SPD-Stadtrat von Neumarkt-St.Veit stellt Antrag als Privatmann
Streit um sanierten Stadtplatz: Ist das Kleinstein-Pflaster eine gefährliche Stolperfalle?
In Neumarkt-St. Veit ist die Stadtplatz-Neugestaltung mittlerweile so gut wie abgeschlossen. Nicht alle sind mit dem Ergebnis zufrieden. Warum Apotheker Ulrich Geltinger jetzt eine Veränderung vor seinem Geschäft will.
Neumarkt-St. Veit - Weihnachtspause, Winterruhe, witterungsbedingter Stillstand: Aktuell tut sich nichts auf dem Neumarkt-St. Veiter Stadtplatz, dessen Sanierungsmaßnahmen unmittelbar vor dem Abschluss stehen. 6,55 Millionen Euro wurden nach Angaben der Stadt bislang in die Sanierung gesteckt, die nicht bei jedem Anwohner gut ankommt.
Einer davon ist Ulrich Geltinger, der nicht nur als Stadtrat der SPD immer wieder Kritik an den Planungen und auch an der Ausführung geübt hat. Jetzt hat er als Privatperson einen Antrag eingereicht, der die Barrierrefreiheit vor seinem Geschäft zum Inhalt hat. Dieser ist Thema der Bauausschusssitzung am Mittwoch, 18. Januar (18.30 Uhr/Sitzungssaal im Schloss Adlstein).
Gredpflaster ist laut Geltinger nicht barrierfrei
In seinem Antrag fordert Geltinger, „das Kleinsteinpflaster des Gredstreifens in der Breite der jeweiligen Eingangsschwellen vor den Eingängen der Anwesen Stadtplatz 9 und 10 ist gegen das in den Brunnenplätzen verbaute gesägte Granitkleinsteinpflaster in gebundener Bauweise auszutauschen“. Der Apotheker begründet dies damit, dass das Gredpflaster seiner Ansicht nach nicht barrierefrei sei. Es entspreche nicht den Anforderungen an den Zugang zu einer Apotheke, wie er von Gesetzes wegen sein sollte. Geltinger führt in seinem Antrag einen entsprechenden Paragraphen aus der Verordnung über den Betrieb von Apotheken an.
Doch nicht nur das führt Geltinger an. Der Neumarkter Apotheker verweist auch auf Maßnahmen an anderen Stellen in der Stadt. „Mehrere Stadtplatz-Anlieger erhalten einen barrierefreien Eingangsbereich durch eine Zugangsrampe auf Kosten der Stadt“, behauptet Geltinger und verweist dabei exemplarisch auf die Stadtapotheke am oberen Stadtplatz. Aus seiner Sicht sei dadurch ein neuer Sachstand, ein Präzedenz-Fall, geschaffen worden.
Auch Winterdienst offenbar nicht möglich
Geltinger argumentiert in seinem Antrag, dass die Kosten zum Tausch des Pflasters die Kosten für eine Zugangsrampe bei Weitem unterschreiten würden. Außerdem stellt Geltinger heraus, dass das bestehende Gredpflaster, bedingt durch seine Oberflächenbeschaffenheit, nicht gereinigt werden könne. Es sei „mit den hygienischen Anforderungen an einen Apothekenbetrieb unvereinbar“. Und er ergänzt: „Ein ordnungsgemäßer Winterdienst ist auf dem jetzigen Gredpflaster nicht möglich.“
Der Zugangsbereich zu seinem Anwesen war schon einmal Thema eines Antrages von Ulrich Geltinger. Er hatte im November 2021 bereits eine Änderung des Gredstreifens im Zugangsbereich am Stadtplatz 10 gefordert. Damals begründete er seinen Antrag damit, dass Stolperfallen eigentlich vermieden werden sollten. In der Bauausschusssitzung wurden dann Vorwürfe laut, dass die Stadt, der Stadtrat und der Planer die Schuld an den Stolperfallen tragen würden. Am Ende hatte der Bauausschuss den Antrag Geltingers bei einer Gegenstimme (Ludwig Spirkl/SPD) abgelehnt.
Im Vorfeld der Sitzung hält sich Neumarkts Bürgermeister Erwin Baumgartner mit einem Kommentar zurück, er verweist nur allgemein auf das ursprüngliche Planungsziel und den Planungsanlass, der auch auf der Internetseite der Stadt nachzulesen ist. Nämlich, dass der Stadtplatz „möglichst barrierearm gestaltet werden“ soll. Personen mit Rollstuhl, Rollatoren und Kinderwagen sollen möglichst wenige Hindernisse vorfinden, heißt es dazu auf der Homepage. Der Begriff Barrierefreiheit, wie von Geltinger nun ins Spiel gebracht, ist hingegen nirgends zu lesen.
Engstelle an der Stadtapotheke
Beim Stichwort „Barriere“ kommt dem Stadtplatz-Besucher auch die Bake in den Sinn, die aktuell den Verkehrsteilnehmer davor warnt, beim Verlassen des Stadtplatzes mit der Kante des Gehwegs an der Stadtapotheke zu kollidieren, der in die Straße hineinragt. Im Oktober hatte sich der Stadtrat auf den Plan geeinigt, den Asphalt aufzureißen und eine Wasserrinne zur Gehweg-Außenkante zu verlegen. Sollte dies technisch nicht möglich sein, kämen alternativ reflektierende Metallpfosten ins Spiel. Das Thema soll spätestens im März 2023 wieder behandelt werden.
Baumängel gab es auch schon im Jahr 1977
Dass die Engstelle am Gehweg unmittelbar vor dem Oberen Tor die Planer auch schon in der Vergangenheit vor große Herausforderungen gestellt hat, hat der Hobby-Historiker und ehemalige Rektor der Neumarkter Grundschule Dieter Gruber herausgefunden. Beim Schmökern und seiner Recherche in alten Ausgaben des Neumarkter Anzeigers fand er in der Ausgabe vom 4. November 1977 eine Nachricht über „Baupannen am Stadtplatz“, die sich offenbar im Zuge von Sanierungsmaßnahmen ergeben hätten. Redakteur Hermann Weilhammer kritisierte die Verengung des Gehweges durch einen Pfeiler des Hauses, weil nun „Kinderwagen auf die Straße ausweichen müssen“. Die Empfehlung Weilhammers: „Sicher wäre jetzt, nachdem der Ausbau des Stadtplatzes ja noch läuft, noch Zeit und Gelegenheit, derartige Unzulänglichkeiten zu bereinigen“.
