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Zerlegt Partei sich selbst?
Wahl-Debakel stürzt SPD ins Chaos: Talkshow-Ansage sorgt für Wut – „so gehen wir nicht miteinander um“
Die SPD rutscht ins Chaos ab – die Wahlen in Sachsen und Thüringen verstärken den Eindruck. Jetzt kracht es wegen einer Talkshow-Debatte auch intern.
Berlin – Es knallt in der SPD. Die Umfrage-Werte auf Bundesebene sind schon lange nicht mehr das, was man sich bei den Sozialdemokraten erhofft. Die Thüringen-Wahl 2024 und die Sachsen-Wahl 2024 haben erneut schonungslos offengelegt, wie unzufrieden die Menschen in den Bundesländern mit der Politik der Ampel sind. Die SPD schaffte es zwar als einzige Regierungspartei in beiden Ländern in den Landtag. Wirklich gut schnitt sie allerdings trotzdem nicht ab. Und in der Aufbereitung des Debakels fängt es massiv an zu knistern.
Der Druck kommt natürlich von außen. Gerade die AfD, die als großer Gewinner der Landtagswahlen dasteht, fordert bereits etwa durch Bundespartei-Chefin Alice Weidel, die Vertrauensfrage in der Regierung zu stellen. Auch die CSU feiert die „Abstrafung der Ampel“. Die CDU spricht ebenfalls offen davon, dass die Wählerschaft mit ihrer Stimmabgabe eine Wende in der Politik gefordert habe. Aber nicht nur von außen kommt die Kritik – auch intern droht es zu scheppern.
SPD-Ärger nach Wahl-Debakel: Klingbeil und Kühnert nehmen jetzt Scholz in die Pflicht
Weiter sagte Klingbeil, er erwarte, „dass alle sich noch mehr anstrengen als das bisher der Fall war. Und das Ergebnis heute zeigt, wie notwendig das ist.“ Auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert stimmte ein: „Es gibt da ein riesiges Diskussionsbedürfnis über Bundespolitik, weltpolitisches Geschehen. Ganz Vieles kann nicht nachvollzogen werden. Auch, weil zu wenig oder nicht verständlich genug darüber kommuniziert wird“. Auch hier schimmert eine indirekte Ansprache an Scholz durch. Man müsse nun Lehren ziehen. „Der Kanzler gehört genauso dazu, was ich eben gesagt habe. Da reden wir auch ganz offen in der SPD drüber. Wir alle haben unsere Politik gemeinschaftlich zu erklären.“
Krach in der SPD nach Wahlen im Osten: Ministerin will Talkshow-Verbot für „unverantwortliche“ Esken und Kühnert
Besonders die Kommunikation nach außen scheint die SPD-Größen also zu stören. In den internen Zoff mischte sich auch noch, wenige Tage vor der Brandenburg-Wahl 2024, die örtliche SPD-Finanzministerin ein und schlug in eine ähnliche Kerbe. Nach dem Drama der ersten zwei Wahlen im Osten forderte Katrin Lange, die auch SPD-Vize in Brandenburg ist, ein Talkshow-Verbot für manche Personen aus der Partei. „Fürs Erste wäre schon einiges gewonnen, wenn bestimmte Leute grundsätzlich nicht mehr an Talkshows teilnehmen würden. Es ist nämlich unterträglich“, sagte Lange der Bild.
Laut der Bild spiele Lange damit auf Parteichefin Saskia Esken, die zuletzt Olaf Scholz öffentlich trotz der schlechten Partei-Werte verteidigt hatte, und SPD-General Kevin Kühnert an. Beide hatten zuletzt mit Talkshow-Auftritten immer wieder polarisiert. Später ergänzte Lange noch via Social Media, sie hätte zwar niemanden namentlich genannt, sei aber im Bild-Artikel „durchaus richtig verstanden“ worden, was Esken und Kühnert betreffe. „Der Eindruck ist verheerend – und nicht nur hier im Osten“.
SPD-Zoff geht weiter: Esken reagiert auf Talkshow-Ansage – „so gehen wir in SPD nicht miteinander um“
Die Parteichefin der SPD reagierte auf Langes Talkshow-Verbot-Aussagen – und das ausgerechnet in einer Talkshow. Man habe wohl „zu lange nicht miteinander gesprochen“, sagte Esken in der ntv-Sendung „#beisenherz“ und fügte noch an, das ändern und ein Gespräch suchen zu wollen. Eskens klare Ansage: „So gehen wir in der SPD nicht miteinander um“ – übrigens auch der Satz, den Esken „zum Gesprächseinstieg mal sagen würde“.
Kabinett Scholz: Nach dem Ampel-Aus kommt Rot-Grün ohne Mehrheit
Klar ist also: In der SPD wird zukünftig wohl viel Kommunikation benötigt, um die Wogen auch intern zu glätten. Immerhin kann sich die SPD in Brandenburg laut Umfragen Hoffnung auf ein besseres Ergebnis machen, als in Sachsen und Thüringen. In aktuellen Bundes-Umfragen sieht es allerdings eher düster aus. (han)
