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Kampf gegen Migration
Trump will 55 Millionen Visa überprüfen – auch Deutschen könnte Abschiebung drohen
Donald Trump setzt seinen Kampf gegen Migration als US-Präsident fort. Sein neues Ziel: 55 Millionen Ausländer mit einem Visum für die USA.
Washington, D.C. – US-Präsident Donald Trump hat ein neues Ziel. Der Republikaner will offenbar alle 55 Millionen Ausländer überprüfen, die aktuell über ein Visum für die USA verfügen. Das meldete die Nachrichtenagentur AP am Donnerstag. Bei der Überprüfung soll dem Bericht zufolge vor allem nach Verstößen gesucht werden, die zu einer Abschiebung führen könnten. Davon könnten auch zahlreiche deutsche Staatsbürger betroffen sein. Trump setzt den Kampf gegen Migration in seiner zweiten Amtszeit fort.
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Das US-Außenministerium von Marco Rubio erklärte in einer schriftlichen Stellungnahme an AP, dass alle Inhaber eines US-Visums einer „kontinuierlichen Überprüfung“ unterliegen. Dabei sind die Behörden auf der Suche nach Anzeichen dafür, dass sie möglicherweise nicht zum Aufenthalt in den USA berechtigt sind. In diesem Fall würde das Visum entzogen werden, erklärte das Außenministerium weiter. Sollten sich die betreffenden Personen zu diesem Zeitpunkt bereits in den USA befinden, so droht ihnen die Abschiebung.
Trump will 55 Millionen Visa überprüfen – US-Präsident droht mit Abschiebungen
Ein Sprecher des US-Außenministeriums bestätigte gegenüber dem US-Portal The Daily Beast, dass „in Fällen, in denen ein ausländischer Besucher die zulässige Aufenthaltsdauer überschreitet, kriminelle Handlungen begeht, eine terroristische Vereinigung materiell unterstützt oder auf andere Weise gegen US-Recht verstößt“, ihm das Visum entzogen werden kann. Dieser Vorgang könnte also auch deutschen Staatsbürgern drohen, die aktuell ein Visum für die USA besitzen. Wie viele Deutsche davon betroffen sind, ist jedoch unklar. Anfragen unserer Redaktion an das Auswärtige Amt und die US-Regierung zu den genauen Zahlen blieben bislang unbeantwortet.
Auch Touristen aus zahlreichen Ländern, die in die USA einreisen wollen, sind auf ein Visum angewiesen. Für deutsche Staatsbürger ist jedoch eine visumfreie Einreise möglich. Als Teilnehmer des US-Visa Waiver Program brauchen Touristen und Geschäftsreisende neben ihrem Reisepass lediglich eine gültige elektronische Reisegenehmigung (ESTA) und ein Ticket für den Rückflug.
Trumps Kampf gegen Migration: Rubio verkündet Visa-Stopp für Lkw-Fahrer
US-Außenminister Rubio kündigte weiterhin an, mit sofortiger Wirkung keine Arbeitsvisa mehr an Lkw-Fahrer vergeben zu wollen. Als Begründung schrieb Trumps Außenminister auf X, „Die steigende Zahl ausländischer Fahrer, die große Sattelschlepper auf US-Straßen fahren, gefährdet das Leben amerikanischer Menschen und untergräbt die Lebensgrundlage amerikanischer Trucker.“
Die wichtigsten Visa-Typen für die USA
Touristenvisa
ESTA: 90 Tage für Deutsche/Österreicher/Schweizer (Online-Antrag) B-1/B-2: Geschäft/Tourismus, bis 6 Monate
Arbeitsvisa
H-1B: Fachkräfte mit Universitätsabschluss (3-6 Jahre) L-1: Firmeninterne Versetzung (1-3 Jahre) O-1: Personen mit außergewöhnlichen Fähigkeiten
Studenten- und Schülervisa F-1: Vollzeitstudium an Universitäten J-1: Austauschprogramme, oft mit Rückkehrpflicht
Einwanderungsvisa (Green Card)
EB-1 bis EB-5: Verschiedene Kategorien für dauerhafte Niederlassung Familienvisa: Für Angehörige von US-Bürgern
Erst vor wenigen Tagen hatte die Trump-Administration verkündet, seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten 6000 Studenten-Visa entzogen zu haben. In zwei Dritteln der Fälle seien Gesetzesverstöße wie „Körperverletzung, Trunkenheit am Steuer, Einbruch und Terrorismus-Unterstützung“ die Begründung für den Visa-Entzug, teilte ein Ministeriumsbeamter am Montag mit. In den übrigen Fällen seien die Betroffenen länger geblieben, als ihr Visum es erlaubte. Im Visier der Behörden sind dabei auch Menschen, die gegen das Vorgehen der israelischen Regierung im Gazastreifen demonstrieren. „Jedes Mal, wenn ich einen dieser Verrückten finde, nehme ich ihnen ihre Visa weg“, sagte der Außenminister im März vor Journalisten.
Ein Sprecher des US-Einwanderungsamtes, erklärte am Montag: „Amerikas Vorteile sollten nicht denen gewährt werden, die das Land verachten und antiamerikanische Ideologien verbreiten.“ Man sei verpflichtet, Maßnahmen und Verfahren zur Bekämpfung des Antiamerikanismus umzusetzen. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump beruft sich auf ein Gesetz, nach dem sie ein Visum entziehen kann, wenn der Betroffene entgegen der außenpolitischen Interessen der USA handelt. (fdu mit Material von AFP)
