Große Bauern-Demo am 8. Januar
Mit 400 Traktoren nach München – darauf müssen sich Autofahrer in der Region einstellen
Mit 400 Traktoren wollen Bauern aus den Landkreisen Mühldorf und Altötting am Montag (8. Januar) zur Groß-Demo nach München fahren. Rätselraten herrscht indes über mysteriöse Galgen, die an Straßenrändern zu sehen sind. Stecken tatsächlich Bauern dahinter?
Mühldorf – Morgens um 6 Uhr soll es am Montag (8. Januar) losgehen: 400 Bauern aus den Landkreisen Altötting und Mühldorf versammeln sich dann mit ihren Bulldogs, um nach München zu fahren. Bei einem Gespräch im Polizeipräsidium Oberbayern Süd sei die Route für die Fahrt festgelegt worden, sagt Mühldorfs Bauernverbands-Obmann Ulrich Niederschweiberer.
Fahrt in Gruppen über die B12
Von ihrem ursprünglichen Plan, eine Fahrspur der A94 zu blockieren, mussten die Bauern nach dem Gespräch im Polizeipräsidium abweichen. „Das mag die Polizei gar nicht“, erklärt Niederschweiberer auf Anfrage. Jetzt soll die Fahrt über die B12 nach München Richtung Odeonsplatz führen.
Um 6 Uhr treffen sich die Bauern auf dem Gelände der ehemaligen Firma Schletter, heute Fliegl, direkt an der B12. Der Mühldorfer Niederschweiberer will schon 4 Uhr morgens hinfahren, er ist der Versammlungsleiter. Von Haag aus geht es mit Polizeibegleitung in größeren Gruppen nach München.
„Es wird keine durchgehende Kolonne sein“, sagt Mühldorfs Bauernobmann, Autofahrer müssen trotzdem mit großen Behinderungen auf der Bundesstraße und in München rechnen. Mit Straßenblockladen, wie sie die letzte Generation durchführt, will Niederschweiberer den Bauernprotest nicht vergleichen.
„Das ist keine Blockadeaktion“, sagt er. „Es wird zwar Behinderungen geben, aber unser Ziel ist nicht die Blockade.“ Anders als der letzten Generation gehe es den Bauern nicht darum, den Verkehr aufzuhalten. Die Landwirte wehren sich laut Niederschweiberer gegen die Subventionskürzungen beim Diesel und der Kraftfahrzeugsteuer für landwirtschaftliche Fahrzeuge.
Außerdem sei der Protest mit der Polizei abgestimmt, sodass auch Rettungswege freigemacht werden könnten. „Es ist alles ordnungsgemäß angemeldet.“
Das bestätigt die Polizei, will sich aber weiter nicht äußern. Lisa Maier, Sprecherin des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, verweist auf das Innenministerium, das sich in den nächsten Tagen offizell erklären werde.
Distanzierung von radikalen Aktionen
Von radikalen Aktionen distanziert sich Niederschweiberer. Das gilt auch für die Galgen, die in den letzten Tagen in ganz Deutschland und auch im Landkreis aufgetaucht sind. Sie stecken in Stroh- oder Silageballen und an ihnen hängt eine Ampel und oft ein Verweis auf den 8. Januar.
„Wir wollen keine Galgen“, sagt Niederschweiberer. Denn das Ziel der Proteste sei nicht ein Regierungswechsel, sondern die Abwehr der Subventionsstreichungen. Der Bauernobmann schließt aber nicht aus, dass Berufskollegen hinter der Ampel-Galgen-Aktion stecken. „Das wird sich mit der Zeit schon aufkommen, wer dahinter steckt.“
Einer der Galgen stand am Dienstag, 2. Januar, in Mühldorf auf dem Kreisverkehr bei McDonalds. Das Staatliche Straßenbauamt, das für die Nordtangente und den Kreisel zuständig ist, wusste nach eigenen Angaben nichts über die Errichtung des Galgens „und hätte dieser auch nicht zugestimmt“, sagt Veronika Nies vom Straßenbauamt.
Polizei ermittelt - wegen Verkehrsbehinderung
Lange stand der Galgen nicht, das Straßenbaumamt ließ ihn noch am selben Tag wieder entfernen. Bekannt sind außerdem Ampel-Galgen in Neumarkt-St. Veit und Frixing.
Das Polizeipräsidium beschäftigt sich ebenfalls mit den Galgen. Nach Angaben von Sprecherin Maier geht es dabei aber nach derzeitigem Stand nur um Gefährdung des Verkehrs, sollten die Galgen so aufgestellt sein, dass sie Autofahrer ablenken. Zwar sei das Fachkommissariat 5, umgangssprachlich der Staatsschutz, eingeschaltet worden. „Voraussichtlich“, heißt es noch ganz vage, „wird es strafrechtlich nicht relevant.“
Ob es nach der Demo in München weitere Aktionen der Bauern in der Region geben wird, ließ BBV-Obmann Niederschweiberer offen. Darüber soll am kommenden Montag, 8. Januar, entschieden werden.
