Die Idee zu dem Gedicht ist mir damals erst auf dem Weg zum Plenum gekommen, als ich – wie viele andere auch – spätabends extra für eine Abstimmung zu einem unsäglichen AfD-Antrag nochmal hingefahren bin. Ich will mir nicht von morgens bis abends die Agenda von Demokratiefeinden diktieren lassen. Statt bierernst zu reden, schien mir das die angemessene Reaktion auf die durchschaubare AfD-Strategie zu sein. Beim Thema Nord Stream wäre ein Vierzeiler wohl nicht angemessen.

Ein Großteil der Probleme, die wir heute bewältigen müssen, hat mittelbar oder unmittelbar mit Entscheidungen der Großen Koalition in der Russland-Politik und mit Nord Stream 2 im Speziellen zu tun. Noch heute zahlen wir den Preis für die Abhängigkeiten, in die wir hineinmanövriert wurden. Wenn man da lyrisch rangehen wollte, müsste es wohl eine Ballade im Format von Schillers Glocke sein.

Nord Stream 2 ist das größte außen-, energie- und wirtschaftspolitische Versagen seit Bestehen der Bundesrepublik. Mir scheint es so notwendig wie selbstverständlich, dass es aufgearbeitet wird – ohne Rücksicht auf politische Rituale. Wie wollen wir für die Zukunft lernen, wenn wir die Vergangenheit nicht verstehen?

Mein Impuls ist nicht gegen die SPD gerichtet. Ich nehme aber zur Kenntnis, dass sie sich angesprochen fühlt.

Nun, die Intensität der Fehlentscheidungen mit Blick auf Nord Stream 2 und den Umgang mit Putins Russland ist bei der SPD größer als bei anderen Parteien. Das hat auch mit einer historischen Verklärung der Ostpolitik Willy Brandts und Egon Bahrs zu tun. Dazu kam die Orientierung an kurzfristigen wirtschaftlichen Interessen, die von der Union leider genauso verfolgt wurde: vermeintlich billiges Gas für BASF und Co. Die Rolle der Industrie ist ein Kapitel für sich. Darum geht es aber nicht im Kern. Wenn wir jede Frage nach politischer Verantwortung danach beantworten, ob die Verantwortlichen gerade unsere Freunde sind oder nicht, kommen wir unserem demokratischen Auftrag als Abgeordnete nicht nach.

Der CDU-Abgeordnete Patrick Schnieder hat genau das mal in einer Debatte ins Spiel gebracht. Und alle aus unserer Fraktion haben gesagt: Deal, let’s do it, können wir gerne machen! Ich habe überhaupt kein Problem damit, auch dieses Kapitel anzuschauen. Es gab auch fragliche Entscheidungen von Grünen bei dem Thema. Herr Schnieder hat den Ball leider nicht wieder aufgenommen. Vielleicht war es ja auch nur ein Ablenkungsversuch.

Ich habe umfassende Akteneinsicht unter anderem beim Finanzministerium und beim Kanzleramt beantragt. Derzeit führe ich regen Briefwechsel mit beiden Stellen, in dem es um die Herausgabe von Informationen geht. Sagen wir so: Mein Bedürfnis nach Transparenz ist höher, als es bislang von Olaf Scholz gestillt wird.

Die Unsicherheit in der Bevölkerung ist groß. Gerade dann braucht es aber Klarheit und Überzeugungskraft in der Argumentation. Olaf Scholz warnt bei jeder Forderung nach zusätzlicher Unterstützung – etwa weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine – vor Eskalation. Und dann holt die Realität ihn ein, das vorher Abgewehrte kommt, die Eskalation bleibt - Huch! - aus, und ein paar Wochen später geht das Spiel von vorne los. Das macht die Verunsicherung größer. Orientierung kann wohl nur geben, wer Orientierung hat.

Es hat Gründe, warum wir 2021 eine eigene Kanzlerkandidatin aufgestellt haben.

