Mehrheitliches Nein der Salzburger
Endstation S-Link: Gesellschaft wird nach Volksbefragung abgewickelt
Nach dem mehrheitlichen Nein der Salzburger am Sonntag zur geplanten, unterirdischen Verlängerung der Lokalbahn über den Mirabellplatz in Richtung Hallein wird nun die Projektgesellschaft abgewickelt, zehn Mitarbeiter verlieren ihren Job. Der Geschäftsführer hatte sich erst kurz vor der Abstimmung für eine neuerliche, fünfjährige Funktionsperiode beworben, er meinte, auch ohne den S-Link würde es weitergehen, zum Beispiel für die Messebahn, für die es aber noch nicht einmal Pläne gibt.
Salzburg - Rund 250.000 Stimmberechtigte in der Stadt Salzburg, dem Flachgau und dem Tennengau entschieden am Sonntag über den S-Link. 53,3 Prozent erteilten dem Projekt am Ende eine Absage, nur die Gemeinden entlang der bereits bestehenden Lokalbahn waren mehrheitlich dafür, in Oberndorf zum Beispiel 66 Prozent „Ja“-Stimmen. Die Beteiligung lag bei 42 Prozent. Noch deutlicher war die Ablehnung in der Stadt Salzburg, knapp 60 Prozent versenkten hier die Pläne für eine U-Bahn durch das Stadtgebiet, in einzelnen Stadtteilen waren es bis über 70 Prozent.
Unklar war nach dem Sonntag nur, wie es mit der Projektgesellschaft im Eigentum von Stadt und Land Salzburg weitergeht, die in den vergangenen fünf Jahren bereits 20 Millionen Euro für Pläne und Probebohrungen ausgegeben hatte. Erst wenige Wochen vor der Abstimmung wurde der Geschäftsführerposten erneut für fünf Jahre ausgeschrieben, der aktuelle Noch-Geschäftsführer Stefan Knittel bewarb sich nach einiger Bedenkzeit, er war der Meinung, dass es auch nach einem Nein zum S-Link weitergehe, „weil es ja eine Lösung braucht, die Messebahn oder eine andere Lösung“.
Gesellschaft: „S-Link kommt, egal wie Abstimmung ausgeht“
Schon vor der Volksbefragung deutete Stadt-Bürgermeister Bernhard Auinger an, dass es bei einem „Nein“ die Gesellschaft nicht mehr brauche, er hatte sich vor allem auch über den Aufsichtsratsvorsitzenden der Gesellschaft, den ÖVP-Politiker Christian Struber geärgert, der kurz vor der Abstimmung in einem Interview behauptete, der S-Link werde unabhängig vom Befragungsergebnis umgesetzt. Die SPÖ vermutete, die ÖVP wolle „ihr Projekt umsetzen, koste es, was es wolle. Gleichzeitig werde der Heizkostenzuschuss gekürzt und die Gemeinde-Pflegeschwestern nach Hause geschickt, weil man 600.000 Euro einsparen will“.
Tatsächlich wäre das Ergebnis der Volksbefragung, anders als bei einem Bürgerentscheid in Bayern, für die Politik nicht bindend, bei einem knappen Ausgang und einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung hätte das Land das Projekt trotzdem durchziehen können. Jetzt halten sich aber doch alle an die Versprechen vor der Wahl, das Ergebnis zu akzeptieren, entsprechend schnell fiel bereits am Mittwoch in einem Spitzengespräch zwischen Verkehrslandesrat Stefan Schnöll und Stadt-Bürgermeister Bernhard Auinger die Entscheidung, die Projektgesellschaft mit Sitz am Mozartplatz aufzulösen. „Als Konsequenz nach dem Nein vom Sonntag werden die Projektgesellschaft abwickeln“, so Schnöll, für die zehn Mitarbeiter werde es Lösungen geben, der Vertrag für den Geschäftsführer läuft ohnehin am 31. Dezember aus.
Wie sieht Verkehrslösung ohne U-Bahn aus?
Von den Befürwortern wurde der S-Link immer als „alternativlos“ hingestellt, es gebe keinen Plan B. Und tatsächlich ist jetzt unklar, was statt dem abgelehnten S-Link kommen soll. Auinger hatte eine Schnellbus-Verbindung nach Hallein vorgeschlagen, tatsächlich gibt es schon eine S-Bahn-Verbindung nach Hallein und Buslinien. Auch eine Messebahn ist wieder im Gespräch, also ein Ast der Lokalbahn von Itzling-Plainbrücke aus in Richtung Messezentrum und später vielleicht bis zum Flughafen. Diese Messebahn soll vor allem tausende Tagestouristen statt der Reisebusse ins Zentrum bringen, wobei die Lokalbahn nicht am Mirabellgarten oder Mozarts Geburtshaus endet, sondern unter dem Hauptbahnhof.
Schnöll will jetzt weiter in den zweigleisigen Ausbau der 38 Kilometer langen Lokalbahn von Salzburg nach Lamprechtshausen und weiter ins oberösterreichische Ostermiething investieren, neue Triebwagen sind bereits bestellt und nach dem Ausbau soll es einen 15-Minuten-Takt geben. (hud)
