Ärger über den Sitzungsverlauf
„Das kann doch nicht wahr sein“: Was Bad Aiblinger Stadträte aus der Fassung bringt
Wie sich einige Bad Aiblinger Stadträte während einer Bauausschusssitzung wegen der verflixten Technik fast in die Haare kriegten. Und warum sich ihre Kritik dabei auch gegen die Stadtverwaltung richtete.
Bad Aibling – „Ich habe keine Lust darauf, dass jeder etwas anderes sieht“, rang der Bad Aiblinger CSU-Stadtrat Erwin Kühnel um Fassung und brachte das Problem damit auf den Punkt. Soeben war im Aiblinger Rathaus eine Diskussion entfacht, die mit den eigentlichen Themen, mit denen sich der Bauausschuss beschäftigen sollte, gar nichts zu tun hatte. Dabei spielte die verflixte Technik, im Speziellen ein Beamer, gar eine entscheidende Rolle. Doch was war während der Sitzung passiert?
Das Bauausschussgremium befasste sich in seiner jüngsten Sitzung mit einem Beschluss über eine Änderung des Bauantrages für die Errichtung dreier Mehrfamilienhäuser mit einer Gewerbeeinheit, Stellplätzen und Tiefgarage. So weit, so gut. Doch der Inhalt dieses Tagesordnungspunktes rückte für einige Minuten in den Hintergrund.
„Nichts ist rot markiert“
„Es wäre toll, wenn Sie uns die Arbeit ein bisschen erleichtern könnten“, holte Grünen-Stadträtin Martina Thalmayr aus und legte in Richtung der Aiblinger Stadtverwaltung nach: „Wir wissen nicht, wo wir hinschauen sollen, nichts ist rot markiert, das kann doch nicht wahr sein.“ Thalmayr könne keiner Beschlussfassung zustimmen, die sie sich nicht richtig vorstellen kann. Zu rätselhaft erschienen ihr und anderen Ratskollegen Planzeichnungen, die mittels eines Beamers an die Wand projiziert wurden. Unklar war etwa, über welchen Balkon Stadtbaumeister Andreas Krämer überhaupt sprach. Dabei ging es beispielsweise um Mindestabstände, die Balkone zur Baugrenze einhalten müssten.
„Was soll das?“, entgegnete AfD-Stadtrat Andreas Winhart den „Technik-Beschwerden“ seiner Gremiumskollegen. Für ihn erschließe sich problemlos, um welchen Balkon es sich handelte. Immerhin hätten alle die Möglichkeit, sich im Vorfeld der Sitzung im Ratsinformationssystem zu informieren. Die Kritik, wonach die Ansichten während der Sitzung verständlicher aufbereitet werden müssten, konnte Winhart nicht nachvollziehen. Dennoch bat die Verwaltung den anwesenden Bauherrn nach vorne, der dann für etwas mehr Klarheit sorgen konnte.
Lechner bemängelt „Sprachfehler“
Bad Aiblings Bürgermeister Stephan Schlier (CSU) hatte schließlich ein Einsehen und räumte ein, dass die Verwaltung in diesem Fall nicht die richtigen Unterlagen vorgelegt hatte. Zu einer reibungslosen Abstimmung konnte es im Anschluss dennoch kommen. Auch wenn SPD-Stadtrat Richard Lechner bereits zu Beginn der Sitzung Kritik an den allgemeinen Unterlagen geübt und auf „Sprachfehler“ hingewiesen hatte. Er fragte sich deshalb: „Liest da außer mir überhaupt noch jemand drüber?“
Fairerweise sei jedoch anzumerken: Die Sitzung konnte, zumindest für den außenstehenden Beobachter, bei allen angemerkten Mängeln in recht normaler Art und Weise abgehalten werden. Und auch das Gremium befasste sich neben den Randnotizen mit den eigentlichen Aufgaben des Bauausschusses.
