Nach der Kritik an FW-Kreis-Chef Hofer
Zoff bei Freien Wählern im Kreis Rosenheim: Droht Mary Fischer jetzt der Partei-Ausschluss?
Bei den Freien Wählern im Landkreis Rosenheim herrscht ein „gestörtes Vertrauensverhältnis“ – zumindest gegen Kreisrätin Mary Fischer. Gegen sie läuft der Kreistagsfraktion zufolge ein Parteiausschlussverfahren. Was die Eskalation ausgelöst hat – und was Sepp Hofer und ein OVB-Artikel damit zu tun haben.
Rosenheim – Der Streit bei den Freien Wählern in der Region geht weiter. Kurz nach der Wahl hatte Mary Fischer, Beisitzerin des Landesvorstandes der Freien Wähler, harsche Kritik am Wahlkampf ihres Parteikollegen Sepp Hofer geäußert. Der Fokus sei zu sehr auf dem Brenner-Nordzulauf gelegen, bemängelte sie und merkte einen Mangel an Leidenschaft an. Bei Hofer sorgte die Kritik nicht wirklich für Überraschung. „Wir sind uns halt nicht grün“, sagt er dem OVB.
Diskussion um „unangebrachte öffentliche Kritik“
Zwar reagierte Hofer auf Nachfrage recht gelassen auf die Spitzen seiner Parteikollegen, doch intern hatte Fischers Schritt an die Öffentlichkeit wohl doch noch für Aufregung gesorgt. Am Montag, 17. März, fand die Fraktionssitzung der Freien Wähler statt – an der Fischer aufgrund einer Videokonferenz des Landesvorstandes nicht teilnehmen konnte. Auf der Tagesordnung dieser Sitzung lautete der erste Punkt: „Empfehlung der Vorstandschaft der Kreisvereinigung zum weiteren Vorgehen bezüglich unangebrachter öffentlicher Kritik aus den eigenen Reihen.“
Am Dienstag, 18. März, verschickte der Landtagsabgeordnete Sepp Lausch schließlich eine Pressemitteilung. Darin hieß es wörtlich: „Die Kreistagsfraktion der Freien Wähler hat mehrheitlich beschlossen, die Mitgliedschaft der Kreisrätin Mary Fischer in der Kreistagsfraktion der FW bis auf weiteres ruhen zu lassen. Als Begründung wird ein gestörtes Vertrauensverhältnis zu den übrigen Fraktionsmitgliedern und ein laufendes Parteiausschlussverfahren angegeben.“
Freie Wähler sprechen von „gestörtem Vertrauensverhältnis“
Was genau zu diesem „gestörten Vertrauensverhältnis“ geführt hat, dazu möchten sich weder Hofer noch Lausch genauer äußern. Das habe man innerhalb der Fraktion so vereinbart. Eine Nachfrage bei Fischer, wie es zur ruhenden Mitgliedschaft in der Fraktion kam und was es mit dem Parteiausschlussverfahren auf sich hat, sorgt stattdessen für Verwunderung. Denn sie wusste bis zum Anruf des OVB nichts davon. „Ich habe das gerade von Ihnen erfahren“, sagt sie am Telefon am Donnerstag, 20. März. Von ihren Parteikollegen wurde sie ihrer Aussage zufolge nicht informiert. Hofer betonte allerdings, dass ihr diese Mitteilung schon zugegangen sein müsste.
Von der Nachricht selbst zeigt sich Fischer wenig beeindruckt. „Mit dem Artikel vom 3. März hätte Sepp Hofer die Chance gehabt, sein mehr als unglückliches Statement vom Wahlabend zu revidieren“, sagt sie. „Er hat sie nicht genutzt. Stattdessen betreibt er jetzt eine persönliche und öffentliche Hetzjagd gegen mich, weil er mit Kritik nicht umgehen kann.“ Zudem sei die Kritik nicht alleine gegen ihn gerichtet gewesen.
Mary Fischer: „Bin mir keiner Schuld bewusst“
„Da ich mir keiner Schuld bewusst bin, sehe ich dem gelassen entgegen“, erklärt Fischer. Sie fände es „persönlich bedauerlich und ein Armutszeugnis des Kreisvorstandes“, dass sie nicht über ein Parteiausschlussverfahren informiert worden sei. Sie erhielt lediglich ein Schreiben von der Kreistags-Fraktionsvorsitzenden Barbara Stein, in dem sie über ihre ruhende Mitgliedschaft in der Kreistagsfraktion informiert wurde. Darin hieß es außerdem: „Die Ausschüsse werden bis auf weiteres durch Stellvertreter besetzt.“ Ob das alles so rechtens ist, bezweifelt Fischer. Sie möchte dem Landratsamt nun entsprechend die Zeit zur Klärung des Sachverhalts geben.
Doch das scheint nun gar nicht mehr nötig zu sein. Drei Tage später, am 21. März, rudert die Fraktion wieder zurück. Telefonisch meldet sich Fraktionssprecherin Barbara Stein beim OVB und erklärt: „Ich wollte Ihnen mitteilen, dass wir den Antrag bezüglich des Ruhens von Frau Fischer in der Fraktion aus formellen Gründen zurückgezogen haben.“ Zum Parteiausschlussverfahren äußerte sie sich nicht. Auch eine Anfrage an die Landespressestelle der Freien Wähler blieb bis zum Redaktionsschluss unbeantwortet.
