Etat einstimmig verabschiedet
Millionen-Rekordhaushalt in Amerang: Diese gewaltigen Investitionen sind geplant
Der Gemeinderat Amerang hat einstimmig den Rekordhaushalt mit einem Gesamtvolumen von 22,5 Millionen Euro und die Finanzplanung bis 2026 beschlossen. Der Weg für große Investitionen ist geebnet. Das hat die Kommune alles vor.
Amerang - Amerang hat in den kommenden Jahren viel vor. Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurden die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben 2022 und 2023, die Entwicklung der Schulden und der Rücklagen analysiert und die Finanz- und Investitionsplanung der kommenden Jahre auch unter energetischen und ökologischen Gesichtspunkten dargestellt. Doch nicht nur energetisch sondern auch finanztechnisch ist die Gemeinde auf einem guten Weg. Der Haushalt umfasste ein Gesamtvolumen von 19.160.800 Euro und knüpft voraussichtlich nahtlos an die guten Ergebnisse der Vorjahre an. Demnach zeichnet sich im Verwaltungshaushalt ein hoher Einnahmenüberschuss in Höhe von 1,69 Millionen Euro ab, der dem Vermögenshaushalt zugeführt werden kann und somit für Investitionen zur Verfügung steht.
Aufgrund sich abzeichnender Veränderungen während Haushaltsjahres im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau der Kindertagesstätte war der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung erforderlich. Nach derzeitigem Stand der Haushaltsrechnung tragen laut Kämmerer Anton Görgmayr bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt vor allem Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer zur insgesamt positiven Entwicklung bei. Gerechnet wird mit etwa 3,6 Millionen Euro. Zwar liegt das Ergebnis etwa 10 Prozent unter dem Vorjahreswert, doch in der Gesamtschau bewegen sich die Einnahmen seit vier Jahren deutlich über drei Millionen Euro. Die Gewerbesteuer ist somit eine verlässliche Einnahme mit steigender Tendenz, freute sich der Gemeinderat.
Stabilität bei der Einkommenssteuer
Die Einkommensteuerbeteiligung mit rund 2,5 Millionen Euro sowie die weiteren Steuerbeteiligungen waren ebenfalls stabil. Die Ausgaben entwickeln sich weitgehend planmäßig, hieß es aus der Kämmerei. Neben der außerordentlich hohen Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt wurden im Vermögenshaushalt durch verschiedene Grundstücksverkäufe rund 2,6 Millionen Euro auf der Einnahmenseite verbucht. Im Haushaltsjahr wurden gleich mehrere bedeutsame Maßnahmen begonnen und zum Teil auch komplett umgesetzt, teilte die Verwaltung weiter mit. Die wichtigsten Ausgaben waren 2,2 Millionen Euro für den Breitbandausbau, rund 900.000 Euro für den Erwerb bebauter Grundstücke und 1,36 Millionen für verschiedene Tiefbaumaßnahmen wie die Ameranger Spange, Erschließung Kammer und Kanalsanierung.
Laut Kämmerer zeichnet sich im Vermögenshaushalt insgesamt ein Überschuss in Höhe von 390.000 Euro ab, der der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden kann. Im Haushaltsansatz war eine Rücklagenentnahme von 236.000 Euro vorgesehen. Die allgemeine Rücklage lag damit zum Jahresende 2022 bei knapp vier Millionen Euro. Die Verschuldung betrug laut Kämmerei etwa 2,51 Millionen Euro. Zur Zinssicherung wurde bereits im Vorjahr ein Kreditvertrag über drei Millionen abgeschlossen, der jedoch erst im dritten Quartal 2023 abgerufen wird, teilt die Verwaltung weiter mit.
Für das Haushaltsjahr 2023 ist voraussichtlich eine Zuführung von 577.600 Euro an den Vermögenshaushalt vorgesehen. Die durchschnittliche Finanzkraft liegt im Finanzzeitraum 2021 bis 2026 bei gut 3,8 Millionen Euro und damit konstant hoch, hieß es zur Freude des Gemeinderates. Die gemeindliche Umlagekraft erhöhe sich gegenüber dem Vorjahr (1640 Euro) auf 1827 Euro je Einwohner.
