Gebäude in der Arnulfstraße
Nach missglücktem Einbruch in Rosenheim: Oberbürgermeister März kritisiert Aktivisten scharf
Aktivisten des Kollektivs „Rosenheim besetzen“ haben am Freitag (8. März) versucht, ein Gebäude in der Arnulfstraße zu besetzen. Warum der Versuch gescheitert ist und weshalb Oberbürgermeister März die Aktivisten scharf kritisiert.
Rosenheim/Stephanskirchen – Um kurz vor 5 Uhr hörten die Nachbarn ein lautes Klirren. Sie informierten die Polizei, berichteten von vermummten Gestalten, die mit Taschenlampen unterwegs waren und versuchten, in das Gebäude in der Arnulfstraße 13 einzubrechen. „Vor Ort hat die Streife ein eingeschlagenes Fenster vorgefunden“, teilt eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd auf OVB-Anfrage mit. Von den Tätern fehlte jedoch jede Spur. „Wir haben die Ermittlungen aufgenommen“, heißt es vonseiten der Polizei.
Vorhaben von Polizei unterbunden
Knapp zwei Stunden nach dem Einsatz gaben die Aktivisten des Kollektivs „Rosenheim besetzen“ in einer Pressemitteilung bekannt, dass sie versucht hatten, das Haus zu besetzen. Das Vorhaben sei jedoch aufgrund des schnellen Eintreffens der Polizei gescheitert.
„Das Gebäude steht seit etwa zwei bis drei Jahren leer. Wir fordern, das Gebäude als Wohnraum zu nutzen“, heißt es vonseiten des Kollektivs. Mit der Besetzung habe man ein „deutliches Zeichen gegen Leerstand“ setzen wollen. Sie kritisieren, dass es nicht sein kann, dass man für Einzimmerwohnungen in Rosenheim knapp 500 Euro Warmmiete bezahlen muss, während ein zweistöckiges Gebäude in guter Lage leersteht. „Diesen Zustand wollen wir nicht einfach hinnehmen“, sagt einer der Aktivisten.
Gebäude sollte abgerissen werden
Die Bundesnetzagentur hat das Gebäude bis Ende April 2017 genutzt. Das bestätigt ein Sprecher der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) auf OVB-Anfrage. Anschließend mietete es die Stadt Rosenheim von März 2018 bis September 2020. Seitdem steht das Gebäude leer. „BImA plant an der Stelle den Bau neuer Wohnungen im Rahmen ihrer Wohnraumoffensive“, sagt der Sprecher. Bis 2026 sollen hier 20 neue, zeitgemäße und bezahlbare Wohnungen entstehen. „Dafür wird das leerstehende Gebäude bis zum Oktober abgerissen, damit möglichst noch in diesem Jahr mit den Neubaumaßnahmen begonnen werden kann“, heißt es vonseiten der BImA.
Kein Verständnis für das Verhalten der Hausbesetzer hat Oberbürgermeister Andreas März (CSU). „Gemeinsam machen Stadtrat und Stadtverwaltung seit Jahren ihre Hausaufgaben in Sachen sozialer Wohnungsbau und der Schaffung von Wohnraum per se“, sagte er auf OVB-Anfrage und weiter: „Wir müssen nicht auf diesen Verantwortungsbereich hingewiesen werden, Stadtrat und Stadtverwaltung kümmern sich tagtäglich darum.“
Vortäuschung einer Hausbesetzung?
Die „Extremisten aus der autonomen Szene in Rosenheim“ würden mit ihren illegalen Aktivitäten lediglich dafür sorgen, dass sie als „seriöser Gesprächspartner“ ausscheiden. Noch unglaubwürdiger wurden sie laut März durch die Vortäuschung einer Hausbesetzung, die sie der Öffentlichkeit weismachen wollten. Ende Februar hatte das Kollektiv in den sozialen Medien angegeben, ein Haus besetzt zu haben. Den Ort wollten sie jedoch nicht verraten. „Uns liegen aktuell keine Information zu einer ‚Hausbesetzung‘ vor“, sagte Polizeihauptkommissar Robert Maurer bereits in der Vergangenheit.
Ähnlich äußerte sich eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd auf die Bekanntgabe des Kollektivs, dass sie in Stephanskirchen ebenfalls ein Haus besetzt haben. „Uns ist nichts bekannt“, sagt sie auf OVB-Anfrage.
„Kindlich-naive Umverteilungsphantasien“
Oberbürgermeister März spricht von „kindlich-naiven Umverteilungsphantasien der Hausbesetzerszene“, sagt, dass es sich hierbei um „keine realistischen Antworten auf Wohnungsfragen“ handelt. „Generell gilt: Jegliche Formen von Extremismus oder gesellschaftlichen Umsturzgedanken haben in Rosenheim nichts zu suchen und werden mit allen rechtlichen Mitteln verfolgt“, ergänzt er.
