Bürgerentscheid am 8.Oktober
Drei Kreuze für einen Bürgerentscheid: So stimmt Oberaudorf über das Gschwendtner Feld ab
Am 8. Oktober stimmen die Bürger von Oberaudorf zum Gschwendtner Feld ab und klären so, ob auf der Wiese ein Supermarkt und ein Drogeriemarkt gebaut werden soll. Wie der Bürgerentscheid genau abläuft und warum jeder Wähler drei Stimmen hat.
Oberaudorf – Wer am 8. Oktober einen Blick auf den Wahlzettel zum Oberaudorfer Bürgerentscheid wirft, könnte zunächst etwas verwirrt sein. Denn statt einer einfachen Frage, die mit Ja oder Nein beantwortet werden kann, stehen dem Wähler gleich drei Stimmen zur Verfügung, die separat ausgewertet werden.
Zwei Begehren und eine Stichfrage
Auf der linken Seite des Stimmzettels steht das Ratsbegehren zur „Fortführung der Planung zur Errichtung eines Supermarktes und Drogeriemarktes auf dem Gschwendtner Feld“. Wer für das Ratsbegehren stimmen möchte, kann hier mit Ja, wer dagegen ist, mit Nein abstimmen. Auf der rechten Seite steht das Bürgerbegehren „kein Super-und Drogeriemarkt auf dem Gschwendtner Feld”. Auch hier kann eine Stimme dafür (Ja) oder dagegen (Nein) abgegeben werden.
Zu diesen beiden Stimmen gibt es allerdings noch eine Stichfrage. „Diese ist notwendig, wenn sowohl das Rats- als auch das Bürgerbegehren rechtskräftig werden”, erklärte Bürgermeister Dr. Matthias Bernhardt bereits bei der Oberaudorfer Bürgerversammlung. Sollten dementsprechend mehr als 20 Prozent der Bürger für beide Begehren stimmen, hätten beide jeweils die notwendige Mehrheit erreicht. Da sich die beiden Standpunkte allerdings gegenseitig ausschließen, gäbe es keine eindeutige Entscheidung über das Gschwendtner Feld. „Genau hier kommt die Stichfrage ins Spiel“, erklärt der Bürgermeister. Hier wird der Wähler nochmals seperat gefragt, welche Entscheidung denn gelten soll, falls beide Begehren eine Mehrheit erreichen. Mit dieser dritten Stimme kann abschließend für (Ratsbegehren) oder gegen (Bürgerbegehren) die Errichtung eines Super - und Drogeriemarktes auf dem Gschwendtner Feld abgestimmt werden.
„Grundsätzlich sollte man sich von den drei Kreuzen einfach nicht verwirren lassen”, meint Bernhardt. Wer eine klare Meinung bezüglich des Bürgerentscheids hat, werde keine Probleme beim Ausfüllen des Stimmzettels haben.
Die Möglichkeit zur Abstimmung hat laut Gemeindeverwaltung jeder EU-Bürger, der seit mindestens zwei Monaten den „Schwerpunkt der Lebensbeziehung” im Gemeindegebiet hat, das 18. Lebensjahr vollendet hat und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist. Am 8. Oktober kann dann zwischen 8 Uhr und 18 Uhr in denselben Wahllokalen wie für die Land- und Bezirkstagswahl auch über den Bürgerentscheid abgestimmt werden. Bei einer Wahl vor Ort bittet die Gemeinde, die Abstimmungsbenachrichtigungskarte sowie den Personalausweis mitzunehmen.
Briefwahl lässt hohe Beteiligung vermuten
Zusätzlich gibt es bereits seit Mitte September die Möglichkeit zur Briefwahl. Laut dem Geschäftsleiter der Gemeinde, Florian Seebacher, ist dieses Angebot bereits gut angenommen worden. „Wir haben schon rund 1800 Unterlagen zur Briefwahl ausgegeben“, meint er. Knapp die Hälfte der rund 4300 Stimmberechtigten haben die Unterlagen zum Gschwendtner Feld damit bereits vor sich liegen. Allein daraus lässt sich laut Seebacher ableiten, dass die Wahlbeteiligung bezüglich des Bürgerentscheids sehr hoch ausfallen wird. „Das könnte an die 70 Prozent gehen”, schätzt der Geschäftsleiter.
Demnach könnte es also durchaus sein, dass beide Begehren die notwendige Anzahl von gut 800 Stimmen erhalten und es letztendlich auf die Stichfrage ankommt. Eines steht sowohl für die Bürgerinitiative als auch den Gemeinderat in jedem Fall fest. Nach der Auszählung am späten Abend des 8. Oktober soll klar sein, was rund um das Gschwendtner Feld passiert.
