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Energiegipfel in Berlin

Trump bietet Deutschland einen Deal an: Habeck kontert – „müssen uns hier nicht rumschubsen lassen“

Der kürzlich ernannte US-Präsident Donald Trump hat noch keine zusätzlichen Zölle auf internationale Produkte proklamiert. Er positioniert sich eher als Geschäftsvermittler. Jetzt gibt Habeck, der Wirtschaftsminister, seine Stellungnahme ab.

Berlin/Washington – Wenige Stunden nach der Amtseinführung des neuen Präsidenten Donald Trump in den USA hat dieser eine Lawine neuer Dekrete unterzeichnet. Trotz großer Ankündigungen hat er aber (noch) nicht die hohen Zölle auf internationale Waren auf den Weg gebracht. Trump sagte jedoch, dass ab 1. Februar Zölle auf Waren aus Mexiko und Kanada in Höhe von 25 Prozent kommen könnten.

Das würde vor allem die Autoindustrie hart treffen, die viele Teile für den US-amerikanischen Markt im günstigeren Mexiko produzieren. Trump hatte ursprünglich auch internationale Zölle von 20 Prozent auf alle ausländischen Waren verkündet – die Europa hart treffen würden. Ob es wirklich dazu kommt, ist noch unklar.

Trump schlägt Deal mit Deutschland vor: Ihr verkauft eure Autos, wenn ihr unser Gas kauft

Trump deutete nämlich einen möglichen Deal mit Europa, insbesondere mit Deutschland, an. „Sie nehmen nicht unsere Produkte. Sie verkaufen Millionen Autos in den USA. Dafür sollen sie einen großen Preis zahlen“, hatte Trump bereits wären seiner Wahlkampagne mehrmals gesagt. Und auch an seinem ersten Tag im Weißen Haus schlug er nun vor: Deutschland soll mehr Öl und Gas aus den USA kaufen – dann könnte man von den Zöllen absehen.

Sollte Europa, oder vielleicht auch nur Deutschland, mit den USA also einen Energie-Deal eingehen – um der ohnehin schon schwächelnden Autoindustrie zu helfen? Das war die Frage, die der stellvertretende Chefredakteur des Handelsblatt, Martin Knobbe, beim diesjährigen Energie-Gipfel der Wirtschaftszeitung an den Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stellte.

Donald Trump (l.) hat einen Deal mit Europa vorgeschlagen. Wirtschaftsminister Habeck hält nicht für realisierbar.

Seine Antwort: „Damit wiederholt sich - ich hoffe, das sehen auch alle - die Erpressbarkeit, die wir davor gegenüber Russland hatten. Es wird immer über die skandalösen vier Prozent Stromimporte, die wir letztes Jahr hatten, geredet – aber beim Gas sind wir zu 96 Prozent von Importen abhängig. Das ist eine geopolitische Abhängigkeit – und in einer Welt, in der wir alle nett und freundlich zueinander sind, auch kein Problem“.

Habeck warnt vor Energie-Deal mit Trump: Deutschland ohnehin schon abhängig von den USA

Habeck warnte davor, die Fehler der Vergangenheit mit Trump zu wiederholen. Stattdessen sollte Deutschland weiter mit erneuerbaren Energien vorangehen, um diese Abhängigkeiten zu verringern. „Das ist das, was Christian Lindner mal Freiheitsenergien genannt hat. Der Strom, den wir hier produzieren und in unsere Autos hineinbringen, das ist das Öl, das wir von keinem anderen brauchen. Weder von den Saudis, noch von den Amerikanern, noch von sonst wem“.

Der noch-Wirtschaftsminister wies außerdem darauf hin, dass Europa ohnehin schon sein LNG (Liquefied Natural Gas), um den es hier vorrangig gehen würde, zu großen Teilen aus den USA bezieht. „Viel mehr geht da sowieso nicht“.