Robert Habeck wird die zentrale Figur im nächsten Bundestagswahlkampf für die Grünen sein. Aber die Frage, um die es geht, ist: Mit welcher Botschaft und mit welchen Inhalten gehen wir ins Rennen? Die Wählerinnen und Wähler sollen nicht nur wissen, wen, sondern auch was sie wählen.

Die militärische Unterstützung der Ukraine ist kein Almosen, sondern eine Investition in unsere Friedens- und Sicherheitsordnung. Es wäre ein historischer Fehler, die Sicherheit Deutschlands und Europas auf dem Altar kleingeistiger Finanzpolitik zu opfern. Manchmal scheint mir, dass einige das imperialistische Wesen Wladimir Putins noch immer nicht verstanden haben. Die Bundesregierung sollte schnell und unmissverständlich klarstellen, dass die Ukraine weiter unsere volle Unterstützung hat – und dafür haushaltspolitisch die Weichen stellen.

Die große Gefahr nach so einer Wahlniederlage ist, dass man in die Falle tappt, einfach das zu sagen, was man schon vor der Wahl als Kurs durchsetzen wollte. Ich plädiere für eine gründliche Analyse. Beispiel Klimapolitik: Allein, weil die Realität ist, wie sie ist, müssen wir beim Klimaschutz noch mehr Tempo gewinnen. Das zeigen schon die vielen Extremwetter-Ereignisse auch in diesem Sommer. Aber wenn unsere Klimapolitik erfolgreich sein soll, muss sie sozial gerecht austariert sein. Wir dürfen uns nicht in der Debatte verlieren, ob wir Politik für unsere vermeintliche Kernklientel machen oder vor allem für die anderen. Die große Stärke der besonders erfolgreichen Jahre, in denen Annalena Baerbock und Robert Habeck den Parteivorsitz innehatten, war, diesen vermeintlichen Widerspruch aufzulösen und zu sagen: Wir sind eine grüne Partei, die grüne Politik macht, und wir verbinden das mit einer Ansprache an die Teile der Bevölkerung, die nicht immer schon bei uns waren. Daran sollten wir wieder anknüpfen.

Die gesamte politische Landschaft um uns herum hat es sich aus unterschiedlichen Motiven in den letzten Jahren zum Ziel gesetzt, die Grünen in eine möglichst schwierige Position zu bringen. Und ja: auch die eigenen Koalitionspartner. Die Angriffe sind zum Teil unterirdisch, aber sie verfangen. Natürlich haben die Grünen auch Fehler gemacht. Wir machen es unseren Gegnern zu häufig zu leicht.

Durch handwerkliche Fehler, beim Gebäudeenergiegesetz etwa. Und auch dadurch, dass wir nicht ausreichend vorbereitet auf solche Angriffslinien sind. Wir haben eigene Ideen und Vorschläge oft nicht ausreichend auf mögliche Missinterpretationen und gezielte Verhetzbarkeit überprüft.

Der Vorstand und die Belegschaft im Stahlunternehmen sind sehr klar überzeugt von der Transformation. Die arbeiten seit vielen Jahren mit großer Expertise daran. Der Mutterkonzern hat in guten Zeiten die Gewinne sehr gern mitgenommen. Sich jetzt, da es schwieriger wird, vom Stahl trennen zu wollen, ist zwar legitim. Aber für mich ist ein zentraler Grundsatz unserer sozialen Marktwirtschaft, dass Eigentum auch verpflichtet: gegenüber den Beschäftigten und der Allgemeinheit. Und die Thyssenkrupp AG wird dieser Verpflichtung derzeit nicht gerecht. Ich hoffe sehr, dass es bald einen Kurswechsel gibt.

Ich liebe an Duisburg, dass sich die Menschen hier nicht unnötig wichtig nehmen. Und dass man sich einfach ein bisschen weniger Bullshit erzählt, als es im sogenannten politischen Berlin manchmal passiert.

An der Stelle erfülle ich das grüne Klischee, dass es eine vegetarische sein sollte. Und dann bin ich für beide Varianten offen.