Gemeinde gilt als weißer Fleck
Schnelles Internet für Ramerberg – ja oder nein? Woran der Glasfaser-Ausbau scheitern könnte
Ramerberg könnte bald schnelleres Internet bekommen. Das ist schon lange der Wunsch vieler Bürger, denn die Gemeinde gilt als weißer Fleck. Warum der Glasfaser-Ausbau aber trotz hoher Förderung noch scheitern könnte.
Ramerberg – Schnelleres Internet, das wünschen sich viele Ramerberger. Die Gemeinde gilt als weißer Fleck. Von 516 geprüften Adressen haben 472 eine Internetgeschwindigkeit von unter 30 Mbit pro Sekunde. Auf dieses Ergebnis kam das Ingenieurbüro hpe, welches für eine mögliche Förderung des Glasfaserausbaus den Sachstand der Gemeinde erfasst hatte. Alexander Hirschhorn stellte dem Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung das Ergebnis vor.
Positive Nachrichten: Noch im Jahr 2024 bestätigte der Bund die Förderfähigkeit des Projekts und stellte einen vorläufigen Bescheid. „Wir befanden uns also in der ‚fast lane‘“, so Hirschhorn, die Kommune wurde also aufgrund der schlechten Netzabdeckung priorisiert behandelt. Auf mehrfache Nachfrage des Gemeinderats bestätigte Hirschhorn zudem, dass der vorläufige Förderbescheid seitens des Bundes auch nicht mehr zurückgezogen werden. „Die Gelder kommen auf alle Fälle“, meinte der Ingenieur. Die Zusage der Mittel stelle also praktisch eine Garantie für den Zuschuss dar.
Ausbau würde circa 4,3 Millionen kosten
Die Förderung ist auch dringend nötig, denn die sogenannte „Wirtschaftlichkeitslücke“ für den Ausbau würde sich auf etwa 4,3 Millionen Euro belaufen, erklärte Hirschhorn. Diese Lücke ergebe sich aus der Differenz der Kosten des Ausbaus, abgezogen der Einnahmen, die der Netzbetreiber in den ersten sieben Jahren erwarten könnte, so der Ingenieur. Eine enorme Summe, die im vom Bund geförderten Glasfaserausbau zu 90 Prozent bezuschusst werde. Die verbliebenen zehn Prozent, in Ramerbergs Fall also etwa 424.800 Euro, müsste die Gemeinde selbst stemmen.
Für Ramerberg würde aber sogar eine sogenannte Härtefall-Regelung greifen, erklärte Hirschhorn. Denn übersteigt der zu leistende Eigenanteil 30 Prozent der durchschnittlichen Finanzkraft der vergangen fünf Jahre der Kommune, bezuschusst der Freistaat Bayern das Projekt mit mehr als 90 Prozent. Bei einer angenommenen Wirtschaftlichkeitslücke von 4,3 Millionen Euro, würde sich die Förderung dann auf 93,2 Prozent belaufen. Damit verbliebe noch ein Eigenanteil von etwa 289.000 Euro, so Hirschhorn.
Anschluss aller Haushalt etwa 2029
Im Idealfall würden sich diese Investition auf die nächsten fünf Jahre, also bis 2029, verteilen, meinte Hirschhorn. Der Ausbau würde wahrscheinlich Ende 2026 bis Anfang 2027 beginnen. Ende 2029 hätten dann alle Ramerberger Glasfaser. Anschlusskosten für die Bürger würden dabei nicht entstehen.
Vorausgesetzt, die Gemeinde beschließt den Ausbau, denn das Problem: Finanziell geht es Ramerberg sehr schlecht, wie in derselben Gemeinderatssitzung deutlich wurde. Ohne Zweifel müsste der Eigenanteil des Ausbaus zum Großteil über Kredite finanziert werden. „Wir müssten eine Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt setzen“, erklärte Maximilian Brockhoff, Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft Rott-Ramerberg. Damit wären die Gelder an diesen Zweck gebunden. „Vorausgesetzt natürlich, die Rechtsaufsicht genehmigt uns den Etat“, fügte Brockhoff hinzu.
Das ist nicht garantiert. Die finanzielle Situation ist in Ramerberg so prekär, dass der Gemeinderat noch einmal nacharbeiten und geplante Investitionen streichen muss. Aus diesem Grund wurde in der jüngsten Sitzung auch zum Glasfaserausbau kein konkreter Beschluss gefasst. Ob sich die Kommune den Ausbau leisten kann und will, wird sich wohl nach der Sondersitzung zur Haushaltsberatung zeigen. Diese ist noch im Februar geplant.