Donald Trumps Amtseinführung: Promis und Superstars feiern in Washington DC

Das Ergebnis der US-Wahl 2024 fiel überraschend eindeutig aus: Donald Trump gewann alle sieben Swing States und wurde damit zum zweiten Mal zum Präsidenten gewählt.
Das Ergebnis der US-Wahl 2024 fiel überraschend eindeutig aus: Donald Trump gewann alle sieben Swing States und wurde damit zum zweiten Mal zum Präsidenten gewählt.  © Jim Watson/AFP
Es ist Tradition, dass frühere Präsidenten und ihre Ehepartner bei der Feier anwesend sind – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit. Joe Biden hat schon im Dezember klargemacht, dass er „selbstverständlich“ an Trumps Amtseinführung teilnehmen werde.
Es ist Tradition, dass frühere Präsidenten und ihre Ehepartner bei der Feier anwesend sind – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit. Joe Biden hat schon im Dezember klargemacht, dass er „selbstverständlich“ an Trumps Amtseinführung teilnehmen werde.  © Saul Loeb/AFP
Auch für Jill Biden heißt es Abschied nehmen vom Weißen Haus. Die Ehefrau von Joe Biden hat ihre Zeit als First Lady genossen. Sie hätte es gerne gesehen, wenn ihr Ehemann noch einmal zur Wahl angetreten wäre.
Auch für Jill Biden heißt es Abschied nehmen vom Weißen Haus. Die Ehefrau von Joe Biden hat ihre Zeit als First Lady genossen. Sie hätte es gerne gesehen, wenn ihr Ehemann noch einmal zur Wahl angetreten wäre. © Robyn Beck/AFP
Zur Tradition gehört auch, dass die scheidende Vizepräsidentin bei der Amtseinführung zugegen ist. Das gilt auch für diejenigen, die die US-Wahl verloren haben. Kamala Harris und Second Gentleman Doug Emhoff dürften also zugegen sein.
Zur Tradition gehört auch, dass die scheidende Vizepräsidentin bei der Amtseinführung zugegen ist. Das gilt auch für diejenigen, die die US-Wahl verloren haben. Kamala Harris und Second Gentleman Doug Emhoff dürften also zugegen sein. © Angela Weiss/AFP
In der Regel sind in den USA auch die früheren Präsidenten bei einer Amtseinführung dabei. Das gilt auch für Barack Obama, der vor der US-Wahl 2024 die Werbetrommel für Harris gerührt hat.
In der Regel sind in den USA auch die früheren Präsidenten bei einer Amtseinführung dabei. Das gilt auch für Barack Obama, der vor der US-Wahl 2024 die Werbetrommel für Harris gerührt hat.  © Matthew Hatcher/AFP
Michelle Obama
Seine Ehefrau Michelle Obama (Archivbild) wiederum wird Donald Trumps Amtseinführung nicht besuchen. Die ehemalige First Lady der USA bleibt auf dem Familienanwesen in Hawaii.  © Charles Rex Arbogast/AP/dpa
Als ehemaliger Präsident ist auch Bill Clinton als Teilnehmer an Trumps Amtseinführung gesetzt. Ebenfalls vor Ort ist die ehemalige Außenministerin Hillary Clinton, die 2016 die Wahl gegen Donald Trump verloren hat.
Als ehemaliger Präsident ist auch Bill Clinton als Teilnehmer an Trumps Amtseinführung gesetzt. Ebenfalls vor Ort ist die ehemalige Außenministerin Hillary Clinton, die 2016 die Wahl gegen Donald Trump verloren hat. © Aaron Schwartz/Imago
Auch George W. Bush und die ehemalige First Lady Laura Bush werden an der Veranstaltung teilnehmen. Zur Erinnerung: Bei der Amtseinführung von Joe Biden waren weder Donald Trump noch seine Ehefrau Melania Trump vor Ort.
Auch George W. Bush und die ehemalige First Lady Laura Bush werden an der Veranstaltung teilnehmen. Zur Erinnerung: Bei der Amtseinführung von Joe Biden waren weder Donald Trump noch seine Ehefrau Melania Trump vor Ort. © Jerome Miron/Imago
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird voraussichtlich teilnehmen, prüft jedoch noch ihren Terminplan. CNN berichtete, sie habe eine offizielle Einladung erhalten.
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird voraussichtlich teilnehmen, prüft jedoch noch ihren Terminplan. Der TV-Sender CNN berichtete, sie habe eine offizielle Einladung erhalten. © Phil Noble/dpa
