„Es gibt nichts Schlechtes, was auch nicht sein Gutes hat“
Knappe Diskussion in Haag: Kommt jetzt das umstrittene Baugebiet in Lerchenberg?
Lange Diskussionen um das umstrittene Baugebiet „Südlich der Lerchenberger Straße II“ sind die Haager gewohnt. Doch dieses Mal ging die Abstimmung ruckzuck über die Bühne. Wie der Ausschuss entschieden hat und wie es jetzt weiter geht.
Haag – Täglich grüßt das Murmeltier: Der Haager Bau- und Umweltausschuss hat wieder über das Baugebiet „Südlich der Lerchenberger Straße II“ beraten. Doch entgegen den Erwartungen war die Diskussion dazu recht kurz. Das Ende vorweggenommen: Das Gremium hat den Bebauungsplan einstimmig gebilligt. Nun wird er den Trägern öffentlicher Belange vorgelegt.
Wie Bürgermeisterin Sissi Schätz (SPD) in der vorhergehenden Gemeinderatssitzung erklärt hatte, müssten die Pläne nun im Regelverfahren durchgeführt werden. Grund dafür: Gemäß eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts sei das „beschleunigte Verfahren“, das eigentlich vorgesehen war, mit dem Unionsrecht unvereinbar. Wie Sabrina Grünke vom Haager Bauamt auf Anfrage mitteilte, hat diese Verfügung „große Auswirkungen“. Die Gemeinde Haag hatte bisher für die neue Siedlung einen Umweltbeitrag erstellt, der etwa zehn Seiten beinhalte. Aufgrund des neuen Gesetzes sei nun ein ausführlicher Bericht erforderlich. Außerdem müsse die Kommune Ausgleichsflächen für das neue Baugebiet schaffen, erklärte Grünke.
Bodenversiegelung und Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen
Schätz erläuterte in der jüngsten Bauausschuss-Sitzung, dass der Umweltbericht Bezug nehme auf Bodenversiegelung, sämtliche Eingriffe in die Landschaft und die Auswirkungen der neuen Siedlung auf Tiere und Pflanzen. Darüber hinaus beinhalte das Dokument eine „entsprechende Bewertung“, wie groß der Eingriff in die Umwelt sei. Außerdem würde der Bericht Möglichkeiten zur Kompensation aufgreifen, soweit diese im Bebauungsplan möglich seien, so die Rathauschefin.
Die guten Nachrichten: Die Kommune habe bereits Ausgleichsflächen für das neue Baugebiet geschaffen. Da südlich der Siedlung ein Rückhaltebecken zur Entwässerung vorgesehen ist, werde dieses Grundstück, das 3.500 Quadratmeter groß sei, als ein Teil der Ausgleichsfläche genutzt. „Es gibt also nichts Schlechtes, was auch nicht sein Gutes hat“, meinte die Rathauschefin. Als weiterer Teil diene ein kleiner Streifen Wald beim Kreisverkehr an der B15. Wie genau der Streifen bepflanzt werde, stehe noch nicht fest. Aber: „Die Gehölze, die dort entstehen, werden gesetzlich vorgeschrieben“, so die Bürgermeisterin. Da 30 Prozent des Baugebiets „Südlich der Lerchenberger Straße II“ der Kommune gehöre, müsse sich unter anderem die Verwaltung um die Ausgleichsfläche – den Streifen Wald – kümmern. Details dazu müssten aber erst festgelegt werden, erklärte Schätz.
Christine Sax (Grüne) wies auf den Ausbau der Straße „An der Wieskapelle“ hin. Hier würden bei der Planung Maßeinheiten fehlen, beanstandete sie. Laut einem Gutachten müsse in den nächsten Jahren an dieser Stelle mit zunehmend mehr Verkehr gerechnet werden. Die Bürgermeisterin entgegnete, dass die Verwaltung die Maßeinheiten der Straße im Bebauungsplan festlege, woraufhin sich Gemurmel im Gremium regte, mit der Frage: Warum brauchen wir dann überhaupt ein Verkehrsgutachten? Dr. Florian Haas (PWG) meinte: „In dem Dokument ist nicht ersichtlich, wie breit die Straße werden soll. Es lautet nur ‚Ausbau Straße‘ – ohne weitere Angaben“, monierte er. „Die Maßeinheiten sollten klar ersichtlich sein“, schloss er.
Der Bauausschuss sprach sich unisono dafür aus, den Aufstellungsbeschluss zu ändern und im Regelverfahren fortzuführen. Außerdem entschied sich das Gremium einstimmig dafür, den Geltungsbereich des Bebauungsplanes um die Flurnummer 1504/0 „Gemarkung Allmannsau“ zu erweitern.
