Stadtrat Mühldorf
Streit um Vereinsförderung: Jetzt dreht Mühldorfs Bürgermeister Hetzl den Spieß um
Die neuen Förderrichtlinien für Mühldorfer Vereine sollten eigentlich schon in trockenen Tüchern sein. Dann verschob der Stadtrat die Diskussion und griff Bürgermeister Hetzl an. Der dreht den Spieß jetzt um.
Mühldorf– Mühldorfs Bürgermeister Michael Hetzl (UM) weist Kritik an seinem Umgang mit dem Stadtrat bei der Festlegung neuer Förderrichtlinien für Vereine zurück. Mehrere Stadträte hatten nach der jüngsten Sitzung bemängelt, dass Hetzl Änderungswünsche der Fraktionen an dem Entwurf nicht berücksichtigt habe. CSU-Sprecher Stefan Lasner, auf dessen Antrag hin die Diskussion im Stadtrat verschoben wurde, bezichtigte Hetzl der „Missachtung des Stadtrats“.
Hetzl wollte Vorlage transparent machen
Das wies Hetzl zurück. Er habe vorgeschlagen, die Vorlage der Stadtverwaltung vorzutragen. „Zweck unseres Vortrags wäre es ja gewesen, den Stadträten die Hintergründe unserer Vorlage transparent zu machen“, sagte Hetzl als Reaktion auf den Bericht in den OVB Heimatzeitungen. „Und auch zu erläutern, warum wir konkrete Änderungswünsche der Fraktionen nicht berücksichtigen konnten und welche Zusammenhänge und Zwänge hinter unseren Regelungsvorschlägen stehen.“
Wie schon während der Stadtratssitzung sprach Hetzl davon, dass der Stadtrat die Arbeit der Verwaltung missachtet habe. Die Mitglieder hätten das Informationsangebot der Stadt ausgeschlagen, um „hinterher zu versuchen, aus den ungeklärt gebliebenen Punkten politisches Kapital zu schlagen“.
Stadt will Gleichbehandlung der Vereine
Hetzl verteidigte das Anliegen, eine gemeinsame Förderrichtlinie für alle Vereine vorzulegen. Kritiker hatten bemängelt, dass die Richtlinien zu stark auf Sportvereine zugeschnitten und die Belange von Kulturvereinen zu wenig berücksichtigt seien. Dem Gegenüber betonte Hetzl: „Der Mehrwert für die Vereine besteht in der Transparenz darüber, was gefördert werden kann. Da es uns dabei bewusst um Einheitlichkeit und Fairness für alle Vereine geht, erscheint mir die ins Spiel gebrachte reine Sportsatzung nicht als zielführender Weg.“
Der Bürgermeister wies auch die Kritik zurück, dass die Stadt die Vereine künftig schlechter stellen wolle. Zum einen spricht Hetzl von höheren Fördermöglichkeiten bei großen Investitionen. Zum anderen wies er darauf hin, dass die Förderung der Vereine eine freiwillige Leistung sei, die sich an den finanziellen Möglichkeiten der Stadt orientieren müsse.
Kritiker fordern vergleichbare Vorlage wie im Geschäftsleben üblich
Lasner begründete die Verschiebung mit der nicht transparenten Vorlage der Stadt. Er fordert von Bürgermeister Hetzl, eine Sitzungsvorlage, in der neben dem Entwurf der Stadtverwaltung auch die Änderungsvorstellungen der Stadtratsfraktionen erkennbar sein sollen. Kulturreferentin Claudia Hungerhuber (SPD) wies darauf hin, dass es im Geschäftsleben üblich sei, mögliche Änderungen von Vorlagen in eine Präsentation einzuarbeiten, damit sich alle ein Urteil über die verschiedenen Ansätze bilden können.
