplant.
Rosenheim – Hinter Deniz Jankowski liegen anstrengende Wochen. Bereits kurz nach der Bekanntgabe im Haupt- und Finanzausschuss, dass das Parken auf der Loretowiese etwas kosten soll, rief der Rosenheimer eine Online-Petition gegen die Parkgebühren ins Leben. Es folgten Flyer-Aktionen im Stadtgebiet, Gespräche mit Betroffenen und Besuche politischer Diskussionen. Gebracht hat es am Ende nichts – trotz rund 6200 gesammelter Stimmen. Am Mittwoch, 26. Juli, fiel im Rosenheimer Stadtrat die endgültige Entscheidung für die Parkgebühren.
Gescheiterte Online-Petition
„Damit ist die Petition gescheitert, trotzdem sind wir stolz auf so viele Stimmen innerhalb einer Woche“, sagt Jankowski. Inzwischen ist eine Online-Stimmabgabe nicht mehr möglich. Es gelte die Abstimmung im Stadtrat zu akzeptieren und respektieren, teilt der Rosenheimer mit. Zudem habe die Petition keine rechtliche Bindung.
Zunächst habe er die Sache daher auch auf sich beruhen lassen wollen. „Die Organisation unsere Aktionen war sehr anstrengend und zeitintensiv“, sagt Jankowski. Deshalb habe er sich ein paar Tage Zeit genommen, um über alles Weitere nachzudenken. Und nach einigen Gesprächen – darunter auch mit Stadtrat Rudolf Hötzel – sei ihm klar geworden, dass man sich weiter „gegen die Entscheidung wehren und alle möglichen Mittel in Anspruch nehmen sollte“.
Bürgerbegehren gegen Parkgebühren geplant
Deshalb habe er einen Entwurf für ein Bürgerbegehren gegen die Parkgebühren auf der Loretowiese erstellt und am Mittwoch, 2. August, an die Stadt Rosenheim geschickt. „Der wird jetzt geprüft und dann schauen wir weiter“, sagt Jankowski. Den Eingang des Entwurfs kann Christian Schwalm, Pressesprecher der Stadt, auf OVB-Anfrage bestätigten. „Herr Jankowski steht mit der Verwaltung im Austausch über ein Bürgerbegehren“, teilt der Sprecher mit. Dabei gehe es vor allem um die formellen Anforderungen eines solchen Begehrens.
Eine rechtliche Entscheidung der Stadt im Bezug auf die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und eines möglichen Bürgerentscheids kann erst dann fällig werden, wenn rund 4000 Unterschriften – sechs Prozent der Einwohner Rosenheims – in schriftlicher Form gesammelt sind.
Wie die Umsetzung des Bürgerbegehrens aussehen könnte, dafür hat Deniz Jankowski aber schon Ideen „Es ist geplant, dass wir von Haus zu Haus durch die Stadt ziehen und so Unterschriften sammeln.“ Auch ein Rücksendeformular sei in Arbeit, damit die Zettel in die Briefkästen geworfen werden könnten. „Und wir überlegen Sammelstellen für die Unterschriften in Geschäften aufzustellen“, berichtet der Rosenheimer.
Neuer Verein als weiteres Ziel
Doch damit nicht genug: Jankowski und seine Unterstützer seien gerade dabei, einen Verein zu gründen. „Damit soll allen Betroffenen eine Plattform gegeben werden, um sich über die Probleme im Rosenheimer Verkehr auszutauschen und gemeinsam etwas anzupacken.“ Aufgabe des Vereins solle sein, die Mitglieder über Änderungen in der Stadt frühstmöglich zu informieren. „Eine Art Schnittstelle zwischen Stadtrat und den Bürgern“, sagt Jankowski. Wichtig sei es ihm dabei, eng mit der Stadt zusammenzuarbeiten.
Zwar werde Jankowski zufolge bereits an einer Vereinssatzung gearbeitet, allerdings müsse dieses Projekt hintenanstehen, sobald er eine Rückmeldung zum Bürgerbegehren erhalte. Wann und wie es dann genau weitergehe, könne der Rosenheimer jedoch noch nicht sagen.
