Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies.
Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu.
Weitere Informationen
Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.
Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für
. Danach können Sie gratis weiterlesen.
Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.
Umstrittener Rückzieher
„Außenpolitischer Super-GAU“: Wadephul sagt China-Reise ab – SPD kritisiert
Die Absage von Wadephuls China-Reise stößt auf. In der SPD sieht man darin ein schlechtes Signal. Die deutsche China-Politik steht auf dem Prüfstand.
Berlin – Eigentlich hätte der Außenminister Johann Wadephul (CDU) am Sonntag nach China reisen sollen. Doch zwei Tage vor der Reise gab das Auswärtige Amt bekannt, dass der Besuch verschoben werden solle. Die kurzfristige Absagte sei „kein gutes Signal für eine Verbesserung der angespannten deutsch-chinesischen Beziehungen“, meint der außenpolitische Sprecher der SPD, Adis Ahmetovic.
Die China-Reise war laut der dpa schon seit Monaten geplant, bis Dienstag sollte sie gehen. Doch bis zuletzt wurde wohl nur ein hochrangiges Gespräch mit dem chinesischen Amtskollegen Wang Yi bestätigt. Dabei gebe es „eine Vielzahl von Themen, die wir mit der chinesischen Seite gerne besprochen wollen“, wie die deutsche Außenamtssprecherin Kathrin Deschauer betonte.
Statt China-Reise: Wadephul plant „sehr bald“ Telefonat mit Peking
Vorerst sei nun geplant, dass sich die Außenminister von Deutschland und China „sehr bald“ telefonisch austauschen, so die Sprecherin. Eine Vielzahl von Medien schlugen nachfolgend Alarm, unter anderem war die Sprache von einem „außenpolitischen Super-GAU der Regierung Merz“.
Die Reaktionen auf die verschobene Reise sind jedoch gemischt. Der außenpolitische Sprecher der Union, Jürgen Hardt, bezeichnete die Absagte als „völlig richtig“. Bei der China-Reise habe es sich um ein Angebot gehandelt, „das die chinesische Seite zu diesem Zeitpunkt leider ausschlug“.
Chinas Staats- und Parteichef: So stieg Xi Jinping zum mächtigsten Mann der Welt auf
Ahmetovic forderte: „Wir müssen die deutsche China-Strategie überdenken. Wir benötigen mehr denn je eine aktive, strategische Außenpolitik, die auf Dialog, Klarheit und langfristige Interessen setzt.“ Auch die China-Expertin der Universität Heidelberg, Marina Rudyak, „hätte es richtig gefunden, wenn Außenminister Wadephul trotzdem gereist wäre“, sagte sie laut Reuters. Möglicherweise hätten hinter dem mageren Gesprächsangebot auch logistische Probleme gesteckt.
„Brauchen Lösungen“: Angespannte Beziehung zu China wegen Ukraine-Krieg, Ressourcen-Streit und Taiwan
Ein Streitpunkt könnte allerdings womöglich im Vorfeld des eigentlich geplanten Gesprächs in China negativ aufgefasst worden sein: Deutschland fordert zwar den Status quo im Thema Taiwan ein, verurteilt jedoch die Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans nicht ausdrücklich. In Peking wird dies als Unterstützung „taiwanischer Unabhängigkeits-Aktivitäten“ verstanden. Gleichzeitig stößt in China auf Unverständnis, dass deutsche Politiker wie Wadephul China für angebliche Aggressivität und einseitige Veränderungen des Status quo kritisieren.
Im Interview mit Reuters hatte Wadephul vor der geplanten China-Reise angegeben, dass er auch über die chinesischen Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden sprechen wolle. Auch Ahmetovic betonte im Gespräch mit Reuters: „Hier brauchen wir Lösungen, denn sie schaden uns allen“. Der Außenminister wollte dafür laut dem Handelsblatt mit sechs Wirtschaftsvertretern anreisen, darunter aus der Automobilindustrie und dem Maschinenbau.
Das geschäftsführende Vorstandsmitglied der Deutschen Handelskammer in Nordchina, Oliver Oehms, betonte nach der Absage laut der dpa: „Wir bedauern, dass der geplante Austausch verschoben wurde. Für die deutsche Wirtschaft in China wäre mehr Klarheit bei vielen Themen, die die Beziehungen betreffen, wichtig gewesen. Unsere Mitglieder hoffen, dass die Reise sehr bald nachgeholt wird.“
Auch der Ukraine-Krieg spielt in den Beziehungen zu China ebenfalls eine große Rolle: „Kein anderes Land hat so viel Einfluss auf Russland“, sagte Deschauer zudem. Nachdem auch Bundeskanzler Friedrich Merz China bisher noch nicht besucht hatte, sorgt die Absage von Wadephuls Besuch in Peking für eine grundlegende Diskussion zur deutschen China-Politik. (Quellen: Reuters, dpa, Handelsblatt, eigene Recherche) (lismah)
