Über die Grünen im Stadtrat, aber fraktionslos
Wirbel im Reichenhaller Rathaus: Neue Fraktion wegen Markus Schmied gebildet
Der Abschied von Pia Heberer bringt im Bad Reichenhaller Rathaus einiges durcheinander. Markus Schmied tritt in ihre Fußstapfen. Das Problem: Er kommt zwar über die Liste der Grünen an sein Mandat, ist aber fraktionslos. Die Grünen müssen nun mit der SPD eine Fraktion bilden.
Bad Reichenhall - Im Reichenhaller Rathaus gibt es einige personelle Änderung. Dr. Pia Heberer (Grüne) hatte bereits bei der Sitzung am 24. Oktober bekannt gegeben, ihr Mandat als Stadträtin niederzulegen. Am Dienstag ging es nun um die Neubesetzung. Aufgrund der Ergebnisse der Stadtratswahl im Jahr 2020 ist Markus Schmied der nächstgereihte Kandidat auf der Liste Bündnis 90 / Die Grünen. Schmied hatte vorab schriftlich erklärt, das Mandat annehmen zu wollen. Der Stadtrat stimmte dem auch einstimmig zu. Schmied war allerdings an dem Abend selbst nicht anwesend. Er wird erst am 12. Dezember vereidigt und nimmt dann auch zum ersten Mal an der Sitzung teil.
Neue Fraktion Grüne/SPD
Doch Markus Schmieds Nachrücken bringt einigen Wirbel mit sich, denn er wird kein Fraktionsmitglied der Grünen sein. Seine Frau, Julia Schmied, sitzt bereits – ebenfalls früher bei den Grünen und inzwischen fraktionslos – im Stadtrat. Somit verbleiben nur noch die beiden Stadträte Michael Nürbauer und Rainer Hüller als Gruppe der Grünen. Gemäß der Geschäftsordnung des Stadtrates können sie jedoch zu zweit keine Fraktion mehr im Stadtrat bilden. Daher gibt es nun eine neue Fraktion, und zwar zusammen mit Guido Boguslawski von der SPD. Der Zusammenschluss bringt auch Änderungen in zwei Ausschüssen mit sich. Boguslawski wird nun Mitglied des Bau- und Umweltausschusses, Nürbauer sein Vertreter. Heberers Platz im Rechnungsprüfungsausschuss übernimmt Hüller, während Boguslawski sein Vertreter wird.
Über die Liste der Grünen im Stadtrat, aber nicht in der Fraktion - geht das?
Friedrich Hötzendorfer (FWG) unterstellte dem neuen Stadtratsmitglied Schmied ein „bemerkenswertes Demokratieverständnis“, habe er sich doch auf der Liste der Grünen wählen lassen und nun wolle er nicht an der Fraktion teilnehmen. Dies sorgte für einige Lacher. Oberbürgermeister Dr. Christoph Lung (CSU) entgegnete, dass Schmied ihm vorab im Gespräch signalisiert habe, dass man ihn nicht in der Fraktion haben wolle. Er habe aber auch nicht deutlich gesagt, dass er hinein wolle.
Julia Schmied sprang für ihren Mann in die Bresche: „Herr Nürbauer ist auch schon lange nicht mehr bei den Grünen Mitglied, darum finde ich es nicht unfair, was mein Mann macht.“ Nürbauer wehrte sich: „Ich war nie Mitglied, das ist eine andere Konstellation.“ Er unterstrich vielmehr seine Zufriedenheit mit Boguslawksi und der neu gebildeten Fraktion als kleinen Seitenhieb auf Schmied. Boguslawksi sei „frei von jeglicher querdenkerischer Tendenz. Wir brauchen eine starke Mitte, dass die Ränder nicht zu stark werden.“ Er selbst werde weiterhin der Fraktionssprecher bleiben.
Dr. Herbert Lackner (Liste Lackner) erkundigte sich, ob Schmied nicht automatisch in der Fraktion sei. Dies verneinte Lung. Dazu brauchte es von beiden Seiten eine Willensäußerung, und die liege nicht vor. Rainer Hüller (Grüne) versuchte noch einmal, die Situation zu erklären. „Wir haben ihn zum Gespräch eingeladen und er hat gesagt, er will nicht mit uns zusammenarbeiten. Mit den Grünen hat er nicht so viel zu tun im Moment.“ Letztendlich müsse man ihn aber selbst im Dezember fragen, wenn man mehr dazu wissen wolle. Für eine weitere Belustigung im Plenum sorgte die Aussage von Martin Schoberth (CSU). Die Gemeinsamkeiten von SPD und Grünen zur Fraktionsgründung sehe er genauso gegeben wie die Verwaltung. „Ich hoffe aber nicht, das es zum Omen auf Bundesebene wird.“
Aufsichtsrat der WBG wird Boguslawski
Pia Heberer war auch Aufsichtsrätin der Bad Reichenhaller Wohnbau GmbH (WBG). Dieses Mandat verliert sie zugleich mit ihrem Ausscheiden aus dem Stadtrat. Der Gesellschaftsvertrag der WBG regelt die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder durch die Gesellschafterversammlung. Solange die Stadt Bad Reichenhall alleinige oder Mitgesellschafterin ist, können nur Mitglieder des Stadtrates und der Oberbürgermeister zu Aufsichtsräten bestimmt werden. Für die Neubesetzung des Aufsichtsrates hat keine Fraktion ein unmittelbares Zugriffsrecht, und eine Zuteilung nach Stärkeverhältnis erfolgt nicht. Trotz des genannten rechtlichen Rahmens empfahl Lung, das freigewordene Mandat wie bisher auf Vorschlag der alten Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu besetzen. Nürbauer hatte vorab per E-Mail mitgeteilt, dass Boguslawski als Aufsichtsrat nominiert wird, was im Stadtrat auch einstimmig angenommen wurde.
mf
