Generalversammlung der SPD Haag
Eva Rehbein als SPD-Vorsitzende in Haag bestätigt – Debatte um Container-Standort
Neben der Vorstandswahl beschäftigte sich die SPD Haag bei ihrer Generalversammlung vor allem mit dem Thema Flüchtlings-Unterbringung und den Reaktionen der Bürger.
Haag – Zur Generalversammlung im „Ritrovo“ stellte die Haager SPD die Debatte um den „Containerstandort für Flüchtlinge“ in den Mittelpunkt. Das Führungsteam um Eva Rehbein wurde in der Wahl bestätigt.
Das Landratsamt hat nach der SPD-Vorsitzenden Rehbein Haag die Alternative genannt, Container aufzustellen oder die Turnhallen für die Flüchtlinge zu nutzen. Der erste Gemeinderatsbeschluss für den Standort am Krankenhaus sei auf den Protest der Anwohner mit Leserbrief, Unterschriftensammlung und Aktion gestoßen und inzwischen von den Behörden als baulich ungeeignet abgelehnt. Es handelt sich um zwei Containerriegel, die je 28 Personen Platz bieten, also insgesamt 56.
Anschuldigungen „treffen hart“
Die Anschuldigungen der Bürger trafen Rehbein hart: „Uns wurde vorgeworfen, wir hätten nicht nachgedacht. Das war für mich eine Beleidigung.“ Der zweite Standort an der „Post“ habe die Absage der Anwohner gegen ein „Containerdorf im Zentrum“ provoziert. Ein Hauptargument bildete der Wegfall der Parkplätze, auch für Pendler. Dazu konnten sich die Gemeinderäte bisher nicht äußern, folgerte Rehbein: „Wir können als Gemeinderäte nicht in einem Leserbrief dazu Stellung nehmen.“
Auf Nachfrage erläuterte Bürgermeisterin Sissi Schätz den Stand. Haag habe im Ort selbst und in Oberndorf 64 Flüchtlinge aufgenommen: Türken, Ukrainer und Syrer. Nicht wegzudiskutieren sei auch nach neuester Gesetzeslage, dass die Gemeinde an der Unterbringung eine „Mitwirkungspflicht“ habe. Die Frage, wie viele Flüchtlinge andere Gemeinden haben, dürfe neuestens nicht mehr beantwortet werde. Sie sei als geheim eingestuft worden.
Container-Standorte in der Prüfung
Kurz nannte Schätz die vom Gemeinderat nicht befürworteten Alternativen am Bolzplatz, Freibad und Wertstoffhof. Momentan werde der „Post“-Standort von den Behörden geprüft. Die Entscheidung läge noch nicht vor. Diesen Platz hatten die Räte nach Rehbein als „am besten empfunden“. Die Aussage der Anwohner, dass die Container für die nächsten 50 Jahre bleiben würden, stimme nicht.
„Die Volksseele kocht da anscheinend“, so Stefan Huttner. Fini Deliano verwies auf die vielen leer stehenden Häuser in Haag. Auf keinen Fall dürfe man den Kindern die Turnhallen nehmen. Auf die „zutiefst menschliche Pflicht, zu helfen“, verwies Wiebke Müller. Peter Bauer warf den Unterschriftensammlern gegen die Container polemisches und desinformiertes Verhalten vor. Nach Peter Syr solle die Haager SPD der Öffentlichkeit signalisieren, dass es wichtig sei, einen Standort zu finden, damit nicht Turnhallen genutzt werden müssten.
Vorstand bei Wahl bestätigt
Die Wahlen unter Leitung von Müller bestätigten Rehbein als Vorsitzende, Bauer als Stellvertreter, Schätz als Kassiererin und Lea Beintvogl als Schriftführerin. Kassenprüfer bleiben Müller und Bernd Rehbein.
Die Vorsitzende nannte in ihrem Bericht unter anderem die Werbung zum Bezirks- und Landtagswahlkampf und die Teilnahme am Arbeitskreis „Einsamkeit“, der zur Feststellung führte: „Nicht nur alte Leute leiden darunter.“ Als „wirklich schönen Tag“ stufte sie das „Picknick unterm Turm“ ein. Auf Interesse sei der politische Frühschoppen der SPD zum Pflegenotstand gestoßen. Stark gemacht habe sich die Fraktion im Gemeinderat für ein Integrationscafé mit der Stiftung Ecksberg im Zehentstadel.
Wichtige Schritte der Gemeinderatsarbeit sah die Bürgermeisterin darin, dass das Baugebiet Lerchenberg-Süd nun in trockenen Tüchern sei: „Hoffentlich wird auch gebaut.“ „Nicht besonders erfreulich“ gestalte sich die Situation um das Haager Krankenhaus. Erfreulicher sei das Mitwirken der Bürger an der künftigen Zentrumsgestaltung ausgefallen. Hauptaufgaben lägen heuer bei den Themen Kanäle und Kläranlage.
