Es kehrt keine Ruhe ein
Bürgermeister Max Singer vereidigt – doch im Feilnbacher Gemeinderat brodelt es weiter
Max Singer wurde im Gemeinderat als neuer Bürgermeister von Bad Feinbach offiziell vereidigt. Doch trotz des vielerseits geäußerten Wunsches, es möge nach den Turbulenzen der vergangenen Monate endlich Ruhe einkehren, kochten am Ende die Emotionen doch wieder kräftig hoch.
Bad Feilnbach – Dabei verlief der Start in die Sitzung reibungslos und harmonisch. Als ältestes anwesendes Mitglied des Gemeinderates war es die Aufgabe von Dr. Balthasar Spann (CSU), den Eid von Max Singer abzunehmen. Dieser schwor mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Eid die Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten.
Und wieder wurden Vorwürfe ausgetauscht
Aus dem Gremium gab es Glückwünsche für das frischgebackene Gemeindeoberhaupt. Mehrmals wurde dabei auch der Wunsch geäußert, die Turbulenzen der vergangenen Wochen und Monate hinter sich zu lassen. Doch bereits am Ende der öffentlichen Sitzung sorgte eine Debatte beinahe wieder für einen Eklat, als noch einmal Vorwürfe zwischen CSU-Rat Dr. Balthasar Spann und ÜW-Rat Peter Menhofer ausgetauscht wurden. Bevor diese jedoch zu hoch kochen konnten, beschloss das Gremium, in der Öffentlichkeit doch besser die Bremse zu ziehen.
Die Amtskette des ersten Bürgermeisters hatte Max Singer eingangs der Sitzung von Geschäftsleiter der Gemeinde Bad Feilnbach, Helge Dethof umgehängt bekommen. Zahlreiche Zuhörer, darunter auch die Familie des neuen Rathauschefs sowie Mitarbeiter der Verwaltung verfolgten die feierliche Sitzung, in der es auch gleich eine Neuerung gab: Die Sitzordnung sah wieder vor, dass die Gemeinderäte nach ihren Fraktionen geordnet nebeneinander sitzen.
Das war in den vergangenen Jahren anders: Nach der Hälfte der Amtszeit des Gemeinderats waren ab Frühjahr 2023 die Sitzpositionen jeweils neu ausgelost worden, um das Fraktionsdenken aufzubrechen und als „eine Fraktion für Bad Feilnbach“ zu handeln.
In seinen einleitenden Worten verglich Singer als „Kind einer Busfahrerfamilie“ die Gemeinde Bad Feilnbach mit einem Omnibus. Dieser stehe „nicht im Dreck und nicht im Abseits“, sondern bekomme nur einen anderen Fahrer. Dieser Fahrer würde aber „die ein oder andere Kurve anders nehmen oder auch bei der einen oder anderen Abzweigung anders abbiegen“, so der Bürgermeister. Er bedankte sich bei der Verwaltung für die herzliche Aufnahme und gute Einarbeitung im Rathaus.
Christian Bergener (ÜW), Sieglinde Angermaier (Grüne) und Inge Gasteiger (SPD/Parteifreie) wünschten Singer jeweils alles Gute für seine herausfordernde Aufgabe sowie „starke Nerven“. Sie prophezeiten, dass er auch die ein oder andere unpopuläre Entscheidung treffen müsse. Sie alle sicherten Singer eine gute Zusammenarbeit und Unterstützung zu.
Martin Kolb (CSU) verhehlte nicht, dass sich seine Fraktion ein anderes Wahlergebnis gewünscht hätte, versprach aber, dass seitens der CSU-Fraktion verschiedene Themen nicht aus prinzipiellen oder persönlichen Gründen blockiert oder verhindert und Diskussionen auf der sachlichen Ebene stattfinden werden.
Den Tagesordnungspunkt „Anfragen/Sonstiges“ nutzte Stephan Oberprieler (Grüne) noch für seine Stellungnahme zur Bürgermeisterwahl, die seit den letzten Sitzungen aufgeschoben wurde (wir berichteten). Oberprieler stellte unter anderem fest, dass bei vielen Menschen in der vergangenen Zeit und verstärkt durch die Corona-Pandemie die eigene Meinung als die richtige angesehen und zudem verlangt werde, dass das Gegenüber auch dieser Meinung sein müsse. Er ging auch auf die verschiedenen Interpretationsmöglichkeiten des Flyers ein, auf dem verschiedene Gemeinderäte ihre Unterstützung für Max Singer in der Vorbereitung zur Wahl bekundet hatten.
Aussprache mit Negleitung von außen?
Abschließend schlug Oberprieler vor, sich über noch offene Streitpunkte im Gemeinderat gegebenenfalls auch mit externer Begleitung auszusprechen. Hier hakte Dr. Balthasar Spann (CSU) ein und verwies auf eine Nachricht von Peter Menhofer (ÜW) an die Fraktionssprecher, in welcher dieser mit drastischen Worten geschildert habe, der ausgeschiedene Bürgermeister Anton Wallner habe Informationen aus einer geschlossenen Sitzung an Medien weitergegeben.
Menhofer erklärte seine Wortwahl damit, dass ihm wiederum von Wallner kurz davor erst vorgeworfen worden sei, er habe Inhalte aus einer geschlossenen Sitzung weitergegeben. Zumindest an diesem Punkt waren sich die Gremiumsmitglieder einig, diese Themen besser unter Ausschluss der Öffentlichkeit aufzuarbeiten.
