Parkplätze in der Altstadt sind knapp
Parken in Mühldorf: Grüne fordern Stadt zu Optimierung auf - und haben Vorschläge parat
Egal ob zum Einkaufen am Stadtplatz, für den Arztbesuch oder um den Arbeitsplatz zu erreichen: Jeder Autofahrer freut sich über einen günstig gelegenen und bezahlbaren Parkplatz. In Mühldorf haben die Grünen einen entsprechenden Antrag an die Stadtverwaltung gestellt.
Mühldorf - Wer in der Mühldorfer Altstadt arbeitet und in der Früh mit dem Auto in die Stadt kommt, hat jeden Tag das gleiche Problem: Einen Parkplatz finden, der nicht allzu weit von der Arbeitsstelle entfernt ist. Das ist erstens gar nicht so einfach, weil zeitgleich viele andere Autofahrer die noch freien Parkflächen in der Stadt suchend umkreisen. Zweitens kann es teuer werden. Entweder, weil man über den Arbeitstag verteilt mehrere Parkscheine lösen und bezahlen muss oder weil man die Parkzeit überzieht und einen Strafzettel kassiert.
Den Grünen-Antrag vom 13. Oktober 2022 an die Stadt, für Beschäftigte von Altstadt-anliegenden Betrieben eine Jahresparkkarte für den Zentralparkplatz anzubieten, hat die Fraktion zurückgenommen - trotzdem steht dieser Antrag noch auf der Tagesordnung der Hauptausschuss-Sitzung am Mittwoch, 18. Januar. Grund der Rücknahme: „Die Stadtverwaltung hat uns gegenüber nachvollziehbar und detailliert dargelegt, dass hiergegen rechtliche Bedenken bestehen, die eine Umsetzung erschweren beziehungsweise unmöglich machen“, erklärt Fraktionssprecher Dr. Matthias Kraft.
Zentralparkplatz bietet Möglichkeiten
Nun wagt die Stadtratsfraktion der Grünen einen neuen Vorstoß in Sachen optimaler Nutzung des städtischen Parkraums. „Das Grundsatzproblem bleibt aus unserer Sicht“, legt Kraft die Gründe für den neuerlichen Antrag dar. „Die Geschäftsleute in der Innenstadt halten die Parkplatzsituation besonders für Mitarbeiter für unbefriedigend. Gleichzeitig gibt es regelmäßig freie Parkplätze am Zentralparkplatz. Deshalb halten wir weiterhin daran fest, dass eine bessere Lösung im Sinne einer optimalen Nutzung des Parkraums nötig und möglich ist.“
„Unser neu eingereichter Antrag zu diesem Thema, geht letztlich über den alten Antrag hinaus“, stellt der Grünen-Fraktionssprecher fest. Kernpunkt: Am Zentralparkplatz soll für alle das Parken über die mit Parkscheibe erlaubten drei Stunden hinaus möglich sein. Denn gerade diese zeitliche Begrenzung machte das Parken am Zentralparkplatz für am Stadtplatz Beschäftigte unattraktiv.
Tagesticket oder 12-Stunden-Ticket
Diese Vorschläge machen die Grünen in ihrem neuen Antrag von Januar 2023: „Denkbar wären etwa folgende Varianten: 1. Unlimitierte Freigabe des Parkplatzes, gegebenenfalls mit Einschränkungen etwa für Camper oder mit Sperren für Fahrzeuge ab einer gewissen Höhe; 2. Bewirtschaftung des Parkraums mit Tagesticket oder 12-Stunden-Ticket ähnlich wie im Bahnhofsbereich; 3. Bewirtschaftung wie unter Punkt 2, gekoppelt mit zwei Stunden freier Parkzeit.“
„Wir sind davon überzeugt, dass sich hierdurch kurzfristig bis zur Realisierung einer umfassenden Lösung die von den Stadtplatzanrainern geäußerten Probleme überbrücken lassen“, sagt Kraft. „Grundsätzlich wäre denkbar, eine Lösung zunächst testweise nur befristet anzubieten.“ Beispielsweise könne man die Variante 3 testen und die Zahlung nur mit App ermöglichen. Damit ließen sich eventuell Kosten für die Installation von Parkscheinautomaten einsparen.
Beratung wahrscheinlich im März
Wann der neue Antrag der Grünen zur Gebührensatzung am Zentralparkplatz in den Hauptausschuss der Stadt Mühldorf geht, weiß Werner Kurzlechner, Pressesprecher der Kreisstadt: „Der genannte Antrag wird voraussichtlich in der Hauptausschusssitzung im März diskutiert. Bis dahin wird die Verwaltung den Antrag rechtlich prüfen und auch die einzelnen Varianten genauer unter die Lupe nehmen.“ Ebenfalls bis dahin werde sich die Stadt dazu nicht öffentlich äußern.
Grünen-Fraktionssprecher Dr. Matthias Kraft geht davon aus, dass der Hauptausschuss dann die im Antrag vorgeschlagenen Optionen besprechen und auf Basis des Diskussionsergebnisses eine der Varianten beschließen wird.