Unternehmerfreundliche Steuerpolitik hat sich ausgezahlt
Die Gemeinde verfolgt bekanntlich seit vielen Jahren eine sehr unternehmerfreundliche Steuerpolitik. Nicht ohne Eigennutz, denn die, vergleichsweise niedrigen Steuersätze wurden zum Erfolgsmodell. Bis zur Entwicklung des Gewerbegebiets Am Kroit Ende der Neunziger Jahre lag das Gewerbesteueraufkommen, laut Kämmerer Anton Görgmayr deutlich unter 500.000 im Jahr. Um die Jahrtausendwende setzte allerdings eine Gegenbewegung ein und die Steuereinnahmen stiegen stetig. Dies hänge natürlich wesentlich mit der Entwicklung des Gewerbegebiets zusammen und zeuge davon, dass es der Gemeinde gelungen sei, gut wirtschaftende Unternehmen anzusiedeln, zu halten und den geographisch bedingten Standortnachteil durch andere Standortvorteile zu kompensieren. Es zeige sich, dass die Höhe des Hebesatzes gerade für Kapitalgesellschaften ein wesentliches Kriterium für die Standortwahl sei, gerade deshalb, weil es diesen Gesellschaften - anders als den Personengesellschaften - nicht möglich sei, die Gewerbesteuer einnahmenmindernd geltend zu machen, erläutert Bürgermeister Konrad Linner (GLA).
Schöner Nebeneffekt: Nicht nur die Gewerbesteuereinnahmen pendelten sich in den letzten vier Jahren auf verlässliche drei Millionen plus X ein, auch die Zahl der Beschäftigten in der Gemeinde stieg im Zeitraum von 2000 bis 2020 von etwa 700 auf 1.500. Für die Gemeinde seien mit der gewerblichen Entwicklung nicht nur viele positive Effekte, sondern auch gestiegene Anforderungen an die Infrastruktur verbunden, betont der Bürgermeister. Nicht zuletzt deshalb sei die vorgenommene Steueranpassung vertretbar. Im Zuge der Haushaltsberatung des Jahres 2022 wurde entschieden, den Hebesatz mittelfristig bis zum Nivellierungshebesatz anzuheben. In einem ersten Schritt erfolgt deshalb zum Januar 2023 eine Anhebung auf 300 Prozent. Zum 1.1.2025 sei dann die Anhebung mit 310 Prozent auf dem Nivellierungshebesatz.
Die wirtschaftliche Entwicklung der Betriebe zeigt sich, laut Linner nach wie vor robust und ermögliche somit die finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinde. Allerdings müsse immer bedacht werden, dass die Gemeinde ganz wesentlich von der Entwicklung von wenigen Betrieben abhängig sei und Schwankungen jederzeit möglich wären.
Kreditaufnahme geplant
Im Haushaltsjahr 2023 wird mit dem Bau des Hauses für Kinder mit integrierter Vereinsetage begonnen. Weiter sollen die begonnen Tiefbaumaßnahmen „Erschließung Kammer“ samt Nahwärmeversorgung sowie die Verbindungsstraße Am Kroit-Frabertshamer Straße fertiggestellt werden. Der Breitbandausbau im Außenbereich soll – vorbehaltlich der Zustimmung durch die Förderbehörden – noch ausgeweitet werden. Insgesamt belaufen sich die Ausgaben dafür voraussichtlich auf rund 7,5 Millionen Euro. Einnahmen in Höhe von ca. 3,26 Millionen Euro werden voraussichtlich aus Grundstücksveräußerungen im Baugebiet Kammer sowie aus Fördermitteln und Beiträgen erzielt, so der Kämmerer. Zudem sei eine Kreditaufnahme in Höhe von 3,2 Millionen und eine Rücklagenentnahme von 2,4 Millionen Euro geplant. Die allgemeine Rücklage werde zum Jahresende dann etwa 1,56 Millionen Euro betragen, die Gesamtverschuldung beträgt dann laut Haushaltsansatz 5,5 Millionen Euro.
