Stephan Schlier reagiert auf Bürger-Antrag
„Das wäre wirklich fatal“: Bad Aiblings Bürgermeister findet bei Bürgerversammlung klare Worte
Geringe Besucherzahlen, nur wenige Wortmeldungen – das Interesse an der Bürgerversammlung in Bad Aibling am Mittwoch (12. Oktober) war verhalten. Ein Antrag, eingereicht von einem Bürger, veranlasste Bürgermeister Stephan Schlier aber zu einem deutlichen Appell – und einer klaren Reaktion der Besucher.
Bad Aibling – Gerade einmal rund 80 Besucher – inklusive Stadtratsmitglieder und Mitarbeiter der Verwaltung – hatten sich am Mittwochabend zur Bürgerversammlung im Bad Aiblinger Kurhaus eingefunden, um den Ausführungen von Bürgermeister Stephan Schlier (CSU) zu folgen. Der Rathauschef ließ – von Baumaßnahmen bis zu großen Veranstaltungen wie dem Zamma-Festival – die Entwicklung der Kurstadt in den vergangenen zwölf Monaten Revue passieren.
Einer der wenigen Aufreger: Der schriftliche Antrag von Ernst-Christian Pahl, der forderte, dass die Stadt „alle freiwilligen Leistungen“ einstellen solle. Für Bürgermeister Schlier ein absolutes Unding: „Das wäre wirklich fatal.“ Schließlich seien in den freiwilligen Leistungen Bereiche wie Museen, Grünanlagen, Wirtschaftsförderung, aber auch Denkmalpflege und die Stadtbücherei enthalten. „Ich kann nur empfehlen, den Antrag abzulehnen“, appellierte der Bürgermeister an die Anwesenden. Der Antrag, der bei einer Zustimmung im Stadtrat behandelt hätte werden müssen, wurde schließlich einstimmig abgelehnt.
Bei einem anderen Thema, das Klaus Haertle, Hans-Dieter Kokolsky und Hans Wollschläger in die Bürgerversammlung einbrachten, ist es hingegen mit einer Abstimmung nicht getan. Sie fühlen sich durch „lautes Krächzen“ und Verschmutzungen durch Krähen gestört, die in ihrer Nachbarschaft eine Vielzahl an Nestern gebaut hätten. „Das ist ein massives Problem“, weiß auch Schlier, der diese Einschätzung mit Zahlen belegen konnte: Habe die Stadt vor Jahren noch sechs Nester im Stadtgebiet gezählt, seien es heute bereits 102.
Schlier verweist allerdings darauf, dass die Saatkrähe in Deutschland „besonders geschützt“ sei. Was der Rathauschef in Hinblick auf die steigende Population nicht nachvollziehen kann: „Das Bundesnaturschutzgesetz hat sich aus meiner Sicht mittlerweile überholt.“
Um dem Saatkrähenproblem in der Kurstadt Herr zu werden, hat die Stadtverwaltung einen Antrag auf eine artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung an die Regierung von Oberbayern gestellt, um Nester entnehmen und die Krähen durch den Einsatz von Greifvögeln vertreiben zu können. Eine Antwort seitens der Behörde stehe laut Schlier aber noch aus. Das Stadtoberhaupt macht aber auch deutlich, dass die beiden Maßnahmen nicht unbedingt zum Erfolg führen werden: „Es gibt Kommunen, die den Kampf gegen die Krähen sogar aufgegeben haben. So weit wollen wir es aber nicht kommen lassen.“
Auch zur Forderung eines Bürgers, die Eishalle trotz der momentanen Energiekrise offenzulassen, hat der Rathauschef eine klare Meinung. „Da geschieht ja unglaublich viel Jugendarbeit“, so Schlier, der verspricht: „Wir wollen die Eislaufhalle, so weit es möglich ist, trotz der aktuellen Situation weiter betreiben.“
