„Neustart“
Grünen-Vorstand zieht sich zurück – wer folgt auf Lang und Nouripour?
Nach mehreren Wahlniederlagen hat der Vorstand der Grünen seinen Rücktritt verkündet. Wer wird als künftiger Parteivorsitzender in Betracht gezogen?
Berlin – Nach den Misserfolgen der Grünen bei mehreren Wahlen zieht die Parteispitze nun personelle Konsequenzen. Der gesamte Parteivorstand wird zurücktreten – das gaben Co-Vorsitzende Ricarda Lang und Co-Vorsitzender Omid Nouripour in Berlin bekannt. Es brauche einen Neustart, hieß es. Auf dem Bundesparteitag Mitte November solle ein neuer Vorstand gewählt werden. Jetzt wird spekuliert, wer dafür infrage kommt.
Viele der vermeintlichen Spitzenkandidat*innen können bei den Spekulationen um den neuen Parteivorsitz bereits ausgeschlossen werden. Das liegt daran, dass die Grünen eine Trennung von Amt und Mandat vorsehen. Heißt in der Praxis: Ministerinnen oder Minister können nicht gleichzeitig den Parteivorsitz bekleiden sein. So soll eine zu hohe Machtkonzentration auf eine Person verhindert werden.
Nach Rücktritt von Grünen-Vorstand: Wer wird die Nachfolge von Lang und Nouripour?
Als Kandidatin und Kandidat auf den Parteivorsitz werden jetzt unter anderem Franziska Brantner und Felix Banaszak gehandelt, so Table-Media. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete, die dem Realo-Flügel angehört, ist aktuell Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium von Robert Habeck. Laut Tagesspiegel soll es in grünen Kreisen heißen, dass Brantner nach der nächsten Bundestagswahl bei grüner Regierungsbeteiligung anstrebe Ministerin zu werden. Das habe sie sich von Habeck versichern lassen.
Banaszak ist Bundestagsabgeordneter, ehemaliges Mitglied im Bundesvorstand und Sprecher der Grünen Jugend, sowie Landesvorsitzender der Grünen in Nordrhein-Westfalen. Er gehört dem linken Parteiflügel an. Nach Spiegel-Informationen ist auch der Berliner Abgeordnete und Vize-Fraktionschef Andres Audretsch im Gespräch. Auch er wird dem linken Parteiflügel zugeordnet.
Auch Realo Tarek Al-Wazir soll sich vorgeschlagen haben. Er war Jahrzehnte Spitzenpolitiker der hessischen Grünen, zuletzt jedoch nur noch Hinterbänkler. Der ehemalige Wirtschaftsminister und Ex-Vize-Ministerpräsident teilte noch im August mit, dass er bei der Bundestagswahl 2025 antreten wolle. Andere spekulieren über Cem Özdemir, der als Landwirtschaftsminister eigentlich nicht infrage kommt.
„Neustart ermöglichen“: Nouripour und Lang treten im November als Parteivorsitz zurück
Der neue Grünen-Vorstand wird auf dem Parteitag am 15. bis 17. November gewählt. Bis dahin bleiben Lang und Nouripour Vorsitzende. „Es braucht neue Gesichter, um die Partei aus dieser Krise zu führen“, sagte Lang. „Jetzt ist nicht die Zeit, am eigenen Stuhl zu kleben. Jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen und wir übernehmen diese Verantwortung, indem wir einen Neustart ermöglichen.“
Die Bundesvorsitzenden der Grünen: Von Jürgen Trittin bis Ricarda Lang
Lang und Nouripour waren Ende Januar 2022 zu Co-Vorsitzenden gewählt worden. In der Partei sind sie relativ beliebt. Die Grünen-Mitglieder rechnen ihnen hoch an, dass zwischen ihnen keine Rivalitäten und Meinungsverschiedenheiten zu spüren waren. Bei Vorgängern war das nicht immer der Fall. Planmäßig war der aktuelle Bundesvorstand im November 2023 für zwei Jahre gewählt worden – nun kommt es bereits nach einem Jahr zu Wahlen neuer Parteivorsitzenden. (dpa/hk)
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