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Die Zukunft von TikTok hängt davon ab, ob Technologie-Anbieter straffrei weiter mit der Plattform kooperieren können.
Update vom 19. Januar, 14.22 Uhr: Nach der Abschaltung von TikTok in den USA hat der kommende US-Präsident Donald Trump erneut betont, dass er die Video-App dort erhalten möchte. „RETTET TIKTOK“, schrieb der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social. Eine Warnmeldung bei der Abschaltung der App an alle US-Nutzer deutete bereits auf eine mögliche Lösung unter Trumps Regierung hin.
Update vom 19. Januar, 6.20 Uhr: Die Videoplattform Tiktok hat den Zugang zu ihrer App für Nutzer in den USA gesperrt. In den Vereinigten Staaten sei ein Gesetz zum Verbot von Tiktok erlassen worden, hieß es am Samstag (Ortszeit) in einer Nachricht an Benutzer, die die App verwenden wollten. Daher könne Tiktok vorerst nicht genutzt werden. Die Unterbrechung dürfte nur von kurzer Dauer sein. Der künftige US-Präsident Donald Trump stellte Tiktok bereits eine zusätzliche Frist von drei Monaten von Aussicht. Allerdings wird er erst morgen als Präsident vereidigt.
Kurz vor drohender Abschaltung von Tiktok in den USA: Trump bringt Aufschub ins Spiel
Update vom 18. Januar, 19.15 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump hat kurz vor seiner Amtseinführung am Montag in Aussicht gestellt, das TikTok-Verbot in den USA aufzuschieben. In einem Interview mit dem US-Sender NBC erklärte Trump: „Die 90-tägige Fristverlängerung wird höchstwahrscheinlich gewährt, weil sie angemessen ist.“ Sicher wolle sich Trump dazu erst nach seiner Amtseinführung äußern: „Falls ich mich dazu entschließe, werde ich es wahrscheinlich am Montag bekannt geben.“
TikTok-Verbot in den USA: Frist läuft einen Tag vor Trumps Amtseinführung ab
Erstmeldung: Washington D. C. – Kurz vor dem Ablauf der Frist für den möglichen Verkauf von TikTok in den USA wird die Situation um die Zukunft der App zunehmend angespannt. Die Betreiber haben angekündigt, die App am Sonntag vom US-Markt zu nehmen, sollten die zuständigen Behörden ihren Tech-Partnern nicht offiziell zusichern, dass diese keine rechtlichen Konsequenzen für die weitere Zusammenarbeit zu befürchten haben. Das Weiße Haus findet nach Informationen des Senders CNN die bisherigen Zusicherungen ausreichend – schließt aber weiteres Handeln auch nicht aus.
Hintergrund des Streits sind Warnungen, dass die chinesische Regierung über TikTok Zugang zu Daten von Amerikanern bekommen und die öffentliche Meinung in den USA beeinflussen könnte. Für den in China ansässigen TikTok-Eigentümer Bytedance läuft am Sonntag eine wichtige Frist ab: Ein US-Gesetz besagt, dass sich der Konzern binnen 270 Tagen von der App trennen muss. Ansonsten müssen Apple und Google TikTok aus ihren amerikanischen App-Stores entfernen. Außerdem soll der Konzern den Zugang zur Infrastruktur verlieren.
Strafen für US-Unternehmen wegen TikTok – Biden überlässt Gesetzesdurchsetzung Trump
US-Unternehmen, die mit der App noch weiter zusammenarbeiten, drohen danach dem Gesetz zufolge hohe Strafen. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hatte allerdings am Freitag angekündigt, man werde die Durchsetzung des Gesetzes dem künftigen Präsidenten Donald Trump überlassen. Das US-Justizministerium erklärte, die Umsetzung des Gesetzes werde „ein Prozess sein, der sich über Zeit abspielt“. TikTok will, dass die Regierung zumindest den wichtigsten Tech-Partnern direkt zusichert, dass ihnen keine Konsequenzen drohen, wenn sie die App weiter versorgen.
Auslöser für den Vorstoß seien die Sorgen der Technologiepartner gewesen, die nicht genug Rechtssicherheit hätten, berichtete CNN. Es kann potenziell um viel Geld gehen: Dem Gesetz zufolge drohen ihnen bei Verstößen Strafen von 5000 Dollar für jeden nach Ablauf der Frist noch aktiven Nutzer. Und TikTok hat nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer in den USA.
Biden befürwortet TikTok unter US-Eigentum – Umsetzung des Verbots liegt bei Trump
Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, sagte in einer Erklärung am Freitag, Biden sei der Ansicht, dass „TikTok den Amerikanern weiterhin zur Verfügung stehen sollte, aber einfach unter amerikanischem oder anderem Eigentum, das die vom Kongress identifizierten nationalen Sicherheitsbedenken berücksichtigt“, und fügte hinzu, dass „die Maßnahmen zur Umsetzung des Gesetzes einfach Trump obliegen müssen“, aufgrund des „Zeitpunkts“ des Verbots.
