Kommentar
Demut – nicht Bauerntheater in Polling!
Der Stil im Pollinger Gemeinderat ist Bauerntheater, dient nicht mehr dem Allgemeinwohl. Für Jörg Eschenfelder gibt es allerdings einen Ausweg – zum Wohle der Bürger.
Politik kann und soll lebendig sein, Politiker sollen kontrovers und leidenschaftlich diskutieren – auch und gerade im Gemeinde-, Stadt- und Kreisrat. Denn nur so kann die beste Lösung für alle gefunden werden.
Doch das, was in Polling passiert, überschreitet die Grenzen. Bürgermeister Lorenz Kronberger (UWG) und die Mehrheit der Gemeinderäte stehen sich in einem abgrundtiefen Misstrauen gegenüber. Gemeinsames Ringen um die beste Lösung für die Bürger? Fehlanzeige.
Dem Bürgermeister missfällt, dass Informationen nach außen gelangen. Also nimmt er kurzerhand alle in Haft und gewährt Informationen nur noch nach Gutsherrenart.
Die Diskussion im Gemeinderat: Sie läuft ab wie auf dem Schulhof. Ausreden lassen? Fehlanzeige. Die Räte fallen sich ins Wort, schreien sich teilweise an, drohen mit dem großen Bruder „rechtliche Schritte“. Halbe Sätze, ungenaue Aussagen, Vorwürfe und Eitelkeiten dominieren.
Das ist Bauerntheater, aber keine seriöse Politik. Das ist unterhaltsam, aber nicht förderlich für die Gemeinde.
Den Stil und das Klima geben die vor, die die Sitzungen und die Entscheidungen vorbereiten: der Bürgermeister und seine nachgeordnete Verwaltung. Für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Rat braucht es ausreichende und zeitgemäße Informationen sowie vernünftige, statt übervolle und überlange Tagesordnungen.
Ein Bürgermeister ist kein Potentat, er ist – nachzulesen in der Bayerischen Gemeindeordnung – nur Chef der Verwaltung, nicht der ganzen Gemeinde. Ein Bürgermeister ist ein (Wahl-)Beamter und damit (Staats-)Diener. Oberstes und beschließendes Organ ist der Gemeinderat, der die Verwaltung (und damit auch den Bürgermeister) überwacht.
Alle Mandatsträger haben geschworen, zum Wohle der Gemeinde zu handeln, nicht für die eigene Befindlichkeit. Wenn diese Demut wieder einkehrt, dann kann Polling (endlich) wieder in ruhigeres Fahrwasser finden. Die Bürger haben es verdient.