Eindeutiges Ergebnis beim Bürgerentscheid
Keine Biotonne in Rosenheim: Wie OB März und die Senioren-Gegner das Ergebnis bewerten
Die Entscheidung ist gefallen: Rosenheim bekommt keine Biotonne. Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Bürger gegen die Einführung ausgesprochen. Was das konkret bedeutet – und wie der Seniorenbeirat und Oberbürgermeister Andreas März die Entscheidung bewerten.
Rosenheim – Etwas überrascht war Theo Auer am Ende dann doch. „Ich hätte nicht gedacht, dass die Entscheidung so deutlich ausfällt“, sagt der stellvertretende Vorsitzende des Seniorenbeirats am Telefon. Er selbst hatte die Auszählungen den ganzen Abend auf seinem Computer verfolgt. Um kurz nach 23 Uhr stand die Entscheidung dann so gut wie fest. In 44 von 45 Wahllokalen sprachen sich die Rosenheimer mehrheitlich gegen die Einführung einer Biotonne aus. Nur das Ergebnis im Zimmer B210 des Finsterwalder-Gymnasiums stand bis Redaktionsschluss noch nicht fest.
Mühen waren nicht vergeblich
„Es war uns wichtig, dass die Bürger entscheiden. Wir hätten deshalb auch ein umgekehrtes Ergebnis akzeptiert. Aber so freut es uns natürlich, dass unsere Mühe nicht vergeblich war“, fügt Theo Auer hinzu. Er und die anderen Mitglieder des Seniorenbeirats waren der Grund dafür, dass es überhaupt einen Bürgerentscheid gegeben hatte.
Denn eigentlich hatten sich die Stadträte Ende 2022 nach langen Diskussionen darauf geeinigt, dass in Rosenheim eine Biotonne – mit einer wöchentlichen Leerung – eingeführt werden soll. Dagegen werden sich jedoch der Rosenheimer Seniorenbeirat und rief ein Bürgerbegehren ins Leben – das am Ende rund 3.000 Menschen unterschrieben hatten. Aufgrund eines Formfehlers wurde das Begehren jedoch nicht zugelassen.
Meinung der 3.000 Bürger nicht ignorieren
Für Oberbürgermeister Andreas März (CSU) war es aber dennoch wichtig, die Meinung der 3.000 Bürger, die mit ihrer Unterschrift ihren Unwillen gegen die Entscheidung des Stadtrats kundgetan hatten, zu respektieren. Aus diesem Grund sprach er sich für ein Ratsbegehren aus. In diesem Rahmen waren die Bürger dazu aufgefordert, mit „Ja“ oder „Nein“ auf die Frage zu antworten, ob sie für die Sammlung der Bioabfälle in Rosenheim an Wertstoffinseln statt in einer Biotonne am Wohngebäude sind.
Mit deutlicher Mehrheit sprachen sich die Bürger für eine Sammlung der Biofälle an den jeweiligen Wertstoffinseln aus. Insgesamt wählten – bis Redaktionsschluss – 21.569 Rosenheimer, 15.585 sprachen sich für eine Sammlung des Bioabfalls an den Wertstoffinseln aus, lediglich 5.984 hätten sich eine Biotonne vor der Haustür gewünscht. Die Wahlbeteiligung lag bei 47,6 Prozent.
„Das Quorum von 6836 Stimmen wurde mehr als deutlich überschritten. Das zeigt, dass es richtig war, den Bürgerentscheid herbeizuführen“, sagte Oberbürgermeister Andreas März kurz nach der Entscheidung. Die Rosenheimer hätten ihm zufolge eindeutig entschieden, nun liege es an der Verwaltung, dieses Votum umzusetzen.
Neue Container werden aufgestellt
Benötigt wird – so viel scheint im Moment schon festzustehen – ein neues Spezialfahrzeug. Hinzu kommen die neuen Container, die an 15 der 80 Wertstoffinseln, aufgestellt werden sollen. Ob die Anzahl ausreicht, wird laut Ralf Seeburger, Leiter des Umwelt- und Grünflächenamts, beobachtet und gegebenenfalls nachjustiert. Weiterhin erhalten bleiben die bereits bestehenden Container für Grüngutabfälle wie Grasschnitt oder Blumen. Die Restmülltonne wird auch weiterhin ein Mal in der Woche geleert.
