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Frage nach Regierungsbildung

Wer regiert nach Thüringen-Wahl? Alle Koalitionen im Überblick

Wahlkampfabschluss Linke Thüringen
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In Thüringen ist bislang Bodo Ramelow Ministerpräsident. Das könnte sich nach der Thüringen-Wahl ändern.

Bei der Thüringen-Wahl wird die AfD wohl stärkste Kraft. Nach dem Ergebnis steht die Frage nach der Koalition im Raum. Es gibt mehrere Möglichkeiten.

Update vom 1. September, 19.16 Uhr: Die Thüringen-Wahl ist beendet und führt zu einem historischen Sieg der AfD. Erstmals ist die rechte Partei bei einer Landtagswahl stärkste Kraft geworden. In Thüringen liegt sie nach Hochrechnungen von ARD und ZDF auf Platz eins. Das Kräfteverhältnis im Freistaat hat sich deutlich verschoben. Für die möglichen Koalitionen nach der Thüringen-Wahl tun sich daher rechnerisch neue Möglichkeiten auf.

Nach der Thüringen-Wahl könnte der Freistaat aus Sicht des stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden Christian Hirte erneut ein Testfeld für politische Konstellationen werden. „Thüringen ist extrem schwierig, das Ergebnis ist extrem schwierig und möglicherweise müssen wir Dinge austesten, die wir sonst in Deutschland noch nicht ausprobieren mussten“, sagte er am Sonntag in Erfurt. Das könne auch „jenseits von einer strukturierten Zusammenarbeit, jenseits von Koalitionen und vielleicht anderen Dingen, die man sonst in Deutschland normalerweise gewöhnt ist“, passieren. Außer mit der AfD sei mit allen Parteien eine Zusammenarbeit denkbar, sagte Hirte. Für die Partei sei klar: „Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD und keine Koalition mit der Linken“, so der frühere Landesvorsitzende.

Mögliche Koalitionen nach Thüringen-Wahl: Mehrere Möglichkeiten nach Hochrechnungen

Erstmeldung vom 31. August: Erfurt – Die Thüringen-Wahl könnte im Freistaat die Kräfteverhältnisse im Landtag deutlich verändern. Bis zuletzt warben die Parteien im Wahlkampf vor der Abstimmung um die Gunst der Wähler, doch die letzten Umfragen vor der Thüringen-Wahl hatten nur noch wenig Bewegung bei den Werten der einzelnen Parteien gezeigt. Vorn lag die AfD mit Werten zwischen 29 und 30 Prozent. Dahinter folgten mit Abstand CDU, BSW und Linke. Insgesamt 1,66 Millionen Menschen entscheiden am Wahlsonntag über die politische Zukunft des Bundeslandes. Wer am Ende nach der Thüringen-Wahl eine Koalition bildet und schließlich regiert, ist noch völlig offen. Doch eine Mehrheitssuche könnte schwierig werden.

Mögliche Koalitionen nach Thüringen-Wahl: Wer regiert im Landtag?

Die Thüringen-Wahl gilt als eine der kleinsten Landtagswahlen in Deutschland. Doch am Wahlsonntag ist das Ergebnis der Abstimmung vom bundesweiten Interesse. Letzte Umfragen vor der Thüringen-Wahl zeigten bereits, dass eine Mehrheitsfindung in den kommenden Wochen ein herausforderndes Unterfangen werden könnte. In einer Forsa-Erhebung im Auftrag von RTL/ntv würde die AfD im Freistaat mit 30 Prozent auf Platz eins kommen. Die CDU kommt in dem Trendbarometer auf 22 Prozent, das BSW auf 17 Prozent. Die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow erhielte 14 Prozent, die SPD 7 Prozent. Grüne (4 Prozent) und FDP (unter 3 Prozent) würden den Einzug in den Landtag nicht schaffen.

Auch andere Umfragen zur Wahl in Thüringen kommen zu einem ähnlichen Ergebnis. Dazu kommt: Mit der in Thüringen vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD will keine der aussichtsreichen Parteien koalieren. Der CDU verbietet zudem ein Unvereinbarkeitsbeschluss eine Koalition mit den Linken. 