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán soll laut CBS News eine Einladung erhalten haben. Ob er teilnehmen wird, ist noch offen.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán soll laut CBS News eine Einladung erhalten haben. Ob er teilnehmen wird, ist noch offen.  © Frederick Florin/AFP
Bloomberg berichtete im Dezember unter Berufung auf einen Präsidentensprecher, dass der argentinische Präsident Javier Milei voraussichtlich teilnehmen werde.
Bloomberg berichtete im Dezember unter Berufung auf einen Präsidentensprecher, dass der argentinische Präsident Javier Milei voraussichtlich teilnehmen werde. © Lucas Vinicius Correia/dpa
Der chinesische Präsident Xi Jinping erhielt eine persönliche Einladung von Donald Trump. Er wird aber nicht selbst teilnehmen, sondern an seiner Stelle einen offiziellen Gesandten schicken. Vizepräsident Han Zheng oder Außenminister Wang Yi könnten China am 20. Januar vertreten.
Der chinesische Präsident Xi Jinping erhielt eine persönliche Einladung von Donald Trump. Er wird aber nicht selbst teilnehmen, sondern an seiner Stelle einen offiziellen Gesandten schicken. Vizepräsident Han Zheng oder Außenminister Wang Yi könnten China am 20. Januar vertreten. © Johannes Neudecker/dpa
Laut NBC News hat Trump auch El Salvadors Präsidenten Nayib Bukele eingeladen. Trumps Sohn, Donald Trump Jr., nahm 2024 an Bukeles Amtseinführung teil. Es ist aber unklar, ob Bukele teilnehmen wird.
Laut NBC News hat Trump auch El Salvadors Präsidenten Nayib Bukele eingeladen. Trumps Sohn, Donald Trump Jr., nahm 2024 an Bukeles Amtseinführung teil. Es ist aber unklar, ob Bukele teilnehmen wird.  © Anna Moneymaker/AFP
Der japanische Außenminister Takeshi Iwaya bestätigte gegenüber NHK seine Teilnahme an Trumps Amtseinführung als Teil der Bemühungen Japans, die Beziehungen mit der neuen Regierung zu stärken.
Der japanische Außenminister Takeshi Iwaya bestätigte seine Teilnahme an Trumps Amtseinführung als Teil der Bemühungen Japans, die Beziehungen mit der neuen Regierung zu stärken. © dpa
Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro gab via X bekannt, dass er eine Einladung zu Trumps Amtseinführung erhalten habe. Er versuche nun, seinen Pass zurückzubekommen, der im Zuge der Ermittlungen zum Putschversuch von 2023 konfisziert wurde.
Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro gab via X bekannt, dass er eine Einladung zu Trumps Amtseinführung erhalten habe. Er versuche nun, seinen Pass zurückzubekommen, der im Zuge der Ermittlungen zum Putschversuch von 2023 konfisziert wurde. © Nelson Almeida/AFP
Der britische Rechtspopulist Nigel Farage hat seine Teilnahme über Sky News bestätigt.
Der britische Rechtspopulist Nigel Farage hat seine Teilnahme über Sky News bestätigt. © Henry Nicholls/AFP
Laut Politico wurden auch der rechtsextreme französische Politiker Éric Zemmour und seine Partnerin, die Europaabgeordnete Sarah Knafo, zur Zeremonie eingeladen. Ob sie allerdings teilnehmen werden, ist unklar.
Laut Politico wurden auch der rechtsextreme französische Politiker Éric Zemmour und seine Partnerin, die Europaabgeordnete Sarah Knafo, zur Zeremonie eingeladen. Ob sie allerdings teilnehmen werden, ist unklar. © Valery Hache/AFP
Die Anwesenheit von Elon Musk ist nicht überraschend. Der in Südafrika geborene Chef von SpaceX und Tesla investierte mindestens 270 Millionen Dollar in Trumps Wahlkampf. Im Gegenzug macht Trump Musk, der sich über seinen Onlinedienst X weltweit in die Politik einmischt, zum Co-Leiter einer zukünftigen Abteilung für effizientes Regieren (Doge). Auch Kid Rock (Mitte) lässt sich gerne mit Trump sehen.