Auch die stellvertretende US-Generalstaatsanwältin Lisa Monaco deutete an, dass die Biden-Regierung das Verbot nicht durchsetzen werde. In einer Erklärung sagte sie: „Die nächste Phase dieser Bemühungen – die Umsetzung und Sicherstellung der Einhaltung des Gesetzes nach seinem Inkrafttreten am 19. Januar – wird ein Prozess sein, der sich über einen längeren Zeitraum erstreckt.“
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Trump erwägt Aufschub des TikTok-Verbots – CEO Chew zur Amtseinführung eingeladen
Donald Trump, der während seiner ersten Amtszeit ein Verbot von TikTok befürwortet hatte, hat seine Position offenbar geändert. Laut Berichten prüft er, ob er das Verbot durch ein Dekret aufschieben kann, allerdings bleibt unklar, ob dies rechtlich möglich ist. Die Entscheidung könnte direkt nach seiner Amtseinführung am Montag, dem 20. Januar, fallen – also einen Tag nach Inkrafttreten des Verbots. Wie die New York Times berichtet, wurde TikTok-CEO Shou Zi Chew für die Amtseinführung eingeladen und soll auf einem Ehrenplatz sitzen, der normalerweise hochrangigen Gästen wie ehemaligen US-Präsidenten vorbehalten ist.
In der Zwischenzeit bekunden mehrere amerikanische Unternehmen und Investorengruppen Interesse an einer Übernahme von TikTok. Bloomberg News zufolge laufen auch Gespräche, Teile der Plattform an Elon Musks Social-Media-Unternehmen X zu verkaufen. Eine Übernahme würde Musk eine noch größere Plattform unter seiner Kontrolle verschaffen und ihm ermöglichen, seine Interessen sowie die der neuen Trump-Regierung weiter zu fördern.
TikTok-Verbot in den USA: Globale Sicherheitsbedenken könnten zu weiteren Einschränkungen führen
Sollte TikTok nicht verkauft werden und das Verbot dennoch durchgesetzt werden, könnte dies einen weiteren Schritt in einem weltweiten Trend markiert, in dem Regierungen TikTok aufgrund von Sicherheitsbedenken zunehmend einschränken. Bereits 2020 verhängte Indien ein Verbot aus ähnlichen Gründen, dem mittlerweile Länder wie Jordanien, Kirgisistan und Nepal folgten. Ihre Beweggründe reichen von Bedenken hinsichtlich der psychischen Gesundheit der Nutzer bis zu Vorwürfen, dass die Plattform soziale Unruhen fördern könnte. Zuletzt kündigte Albanien Ende Dezember an, TikTok für ein Jahr zu sperren.
Ein TikTok-Verbot in den USA könnte diesen globalen Trend verstärken, warnte Internet-Aktivistin Campbell. „Aufgrund des Einflusses der USA würden wahrscheinlich immer mehr Länder versuchen, auf Bedenken (gegenüber Social-Media-Plattformen) mit Verboten zu reagieren“, sagt sie. Ein solcher Schritt könnte zu einem zunehmend fragmentierten Internet führen, mit weitreichenden Auswirkungen weit über die Grenzen der USA hinaus.
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Aufgrund des möglichen TikTok-Verbots – Nutzer weichen auf RedNote und andere Plattformen aus
Laut Campbell würde ein Verbot einer einzelnen App das zugrunde liegende Problem nicht lösen. Stattdessen würde es lediglich dazu führen, dass Nutzer auf andere Plattformen ausweichen, bei denen ähnliche Datenschutz- und Sicherheitsbedenken bestehen. In den letzten Tagen haben viele US-TikTok-Nutzer bereits auf konkurrierende US-Plattformen wie Instagram oder YouTube sowie auf andere chinesische Apps wie die Lifestyle-App RedNote gewechselt.
Angesichts des möglichen TikTok-Verbots in den USA suchen immer mehr Nutzer nach Alternativen und sind auf die chinesische Social-Media-App RedNote gestoßen. Die App, die ursprünglich 2013 als Shopping-Plattform ins Leben gerufen wurde, hat sich in China zu einer beliebten Social-Media-Plattform entwickelt. Anders als TikTok, das seinen Ursprung zwar auch in China hat, aber als internationale Plattform angelegt ist, gibt es von RedNote bisher nur eine Version, die für den chinesischen Markt gedacht ist. Oft ist von einem chinesischen Instagram die Rede. Die App umfasst die Fotos, Videos sowie schriftliche Inhalte. (dpa/jal)