Ergebnis der Thüringen-Wahl entscheidet: Mögliche Koalitionen im Überblick

Der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil nannte die Thüringen-Wahl bereits „eine verdammt wichtige Wahl“. Es würde um die Frage gehen, „ob wir eine stabile Landesregierung haben und stabile Landesregierung heißt, dass die SPD drin ist“. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) schloss eine erneute Minderheitsregierung aus, „wenn es keinen verlässlichen Duldungspartner gibt“. Derweil ist klar, dass es mit der Landtagswahl eine deutliche Machtverschiebung in dem Bundesland geben wird.

Noch vor fünf Jahren wurde die Linke stärkste Kraft, seit fünf Jahren regiert sie in einer rot-rot-grünen Minderheitenregierung. Für eine Neuauflage der Koalition wird es wahrscheinlich nach Sonntag nicht mehr reichen. Umfragen zur Thüringen-Wahl sehen die Partei von Ministerpräsident Bodo Ramelow bei etwa 15 Prozent. Keine einzige Partei kommt alleine auf eine tragfähige Mehrheit. Auch die Frage, welche Koalition nach der Sachsen-Wahl möglich ist, wird am Sonntag relevant.

Mögliche Bündnisse nach Thüringen-Wahl aus CDU, BSW und SPD – der Koalitionsrechner

Nach der Thüringen-Wahl hätte eine Koalition aus CDU, BSW und SPD hätte wohl eine knappe Mehrheit. Ein solches, noch nie dagewesenes Bündnis gilt als inhaltlich eher heikel. Aufgrund der aktuellen Umfragen vor der Landtagswahl und der Ablehnung der AfD ist es allerdings wohl die einzige politisch machbare Konstellation mit Mehrheit. Auch nach einem ZDF-Politbarometer, das in der Nacht zum Freitag veröffentlicht wurde, könnte in Thüringen ohne die AfD oder das BSW keine Regierung mit einer Mehrheit gebildet werden.

Sollte auch die SPD nach der Thüringen-Wahl den Einzug in den Landtag verpassen, würde sich das Parteiverhältnis weiter verschieben. Vorausgesetzt, dass die Sozialdemokraten Sitze im Landtag sichern können, ist dennoch ungewiss, ob eine experimentelle Koalition aus BSW, CDU und SPD nach der Thüringen-Wahl eine klare Mehrheit erreicht. Notgedrungen könnte CDU-Spitzenkandidat Voigt einen weiteren Partner ins Boot holen.

Wer regiert nach Thüringen-Wahl? Mehrere Koalitionen möglich

Neben der neuartigen Koalition aus CDU, BSW und SPD nach der Thüringen-Wahl wären auch andere Bündnisse theoretisch möglich. Diese sind in der Regel nur rechnerisch drin – und werden von den Parteien teils deutlich ausgeschlossen. Einige mögliche Koalitionen nach der Thüringen-Wahl im Überblick:

  • CDU, BSW, SPD
  • CDU, BSW, Linke
  • CDU, AfD
  • AfD, BSW
  • AfD, BSW, SPD

Viele mögliche Koalitionen nach der Thüringen-Wahl zeigen: Das BSW könnte sich in vielen Optionen als Königsmacher entpuppen. Wenn am Wahlsonntag das Ergebnis der Landtagswahl vorliegt, ist bereits klar: Die kommenden Wochen werden von den Unterhändlern der Parteien ordentlich Denksport abverlangen, um Gemeinsamkeiten und Koalitionsmöglichkeiten auszuloten.

Komplizierte Lage bei Thüringen-Wahl: Bei Koalition kaum Zweierbündnis möglich

Im Vergleich zur Sachsen-Wahl und den dortigen Koalitionsfragen scheint die Lage mit der Thüringen-Wahl komplizierter. Dies liegt daran, dass abseits der AfD keine der Parteien in einem Zweierbündnis eine Mehrheit erreichen könnte. Nach der Landtagswahl ist natürlich auch eine Neuauflage einer Minderheitenregierung nicht ausgeschlossen. Allerdings machten mehrere Parteien zuletzt deutlich, dass dies nicht das angestrebte Ziel sei.

Zwar sind Umfragen vor einer Landtagswahl immer mit Vorsicht zu genießen und mit Unsicherheiten behaftet, doch der Trend vor der Thüringen-Wahl deutet auf eine deutliche Verschiebung der politischen Kräfte hin. Ramelow ließ sich dadurch zuletzt allerdings nicht entmutigen. Beim Wahlkampfabschluss sagte er: „Ich stehe für Sie die nächsten Jahre mit vollem Einsatz zur Verfügung.“ (fbu/dpa)

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