Die Anwesenheit von Elon Musk ist nicht überraschend. Der in Südafrika geborene Chef von SpaceX und Tesla investierte mindestens 270 Millionen Dollar in Trumps Wahlkampf. Im Gegenzug macht Trump Musk, der sich über seinen Onlinedienst X weltweit in die Politik einmischt, zum Co-Leiter einer zukünftigen Abteilung für effizientes Regieren (Doge). Auch Kid Rock (Mitte) lässt sich gerne mit Trump sehen. © Kena Betancur/AFP
Mark Zuckerberg gilt als weniger eng verbündet mit Trump als Musk. Doch zuletzt hatte Zuckerberg erklärt, sein Konzern Meta werde das Faktencheck-Programm bei den Diensten Facebook und Instagram in den USA einstellen. Der Meta-Chef hatte sich dabei der Rhetorik von Trump angenähert und war für seine Aussagen international kritisiert worden.
Mark Zuckerberg gilt als weniger eng verbündet mit Trump als Musk. Doch zuletzt hatte Zuckerberg erklärt, sein Konzern Meta werde das Faktencheck-Programm bei den Diensten Facebook und Instagram in den USA einstellen. Der Meta-Chef hatte sich dabei der Rhetorik von Trump angenähert und war für seine Aussagen international kritisiert worden. © Brendan Smialowski/AFP
Bei Amazon-Gründer Jeff Bezos, der auch die Zeitung „The Washington Post“ besitzt, hatte sich schon vor der US-Wahl 2024 ein Wandel hin zu Trump angedeutet. Anders als sonst üblich veröffentlichte die „Washington Post“ keine Wahlempfehlung. Laut einem Bericht der Zeitung hatte Bezos die Veröffentlichung einer Empfehlung für Trumps Gegenkandidatin Kamala Harris verhindert. Bei Trumps Amtseinführung wird er gemeinsam mit Musk und Zuckerberg auf der Tribüne sitzen.
Bei Amazon-Gründer Jeff Bezos, der auch die Zeitung „The Washington Post“ besitzt, hatte sich schon vor der US-Wahl 2024 ein Wandel hin zu Trump angedeutet. Anders als sonst üblich veröffentlichte die „Washington Post“ keine Wahlempfehlung. Laut einem Bericht der Zeitung hatte Bezos die Veröffentlichung einer Empfehlung für Trumps Gegenkandidatin Kamala Harris verhindert. Bei Trumps Amtseinführung wird er gemeinsam mit Musk und Zuckerberg auf der Tribüne sitzen. © Michael M. Santiago/AFP
Dana White ist ein enger Verbündeter von Donald Trump. Jetzt hat Mark Zuckerberg den Chef des Kampfsportverbands UFC in den Vorstand des Internetkonzerns Meta berufen.
Auch Schlagkraft ist bei der Amtseinführung gefragt. Dana White ist ein enger Verbündeter von Donald Trump. Jetzt hat Mark Zuckerberg den Chef des Kampfsportverbands UFC in den Vorstand des Internetkonzerns Meta berufen. © Brad Penner/Imago
Influencer und Social-Media-Promi Jake Paul (links) und sein Bruder Logan Paul sorgen auf ihre Art für Schlagzeilen. Im November forderte Jake den früheren Schwergewichtschampion Mike Tyson zum Kampf – und gewann.
Influencer und Social-Media-Promi Jake Paul (links) und sein Bruder Logan Paul sorgen auf ihre Art für Schlagzeilen. Im November forderte Jake den früheren Schwergewichtschampion Mike Tyson zum Kampf – und gewann. © Ed Mulholland/Imago
Es bleibt sportlich: Caitlyn Jenner spielt gerne Golf – wie hier in Trumps Golfclub in Bedminster. Jenner wurde 1976 als Bruce Olympiasieger im Zehnkampf, lebt seit 2015 als Frau und nennt sich seitdem Caitlyn. Jenner war dreimal verheiratet, zuletzt mit Kris Jenner – Mutter des unter anderem durch zahlreiche Reality-Shows bekannten Kardashian-Clans.
Es bleibt sportlich: Caitlyn Jenner spielt gerne Golf – wie hier in Trumps Golfclub in Bedminster. Jenner wurde 1976 als Bruce Olympiasieger im Zehnkampf, lebt seit 2015 als Frau und nennt sich seitdem Caitlyn. Jenner war dreimal verheiratet, zuletzt mit Kris Jenner – Mutter des unter anderem durch zahlreiche Reality-Shows bekannten Kardashian-Clans. © Peter Foley/Imago
Model Amber Rose (Mitte) war schon beim Parteitag der Republikaner im Juli in Milwaukee zu Gast.
Model Amber Rose (Mitte) war schon beim Parteitag der Republikaner im Juli in Milwaukee zu Gast.  © IMAGO/Mark Hoffman
