Thüringen und Sachsen
Nach Landtagswahl-Desaster zählt Kubicki Ampel an – Scholz-Vertrauter keilt gegen FDP und Grüne zurück
Nach den Wahl-Schlappen bei den Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen schieben sich die Spitzen von SPD und FDP aus der Ampel-Koalition die Verantwortung zu.
Dresden - War das die von manchem Experten erwartete Quittung für die verstrittene Ampel-Koalition im Bund? Sowohl bei der Landtagswahl in Sachsen als auch bei der Landtagswahl in Thüringen haben alle drei Ampel-Parteien, also SPD, Grüne und FDP, krachende Niederlagen kassiert.
Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen: Zoff zwischen SPD und FDP folgt
Laut ZDF-Hochrechnungen von Sonntagabend (Stand, 21.01 Uhr) kam die Kanzlerpartei SPD von Regierungschef Olaf Scholz auf gerade einmal 7,6 Prozent der Stimmen in Sachsen. In Thüringen sind es demnach sogar nur sechs Prozent. Nur in Sachsen schafften es die Grünen mit zu diesem Zeitpunkt 5,5 Prozent der Stimmen ins Landesparlament, in Thüringen erreichten sie den Landtag mit nur 3,4 Prozentpunkten nicht.
Die FDP zog weder in den sächsischen noch in den thüringischen Landtag ein. Damit nicht genug: Nach dem jeweiligen Wahl-Debakel im Osten der Bundesrepublik suchten Spitzenpolitiker der Sozialdemokraten und der Liberalen die Schuld für die Misere auch bei der jeweils anderen Ampel-Partei. Zoff in Berlin sehr wahrscheinlich vorprogrammiert.
SPD und FDP: Streit nach Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Ampel
FDP-Vize Wolfgang Kubicki stellte die Ampel-Koalition im Bund infrage: „Das Wahlergebnis zeigt: Die Ampel hat ihre Legitimation verloren. Wenn ein beträchtlicher Teil der Wählerschaft ihr in dieser Art und Weise die Zustimmung verweigert, muss das Folgen haben“, meinte Kubicki beim Kurznachrichtendienst X. Die Menschen hätten den Eindruck, die Koalition schade Deutschland, schrieb er: „Und sie schadet definitiv der Freien Demokratischen Partei.“
„Es wird Diskussionen um die zukünftige Arbeit der Bundesregierung geben“, erklärte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert im ZDF: „Es geht darum, sich als SPD nicht mehr auf der Nase herumtanzen zu lassen, von Parteien die krachend aus Parlamenten geflogen sind.“
| Bundesländer | Sachsen | Thüringen |
| Einwohner: | 4,09 Millionen | 2,12 Millionen |
| Landeshauptstadt: | Dresden | Erfurt |
| weitere große und größere Städte: | Leipzig, Chemnitz, Zwickau | Jena, Gera |
| Fläche: | 18.449,9 km² | 16.202,33 km² |
Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil meinte nach den Wahl-Schlappen ebenfalls im ZDF: „Ich habe den Streit in der Ampel oft kritisiert. Ich glaube, das hat zu den Ergebnissen in Sachsen und in Thüringen beigetragen.“ Die Menschen im Land würden diesen Streit in der Bundesregierung als „lähmend“ empfinden. Es müsse nun „sehr schnell Klarheit geben, die Ampel handelt im Interesse der Bürgerinnen und Bürger“, so Klingbeil. Der 46-Jährige richtete sich auch an seine Partei: „Ich erwarte von allen, den Kampf anzunehmen, dass wir die Menschen erreichen.“
Landtagswahl in Sachsen: CDU zieht als stärkste Partei in Dresdner Parlament ein
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte mit Blick auf die Ampel-Koalition in der ARD: „Wir sehen heute eine echte verbliebene Volkspartei.“ Der 47-jährige Ostwestfale meinte damit seine CDU, die als stärkste Partei in Sachsen (31,8 Prozent der Stimmen) zumindest in Dresden sicher die Regierungsbildung übernehmen dürfte, während in Thüringen (23,7 Prozent für die CDU) am Sonntagabend noch alles offen war. (pm)
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