Kriterien werden nur knapp erfüllt
„Lotto spielen“ für Breitbandausbau: Oberneukirchen muss sich für ein Förderprogramm entscheiden
Die Gemeinde Oberneukirchen möchte alle Haushalte mit Breitbandanschlüssen versorgen. Dafür gibt es zwar Förderprogramme. Doch die stellen die Gemeinderäte vor eine schwierige Wahl.
Oberneukirchen – Mit welchem Förderprogramm des Bundes soll die Gemeinde Oberneukirchen den weiteren Breitbandausbau finanzieren? Mit dem „Lückenschlussprogramm“ oder mit dem „Graue Flecken“-Programm? Vor dieser Frage standen die Gemeinderäte in ihrer jüngsten Sitzung.
„Da können wir auch Lotterie spielen“, meinte Theresia Mayerhofer (parteilos), nachdem Paul Roither vom Ingenieurbüro Corwese die Ergebnisse seiner Markterkundung und die Fördermöglichkeiten vorgestellt hatte. Denn bei beiden Programmen würde Oberneukirchen die Kriterien für eine Förderung wohl nur so gerade erfüllen, bei beiden ist eine Förderung daher nicht gesichert. Und ein Antrag ist nur bei einem Programm möglich, die Gemeinde kann nicht doppelgleisig fahren.
116 Adressen sind derzeit unterversorgt
„116 Adressen sind in Oberneukirchen unterversorgt“, so das Ergebnis der Untersuchung von Roither. 18 hätten sogar eine Geschwindigkeit von weniger als 30 Megabit pro Sekunde; diese sind unter anderem in Moos, Zehethof, Gasteig, Althör und Vorner. Die Kosten für den Breitbandausbau der 116 Adressen schätzte Roither zwischen 945.000 Euro und 1,18 Millionen Euro.
Das Lückenschlussprogramm würde diese zu 90 Prozent fördern. Der Ausbau würde Oberneukirchen dann zwischen 94.500 Euro und 117.700 Euro kosten. Das Problem: Das Lückenschlussprogramm fördert aber nur Vorhaben bis eine Million Euro. Darüber „fällt man komplett raus“, so Roither.
Fördermittel wurden im Juli erst gekürzt
Beim „Graue Flecken“-Programm werden die Ausbauprojekte mit Punkten bewertet. Hier käme Oberneukirchen auf 305 Punkte, so Roither. In der Vergangenheit wurden alle Projekte über 300 Punkte gefördert. Das Problem hier: Die Fördermittel wurden hier im Juli gekürzt. Damit könnten auch die 305 Punkte für eine Förderung nicht mehr ausreichen.
Welches Programm also wählen? „Das ist ein Poker“, meinte angesichts dieser Situation Bürgermeisterin Anna Meier (parteilos).
Roither empfahl den Gemeinderäten das Lückenschluss-Programm: „Das ist ein Jahr schneller.“ Hier wäre eine Entscheidung wohl schon bis Dezember zu erwarten.
Hoffen, dass Firmen vorsichtig kalkulieren
Georg Schwarz (parteilos) meinte, dass die Firmen derzeit eher wieder Arbeit bräuchten. „Die Angebote werden im Moment nicht teuriger“, bestätigte Roither. Andreas Bernhardt (parteilos) hoffte, dass ein Anbieter „vielleicht auch niedriger kalkuliert“, wenn er wisse, dass er eine Million Euro nicht überschreiten dürfe.
Und so entschieden sich die Gemeinderäte einstimmig, zunächst einen Förderantrag beim Lückenschluss-Programm zu stellen. Sollte das erfolglos sein, werde im nächsten Jahr ein Antrag beim „Graue Flecken“-Programm gestellt, so Bürgermeisterin Meier.