TV-Moderatorin Megyn Kelly hat die Vergangenheit hinter sich gelassen. Während des Wahlkampfes 2016 war sie über die USA hinaus bekannt geworden, nachdem Donald Trump sie heftig beleidigt hatte. Vor der US-Wahl 2024 hat sie dann die Werbetrommel für ihn gerührt.
TV-Moderatorin Megyn Kelly hat die Vergangenheit hinter sich gelassen. Während des Wahlkampfes 2016 war sie über die USA hinaus bekannt geworden, nachdem Donald Trump sie heftig beleidigt hatte. Vor der US-Wahl 2024 hat sie dann die Werbetrommel für ihn gerührt.  © Charly Triballeau/AFP
Die Band Village People wird nach eigenen Angaben bei Veranstaltungen rund um die Amtseinführung auftreten. „Unser Song Y.M.C.A ist eine globale Hymne, die hoffentlich dazu beiträgt, das Land nach einem turbulenten und gespaltenen Wahlkampf, in dem unsere bevorzugte Kandidatin verloren hat, zusammenzubringen“, erklärte Sänger Victor Willis (Dritter von rechts) auf Facebook.
Die Band Village People wird nach eigenen Angaben bei Veranstaltungen rund um die Amtseinführung auftreten. „Unser Song Y.M.C.A ist eine globale Hymne, die hoffentlich dazu beiträgt, das Land nach einem turbulenten und gespaltenen Wahlkampf, in dem unsere bevorzugte Kandidatin verloren hat, zusammenzubringen“, erklärte Sänger Victor Willis (Dritter von rechts) auf Facebook.  © Hutchins Photo/Imago
Tatsächlich ist der Disco-Hit Y.M.C.A aus dem Jahr 1978 oft bei Wahlkampfauftritten Trumps verwendet worden. Häufig tanzte der Republikaner dazu auf der Bühne, so wie zum Beispiel am 22. Oktober in Greensboro im US-Bundestaat North Carolina.
Tatsächlich ist der Disco-Hit Y.M.C.A aus dem Jahr 1978 oft bei Wahlkampfauftritten Trumps verwendet worden. Häufig tanzte der Republikaner sogar dazu auf der Bühne, so wie zum Beispiel am 22. Oktober in Greensboro im US-Bundestaat North Carolina. © Josh Brown/Imago
Country-Sängerin Carrie Underwood wird ebenfalls auftreten. „Ich liebe unser Land und fühle mich geehrt, dass man mich gebeten hat, bei der Amtseinführung zu singen und ein kleiner Teil dieses historischen Ereignisses zu sein“, teilte Underwood mit. Die 41-Jährige soll den Song „America The Beautiful“ singen.
Country-Sängerin Carrie Underwood wird ebenfalls auftreten. „Ich liebe unser Land und fühle mich geehrt, dass man mich gebeten hat, bei der Amtseinführung zu singen und ein kleiner Teil dieses historischen Ereignisses zu sein“, teilte Underwood mit. Die 41-Jährige soll den Song „America The Beautiful“ singen. © John Angelillo/Imago
Auch der Countrysänger Lee Greenwood wird auftreten. Sein Song „God Bless The USA“ gehört ebenfalls zu den Klassikern bei Trumps Kundgebungen.
Auch der Countrysänger Lee Greenwood wird auftreten. Sein Song „God Bless The USA“ gehört ebenfalls zu den Klassikern bei Trumps Kundgebungen. © Archie Carpenter/Imago
Der Opernsänger Christopher Macchio, der bei Trumps umstrittener Kundgebung im Madison Square Garden unter anderem den Siong „New York, New York“ intonierte, wird die Nationalhymne singen.
Der Opernsänger Christopher Macchio, der bei Trumps umstrittener Kundgebung im Madison Square Garden unter anderem den Siong „New York, New York“ intonierte, wird die Nationalhymne singen.  © Angela Weiss/AFP
John Roberts ist der Oberste Richter der USA. Der Chief Justice des Supreme Courts nimmt Donald Trump den Amtseid ab.
John Roberts ist der Oberste Richter der USA. Der Chief Justice des Supreme Courts nimmt Donald Trump den Amtseid ab. © Ricky Carioti/Imago
Tim Cook bei einer Präsentation von Apple
277776268.jpg © -/dpa
Sundar Pichai. CHef von Google.
Sundar Pichai, CEO des Internetriesen Google, erweitert die Liste der Tech-Unternehmer bei Trumps Amtseinführung in Washington. Vor Beginn der Feierlichkeiten wurden Bilder von Pichai und Tesla-Chef Elon Musk im vertrauten Gespräch veröffentlicht. © Christoph Soeder/dpa

