Stadträtin wundert sich über Tagesordnungspunkt
„Müssen wir darüber abstimmen?“ – Verwirrung um Garagentor im Aiblinger Bauausschuss
Die Bad Aiblinger Stadträte befassen sich in ihren Sitzungen immer wieder mit millionenschweren Projekten, die sich oftmals auch auf die breite Bevölkerung auswirken. Doch manchmal stehen auch Themen auf der Tagesordnung, die für Verwunderung sorgen.
Bad Aibling – Womit müssen sich die Bad Aiblinger Stadträte eigentlich beschäftigen? Ein Teil ihrer Arbeit spielt sich in den Sitzungen ab. So treffen sie nicht nur im monatlichen Stadtratsgremium aufeinander, auch die zahlreichen Ausschüsse fordern ihre Anwesenheit im Rathaus.
Dabei treffen etwa die Mitglieder im Bauausschuss mitunter weitreichende Entscheidungen. So befassen sie sich nicht selten mit millionenschweren Projekten, wie beispielsweise dem Neubau der St. Georg Schule, der Erweiterung des Feuerwehrgebäudes oder mit Entscheidungen, die etwa große Auswirkungen auf den Verkehr haben können. Zum Beispiel, wenn es um die Planung für den Umbau einer Kreuzung zu einem Verkehrskreisel geht.
„Großer Plan für ein kleines Vorhaben“
Doch die jüngste Sitzung des Bauausschusses im Januar zeigte einmal mehr, dass die Mitglieder auch Themen behandeln, die für die breite Masse der Bevölkerung nicht unbedingt von aller größter Bedeutung sind. Dazu gehören logischerweise Bauanträge, die sich mit privaten Neubauten, etwa von Zweifamilienhäusern beschäftigen. Aber auch Fragen, die sich mit der Stellplatzsatzung befassen.
Mitunter geht es jedoch auch um Bauvorhaben, von dessen Behandlung im Rathaus manch Gremiumsmitglied selbst überrascht ist. Schon zu Beginn sprach Stadtbaumeister Andreas Krämer bei der Vorstellung eines besagten Tagesordnungspunktes von einem „großen Plan für ein kleines Vorhaben“.
Abstimmen über „elektrisch angetriebene Tore“?
Eine Bauherrin beantragte darin die Abtrennung mehrerer Tiefgaragenstellplätze „durch elektrisch angetriebene Tore“ auf dem Grundstück. Zwar gab das Gremium hierfür grünes Licht und stimmte dem Antrag einstimmig zu. Dass sich die Stadträte jedoch mit einer solchen Detailfrage überhaupt beschäftigen müssen, stieß bei Grünen-Stadträtin Martina Thalmayr auf Unverständnis.
„Warum müssen wir über ein elektrisches Garagentor abstimmen?“, fragte sie leicht verwundert. Bürgermeister Stephan Schlier (CSU) sowie Stadtbaumeister Andreas Krämer verwiesen jedoch mit einem Schmunzeln auf die Geschäftsordnung. „Es handelt sich hier auch um einen Bauantrag“, erklärte Schlier.
„Kleinere“ Bauanträge keine Seltenheit
Damit war das Thema schnell vom Tisch. Doch die Bearbeitung entsprechender Anträge ist keine Seltenheit. So befasste sich der Bauausschuss in früheren Sitzungen durchaus auch mit dem „Neubau einer Terrassenüberdachung“, dem „Einbau von zwei Gauben“ oder mit der „Errichtung einer Pergola-Markise“. Es muss also nicht jedes Thema Folgen für tausende Bürger haben.
Doch klar ist: Im Anschluss an die Behandlung der Elektrotore kümmerte sich der Bauausschuss in jüngster Sitzung dann beispielsweise wieder um den Bauantrag zur Erweiterung der Aldi-Filiale und des Drogerie-Marktes in der Ebersberger Straße (wir berichteten). Ein Thema also, bei dem eine Entscheidung sicher von einer etwas größeren Tragweite sein dürfte. Ob eine Markise nun genehmigt wird oder nicht, kann für den Einzelnen jedoch freilich auch von Bedeutung sein.
