Termin in Oberaudorf fällt auf den 8. Oktober
„Sind uns einig, nicht einig zu sein“: Bürgerentscheid zum Gschwendtner Feld ist beschlossen
Der Bürgerentscheid zur Bebauung des Gschwendtner Feldes steht fest: Am 8.Oktober werden die Oberaudorfer darüber richten, ob auf der Wiese ein Super- und Drogeriemarkt gebaut wird. Doch bis dahin ist sowohl für die Gemeinde als auch für die Initiative noch einiges zu tun
Oberaudorf – Eines wurde schon vor der Oberaudorfer Gemeinderatssitzung klar. Bürgermeister Dr. Matthias Bernhardt (Freie Wählerschaft Oberaudorf) und die Bürgerinitiative „für ein lebendiges Audorf“ werden nicht mehr auf einen gemeinsamen Nenner kommen. Ganz im Gegenteil: „Wir sind uns einig, nicht einig zu sein“, bilanzierte Markus Aicher, Vertreter der Initiative nach dem jüngsten Gespräch mit dem Bürgermeister. Dementsprechend ging es bei der „freundlichen und konstruktiven“ Diskussion bereits weniger um inhaltliche als mehr um bürokratische Fragen.
Stichwahl im Oktober spart Kosten
Hier zumindest waren sich alle Beteiligten einig, den Bürgerentscheid auf den 8. Oktober zu setzen und mit den ohnehin anstehenden Landtagswahlen zusammenzulegen. „Damit sparen wir im Gegensatz zur separaten Durchführung rund 20.000 Euro“, sagte der Rathauschef.
Um den Oberaudorfern dabei laut Bernhardt „die größtmögliche Mitbestimmung und Klarheit“ zu ermöglichen, entschied sich der Gemeinderat dazu, ein Ratsbegehren sowie eine Stichfrage aufzustellen. Der Vorschlag der Verwaltung dafür lautete: „Sind Sie dafür, dass der Gemeinderat die Planungen zur Errichtung eines Supermarktes für Lebensmittel und eines Drogeriemarktes auf dem Gschwendtner Feld fortführt, damit die Nahversorgung in Oberaudorf langfristig garantiert und gesichert wird?”
Speziell um den zweiten Teilsatz entbrannte eine heftige Diskussion. „Wir sollten mit der Fragestellung nicht implizieren, dass wir die Nahversorgung damit garantieren“, meinte Gemeinderätin Regina Götze (Grüne), die den letzten Absatz daher streichen wollte. Auch Martin Baumann (CSU) war überzeugt, dass diese Wortwahl nur „übertriebene Panik“ unter den Bürgern auslöse. „Wir würden ja damit sagen, dass es keine anderen Möglichkeiten gibt, die Nahversorgung zu sichern“, sagte er.
Heftige Diskussion im Oberaudorfer Gemeinderat
Bernhardt erwiderte darauf, dass es hier wohl ein Verständnisproblem gebe. „Schließlich suchen wir seit vielen Jahren nach einer passenden Stelle, haben uns dabei auch einige Alternativen angeschaut und keine bessere gefunden.“ Baumann widersprach und meinte, dass diese Alternativen eben nicht alle genau angeschaut wurden.
Die anschließende Diskussion im Gremium drohte derart auszuarten, dass der Bürgermeister zwischendurch zu einem kollegialen Umgang mahnen musste. Einen Kompromiss brachte letztlich Gemeinderat Hannes Rechenauer (CSU), der vorschlug, dass der Rat mit dem geplanten Edeka und Rossmann „die Rahmenbedingungen schaffen möchte, um die Nahversorgung in Oberaudorf langfristig zu sichern“. Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.
Auf dem Stimmzettel werden dementsprechend das Rats - und Bürgerbegehren nebeneinander stehen. Für den laut Bernhardt sehr unwahrscheinlichen Fall, dass es zu einer Pattsituation kommt, hat der Gemeinderat zudem eine Stichfrage festgelegt, die ebenfalls auf dem Stimmzettel steht. Dabei werden die Wähler mit einer Stimme entscheiden, ob sie für (Ratsbegehren) oder gegen (Bürgerbegehren) die Errichtung eines Super- und eines Drogeriemarktes auf dem Gschwendtner Feld sind.
Modereierte Diskussion im Juli
Bis es zur Entscheidung kommt, haben alle Einwohner noch einige Möglichkeiten, sich ihre Meinung zu bilden. „Wir laden am 11. Juli um 19 Uhr in der Privatbrauerei Astl zu einer moderierten Diskussion ein“, sagt Aicher. Bürgermeister Bernhardt bestätigte in der Sitzung seine Teilnahme und kündigte an, dass auch der Betreiber des potenziellen Edekas, Andreas Prechtl, wahrscheinlich an der Diskussion teilnehmen werde.
„Wir planen außerdem eine außerordentliche Bürgerversammlung zu dem Thema im September“, sagte Bernhardt. Hier sollen ebenfalls beide Vertreter ihre Standpunkte darstellen. Anschließend können zudem Fragen gestellt werden. Wann genau die Versammlung stattfinden soll, müsse noch mit der Initiative abgesprochen werden.