Davor hatte auch schon andere in der Vergangenheit gewarnt. Vor fast genau einem Jahr sagte der US-Energieökonom Ira Joseph vom Center on Global Energy Policy der Columbia University gegenüber der Washington Post: „Die Abhängigkeit Europas von US-amerikanischem LNG wird nur zunehmen, wenn nicht wieder mehr russisches Gas auftaucht und die Katarer sich nicht auf einen Preiskampf um Marktanteile einlassen. Die Belohnung für Europa ist eine Vielzahl von US-Lieferanten. Das Risiko besteht in einer grundlegenden Änderung der US-Politik in der Zukunft.“ Europa habe schlicht und ergreifend eine Abhängigkeit gegen eine andere eingetauscht.

Habeck schlägt stattdessen härteren Umgang mit Trump vor: Höhere Steuern für Tech-Giganten

Wirtschaftsminister Habeck schlägt im Umgang mit Trump einen anderen Weg vor. Statt zu weichen und „aus Angst“ das zu tun, was Trump fordert, sollte Europa mit eigener Stärke antworten. „Wenn ihr Zölle erhebt, dann wissen wir schon, wo wir Zölle erheben werden. Das wollen wir nicht – aber wir müssen uns hier nicht rumschubsen lassen“. Damit spielt Habeck auf seinen Vorschlag in einem Interview mit der Funke Mediengruppe an, in diesem Fall höhere Steuern auf US-amerikanische Tech-Giganten zu erheben.

„Es gibt den Spruch, dass Daten das neue Öl sind“, erläuterte Habeck damals. „Wenn man dem folgt, übereignen wir gerade sehr viel davon an amerikanische, aber auch andere Großkonzerne, ohne dass die dafür zahlen.“ Dies könnte man auch ändern – eine Sprache, die der neue Präsident Donald Trump gut versteht.

Rubriklistenbild: © IMAGO/Montage

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